577 Ergebnisse für Fälschung
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… gegen die Apothekenpflicht des Medikaments. Der bloße Besitz der Tabletten ist dann nicht strafbar! Nebenwirkungen: Urkundenfälschung, § 267 StGB Häufige Begleiterscheinung des Strafverfahrens im Zusammenhang mit Tilidin ist die Fälschung …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und das Design wird nachgeahmt. Abmahngefährdet sind Anbieter von Taschen oder anderen Accessoires in diesem Design beispielsweise auf Ebay, Etsy, Amazon etc. Der Vorwurf lautet auf Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und eine dementsprechende …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… des Diebstahls von Passwörtern und Kennungen über das Internet zu verstehen. Hierzu können gefälschte E-Mails, SMS und ähnlichen Benachrichtigungen genutzt werden. Die Betroffenen erhalten diese täuschend echten Fälschungen und geben folglich …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
… anderem Festgeldanlagen mit hoher Verzinsung an. Dabei gibt die Gesellschaft vor, lediglich als Vermittler für lizensierte Banken tätig zu sein. Es ist allerdings davon auszugehen, dass es sich bei den (Festgeld-) Verträgen um Fälschungen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… erfolgt, ist verboten. Dies umfasst vor allem Ein- und Ausfuhr, Kauf und Verkauf, Besitz, Abgabe, Inverkehrbringen usw. Natürlich ist auch die Fälschung eines Rezeptes verboten. Welche Strafen drohen bei illegalem Umgang mit Tilidin? Fällt …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels - Allgemeiner Postwertzeichen-Händler-Verband e.V. (kurz: APHV e.V.) mahnt Briefmarkenhänder ab Zum Hintergrund Der APHV vertritt die Interessen von etwa 400 Mitgliedern und gilt nach …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Gefrierbehälter). Der Vorwurf lautet auf Verkauf von Fälschungen/Plagiaten bzw. nicht für den deutschen Markt zugelassene Produkte (Graumarkt-Ware) und eine dementsprechende Markenrechtsverletzung. Es wird wie gewohnt die Abgabe …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… um eine Fälschung gehandelt hätte. Dies könne daran festgemacht werden, dass die Angaben auf dem Zeitetikett den Angaben auf dem Hang Tag widersprochen hätten. Die Marke TOMMY HILFIGER sei als Wortmarke in den Klassen 3, 18 und 25 für …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… es sich bei der gegenständlichen Handtasche um eine offensichtliche Fälschung handeln. Die Abgemahnte sei als Paketempfängerin sowohl zoll- als auch markenrechtlich für die Einfuhr der angeblichen Fälschung verantwortlich. Mit der Einfuhr …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nehmen die NOTOS Rechtsanwälte auf folgende Produkte Bezug: a) USB 3.1 Flash Drive (Art. Nr. MUF-128 BE) Bei diesem Produkt soll es sich angeblich um eine Fälschung handeln. Laut NOTOS Rechtsanwälten weiche der Schriftzug "SAMSUNG …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Fälschungen. Auch wird eine Ähnlichkeit von Karo-Mustern zum „Burberry Check“-Muster als Markenverletzung reklamiert. Die Forderungen der Burberry Limited: Löschung etwaiger Verkaufsangebote Auskunftsanspruch Herausgabe ggf. noch vorhandener …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sohle ist markenrechtlich geschützt. Betroffen sind weiterhin Anbieter von Schuhmode. Der Vorwurf lautet auf Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und eine dementsprechende Markenrechtsverletzung. Es wird wie gewohnt die Abgabe …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… ändern oder vernichten. Allerdings können dabei Probleme der Auffindbarkeit oder der Fälschung entstehen. Der wesentliche Vorteil des öffentlichen Testaments ist, dass der Notar den Erblasser mit Fachkenntnissen beraten kann und so klare …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… auf Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und eine dementsprechende Markenrechtsverletzung. Zudem soll es sich um Parallelimporte gehandelt haben, nämlich um Angebote von Samsung Artikel die nicht für den europäischen Markt bestimmt …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… dass Dokumente mit dem Logo der BaFin, die von der Deutsche Broker FX verwendet werden, Fälschungen sind. Alle dies kann einer Veröffentlichung der BaFin vom 11.02.2021 auf der Homepage der BaFin entnommen werden! Vorsicht …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Fälschungen und mithin Verletzung des Patentes/Gebrauchsmusters, sowie Markenverletzung durch Verwendung des Begriffes „Lotus“ ohne entsprechende Lizenz. Gefordert wird Auskunft (über Vertriebswege/Umsätze), Anerkennung einer Schadensersatzpflicht …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Fälschung beweiserheblicher Daten strafbar machen könnte. Die Entscheidung des BGH: Der Bundesgerichtshof ( BGH, Beschl. v. 21.07.2020 – 5 StR 146/19 ) vertritt hierzu die Auffassung, dass es maßgeblich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Mathias Pistner
… auf Originalbehördenpapier um eine Fälschung handeln würde, erkannte er dabei nicht. Das Autohaus erhob schließlich Klage auf Herausgabe des Fahrzeuges und der gutgläubige Erwerber erhob Widerklage auf Herausgabe der Fahrzeugpapiere. Entscheidend für …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Anforderungen erfüllen. Sie muss zum Beispiel beim Abziehen von der Trägerplatte reißen, damit sie sich nicht einfach an anderen Fahrzeugen anbringen lässt. Außerdem muss die Kennzeichenfolie ein Hologramm tragen zum Schutz vor Fälschungen …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… mit dem Verkauf von Masken zu verdienen. Aber Achtung. Bei vielen Masken handelt es sich um Fälschungen, die so gut sind, dass selbst Fachleute nur anhand von Messungen im Labor unterscheiden können. Im Regelfall kann man eine zertifizierte …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Fälschungen handele. Letzteres könne durch Testkäufe nachgewiesen werden. Forderungen der Harley-Davidson U.S.A. LLC. Mit der Abmahnung werden die Empfänger aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung binnen einer bestimmten Frist …
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Gegenständen um Fälschungen handeln würde. Dies würde die Markenrechte der Harley-Davidson U.S.A. LLC. gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. b) und c) UMV verletzen. Forderungen der Abmahnung: Die Rechtsanwälte fordern von dem Abgemahnten die Abgabe …
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27.01.2021
von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
… und EINEN WOHNSITZ in dem EU-Ausland begründen! BEI NUTZUNG - VORSICHT- SIE MACHEN SICHT STRAFBAR! Sobald Sie dann trotzdem glauben möchten, dass es sich um eine legal erworbene EU-Fahrerlaubnis handelt und mit dieser Fälschung aktiv am Straßenverkehr …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
… Mail ausgedruckt ist. Ebenso leicht lassen sich aufgrund des technischen Fortschrittes im Computerzeitalter auch Fälschungen von dem Original herstellen. Doch Achtung! Nur, weil es technisch möglich ist, heiß es nicht, dass es zugleich …