493 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von 1375,75 €. Welche Rolle spielt der Verband zum Schutz geistigen Eigentums? Der Fotograf Dennis Skley hat seine Rechte an den Verband zum Schutz geistigen Eigentums abgetreten. Dieser macht die Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Nummer 1181736 eingetragen ist. Sodann wird auf die von dem Abgemahnten vertriebenen Produkte und deren Gestaltung verwiesen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Klasse 18, darunter Taschen aller Art, genießt. Ein Auszug aus dem Online-Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist dem Schreiben als Anlage beigefügt. Unter Verweis auf den Online-Shop des Abgemahnten …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der VSGE mahnt mit Rechtsanwalt Lutz Schroeder erneut die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ab, da kein Link auf Flickr.com gesetzt wurde. Wir bearbeiten aktuell eine weitere Abmahnung des Verbandes zum Schutz geistigen …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… zu überprüfen ist. […] Unter diesen Umständen ist eine Maßnahme, die in der Sicherung des Internetanschlusses durch ein Passwort besteht, als erforderlich anzusehen, um einen wirksamen Schutz des Grundrechts auf Schutz des geistigen …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
… seiner Entscheidung auf die Gesetzesbegründung zur Schutzausschlussregelung des § 2 Nr. 3 GebrMG (vgl. Gesetz zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums und zur Bekämpfung der Produktpiraterie (PrPG) mit Gesetzesbegründung BIPMZ 1990, 161, 195 …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Schöpfungshöhe“ abgestellt werden. Die für den Urheberrechtsschutz notwendige Schöpfungshöhe ist dann erreicht, wenn es sich um eine „persönliche geistige Schöpfung handelt, die individuell ist und das Alltägliche übersteigt …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus Flaschen oder anderen Behältern sowie Küchengeräte und Küchenzubehör und Barzubehör. Ein Auszug aus der Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Sodann wird ausgeführt …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 4 Nr. 1 MarkenG geschützt. Für einen Schutz innerhalb der Europäischen Union ist eine Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Ohne eine Eintragung kann eine Marke durch Benutzung geschützt …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin macht in einer aktuellen Abmahnung die Rechte eines professionellen Fotografen geltend. Der Fotograf sei Vertragspartner und Mitglied des Verbands. Als Urheber …
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23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf nationaler Ebene, sondern europaweit? Dafür zuständig ist das EUIPO (European Union Intellectual Property Office = Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum). 2. Was müssen Sie beachten? Die Anmeldung einer Marke beim EUIPO …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… der betroffenen Grundrechtspositionen der Parteien zumutbar und angemessen gewesen. Das Recht auf geistiges Eigentum und das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf auf Seiten der Klägerin und das Familiengrundrecht auf Seiten der Beklagten sei …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… des Schutzes der Familie gemäß Art. 7 EU-Grundrechtecharta und Art. 6 I GG auf Seiten der Anschlussinhaber, mit den Grundrechten der Klägerin, vor allem das Recht auf geistiges Eigentum, Art. 17 Abs. 2 EU- Grundrechtecharta und Art. 14 GG, sowie …
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23.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
… die Verweigerung der Auskunftserteilung ebenfalls mit dem Geschäftsgeheimnis begründete. Emissionen können auch durch Unkrautvernichtungsmitteln entstehen. Aus Sicht des EuGH war für beide Entscheidungen streitgegenständlich, ob das geistige Eigentum …
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21.04.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… sind zuständig für Fragen des geistigen Eigentums, Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Seerecht und dem Luftfahrtrecht, Insolvenz- und Liquidationsverfahren, Fragen im Zusammenhang mit unlauterem Wettbewerb, sonstige Streitigkeiten …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… der Ghostwriter. Das Urheberrecht ist im deutschen Recht an die Person des Urhebers gebunden und selbst nicht übertragbar. Der Ghostwriter bleibt deshalb als Urheber des Textes immer dessen geistiger Eigentümer. Es besteht aber die Möglichkeit …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… der Richtlinien von Amazon werden Rezensionen gelöscht, die Werbeinhalte obszöne oder beleidigende Sprache rechtswidrige Inhalte, die das geistige Eigentum oder sonstige Rechte anderer verletzen persönliche Informationen Bewertungen …
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21.02.2018
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf geistiges Eigentum berufen. Nach Ansicht des BGH ist daher abzuwägen: Ist der wahre Täter unbekannt, kann nicht verlangt werden, dass der Anschlussinhaber sich Zugang zum Rechner des Ehepartners oder Kindes verschaffen und dort z. B …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… eine Eintragung als Unionsmarke bei der hierfür zuständigen Stelle der Europäischen Union, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO), beantragt. Als dieses eine Eintragung verweigerte, klagte das Unternehmen …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bundesweit für Sie tätig. Wer hat Sie abgemahnt und wer ist UNIT 4 IP? Die UNIT 4 IP Rechtsanwälte sind nach eigener Aussage eine spezialisierte IP-Boutique und vertreten u. a. Unternehmen im Bereich des geistigen Eigentums. Die Website …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Das Spiel und das Spielbrett würden einen erheblichen Bekanntheitsgrad besitzen und daraus folgend eine hohe Kennzeichnungskraft …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Wir vertreten bereits Mandanten …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… 2 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG sowie gem. Art. 14 Abs. 1, 9 UMV. Der Schutz der Marke „Ed Hardy“ ergebe sich aus der Eintragung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Bekanntheitsgrad gem. § 14 Abs. 2 …