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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Rechtsanwaltskanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte, für die Firma Microsoft Corporation Abmahnungen wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den isolierten Vertrieb von sog. Product …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Mit zwei Paukenschlägen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Jahr 2020 beendet und Beitragserhöhungen der AXA Krankenversicherung für unwirksam erklärt. Die Urteile des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und 314/19) sind ohne Weiteres auf …
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15.11.2023
von Avvocato Franziska Brigitte Goller
Wenn Gegenstände in Italien vererbt werden stellt sich die Frage, nach welchem Recht die Rechtsnachfolge bestimmt wird und welche Rechtsvorschriften anzuwenden sind. Folgende Fragen werden besonders häufig im Zusammenhang mit …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Um die Verbreitung der COVID-19 Pandemie weitestgehend einzuschränken, galt bisher vielerorts die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung. Das Tragen einer OP-Maske, einer selbstgenähten Maske, sogar ein Halstuch waren gestattet. …
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17.02.2021
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Aufgrund von Corona befinden sich momentan viele Arbeitnehmer im Homeoffice. Soweit keine Vertrauensarbeitszeit vereinbart wurde, wird die Arbeitszeit von Arbeitnehmern, die ihre Arbeit im Büro verrichten, meist über Zeiterfassungssysteme …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Hans …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Kriterien einer wirksamen Abmahnung – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Nicht immer verläuft im beruflichen Alltag alles wie geplant. Es kann durchaus vorkommen, dass Mitarbeiter ihren durch Arbeitsvertrag auferlegten Verpflichtungen nicht …
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17.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Der Erbschein ist ein amtliches Zeugnis zum Nachweis der Erbenstellung . Dies ermöglicht es dem Erben gegenüber Dritten (z.B. dem Grundbuchamt oder Banken), nachzuweisen, dass er Erbe des Verstorbenen geworden ist. Bevor Sie einen …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung von Verbraucherdarlehen : Gute Aussichten für Darlehensnehmer! Ihnen wurde seitens Ihrer Bank das Darlehen gekündigt ? Dann sollten Sie die Rechtmäßigkeit der Kündigung überprüfen lassen! Jüngst hat der Bundesgerichtshof …
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24.02.2021
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Mit aktuellem Urteil vom 10. Februar 2021 hat das Landgericht Leipzig die Sharewood Switzerland AG zur Rückzahlung der vollständigen, von einem Anleger investierten 55.037,06 € verurteilt. Wirksamer Widerruf Das Landgericht Leipzig …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
Es muss ja nicht gleich soweit kommen wie beim Einsturz des Kölner Stadtarchiv. Auch im Rahmen kleinerer (Neu-) Bauprojekte, bei denen es darauf ankommt, zunächst einen älteren Gebäudebestand ganz oder teilweise zu beseitigen, diesen zu …
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17.02.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Haben Sie schon einmal einen Gerichtsprozess erlebt, der schnell, realitätsgetreu und mit dem gewünschten Ergebnis durchgeführt wurde? Ein solches Erlebnis hat eher Seltenheitswert. Vermehrt verdrehen die Anwälte logische Sachverhalte, …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Die bei der Abgasrückführung eingesetzten Thermofenster sind ein viel diskutiertes Thema im Abgasskandal. Nun hat der Bundesgerichtshof erstmals Stellung zu den von Daimler verwendeten Thermofenstern bezogen. Der BGH stellte fest, dass die …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Engel
Achtung Dachlawinen! Nach den heftigen Schneefällen in vielen Regionen des Landes und dem jetzt einsetzenden Tauwetter lösen sich vielerorts Dachlawinen, Eiszapfen oder Eisbrocken von Hausdächern und verursachen nicht selten hohe Schäden …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Rechnung vom Transparenzregister? Zahlreiche Vereine haben aktuell Rechnungen über die Eintragung des Vereins im Transparenzregister erhalten. Diese Rechnung, sofern sie vom Bundesanzeiger-Verlag kommt und 2,50 Euro (netto) je Jahr beträgt …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften beträgt hier 80 km/h. Sollten Sie geblitzt worden sein, sendet Ihnen die Bußgeldstelle Artern zuerst einen Anhörungsbogen, dem zeitnah ein Bußgeldbescheid folgt. Doch …
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09.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Hier beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften 100 km/h. Sind sie vom Blitzer erfasst worden, erhalten Sie zunächst einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle in Speyer, dem sehr rasch ein …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Es ist unendlich belastend für alle Beteiligten, wenn ein Elternteil seinen Hass gegenüber dem ehemaligen Partner über das Kind austrägt. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem immer noch häufig auftretenden Phänomen, dass ein …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zum Jahresende 2020 sowie zu Beginn des Jahres 2021 haben zahlreiche Anleger, welche bereits Anleihen an der Pegasus Development AG in der Schweiz erworben hatten, ein Angebot der Pegasus Development GmbH erhalten, vorbörslich Aktien an der …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Immer wieder wenden sich an uns Mandanten, die davon berichten, dass die Aufhebung der Selbstsperre von Onlineglücksspielanbietern nicht ernstgenommen wird. In vielen Fällen genügt offenbar für die Aufhebung der Sperre der Aufhebungswunsch …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die
Situation /Das
Problem / Die
Folgen / Die
Rechtslage / Der
Rechtstipp – Timing / Der
Rechtstipp – Finanzen / Der
Rechtstipp - Service Die
Situation: Die aktuelle pandemische Situation bedeutet für viele Menschen eine besondere …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter Auragen Realty AB mit Sitz in Helsingborg, Schweden, sind Anleger zur Zeit in Sorge: Nachdem die BaFin bereits am 27.01.2021 mit sofort vollziehbarer, aber noch nicht bestandskräftiger Maßnahme das öffentliche Angebot von …