2.136 Ergebnisse
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12.11.2019
von Rechtsanwalt Bastian Wigger
Was ist SCHUFA-Scoring? Das sogenannte SCHUFA-Scoring ist ein Prognoseverfahren, das dazu verwendet wird, die Bonität von Verbrauchern mithilfe eines Prozentwerts zwischen 1 % und 100 % zu ermitteln. Je niedriger der ermittelte Wert, desto …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Wie jedes Jahr steht auch heute wieder die Katze im Mittelpunkt, denn seit einigen Jahren wird am 08. August der Weltkatzentag bzw. der internationale Tag der Katze begangen. Ursprünglich soll dieser Gedenktag ausgerufen worden sein, um auf …
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10.05.2017
von Thiele, Rother & Partner GbR
Nach dem Beschluss des BGH vom 08.02.2017 (XII ZB 604/15) dürften Millionen Patientenverfügungen nicht ausreichend konkretisiert und damit rechtlich nicht bindend sein. Mit einer Patientenverfügung wollen viele Menschen frühzeitig …
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09.01.2014
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
Mit dem Begriff Mahnverfahren wird ein Gerichtsverfahren bezeichnet, das der vereinfachten Durchsetzung von Geldforderungen dient. Der Zweck dieses Verfahrens ist die Vollstreckung einer Geldforderung ohne Klageerhebung. Das Mahnverfahren …
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21.10.2019
Was ist eine Urkunde?
Der Begriff stammt vom altdeutschen „urchundi“ ab, was so viel wie „Erkenntnis“ bedeutet. Eine Urkunde ist eine schriftlich festgehaltene Erklärung über eine bestimmte Tatsache. Häufig ist eine Urkunde beglaubigt. …
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03.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
ilex Rechtsanwälte wurde zuletzt mehrfach von aktuellen und ehemaligen Bankkunden der N26 Bank GmbH kontaktiert. Es geht dabei um von der N26 Bank GmbH ausgesprochene außerordentliche (fristlose), hilfsweise fristgerechte Kündigungen und …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
In seinem Urteil vom heutigen 08.11.2022 hat der Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) berechtigt ist, gegen Typengenehmigungen zu klagen. Dies bedeutet, dass die DUH mittels derartiger Klagen die …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Weigert sich Ihre Bank plötzlich Überweisungen vorzunehmen (vgl. § 46 GWG) oder in Empfang zu nehmen? Weigert sich Ihre Bank ferner, den Grund für dieses Vorgehen (vgl. § 47 GWG) zu nennen? Dann ist es möglich, dass ein Geldwäscheverdacht …
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24.04.2013
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Bundesgerichtshof hat den Anspruch auf eine Bonuszahlung gegenüber einem Energieversorger bestätigt. Der für das Vertragsrecht zuständige 8.Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 ( Aktenzeichen VIII ZR 225/12 ) entschieden, dass …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Guten Morgen allerseits. Wer sein Sekretariat nicht exzellenter Fortbildung zugeführt hat und nicht über wache Mitarbeiter verfügt, sollte seine Ohren spitzen. Genau. Früher galt: Warte, bis das Urteil in vollständig abgefasster Form …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Als Anwalt habe ich bisher einige Betroffene gegenüber der BV Bestseller Verlag GmbH sowie der MBC My Best Concept GmbH vertreten, die hochpreisige Angebote des bekannten Verkaufstrainer Dirk Kreuter abgeschlossen hatten. Unter anderem …
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13.10.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Der neue Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 07.05.2010 (042/2010) soll Englisch als Rechtssprache vor deutschen Gerichten ermöglichen. Hierfür soll bei den Gerichten eine Kammer für internationale Handelssachen eingerichtet werden, welche …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
HOAI im Wandel: Das HOAI Preisrecht vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung und der BGH-Entscheidung vom 14.05.2020 Es ist eine Tal- und Bergfahrt wie keine andere. Der große Paukenschlag kam letztes Jahr, nachdem der EuGH das zwingende …
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08.12.2017
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Seit Jahren sind Anleger der damaligen Balz AG, die eine atypisch stille Beteiligung an dem Unternehmen gezeichnet haben, mit den Schwierigkeiten aus dieser Gesellschaftsbeteiligung konfrontiert. Was vielen Kleinanlegern als „sichere …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Mit einem Mahnbescheid von Waldorf Frommer im Auftrag der Filmindustrie werden Anschlussinhaber schnell und vor allem günstig unter Druck gesetzt. Der Erlass eines Mahnbescheids ist automatisiert. Jeder kann einen solchen Mahnbescheid …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit dem 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft die zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in vielen Bereichen …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Vergünstigungen für ausländische Investoren in Bosnien und Herzegowina Verschiedene Ebenen der Behörden in Bosnien und Herzegowina bieten eine Reihe von Garantien und Schutzmechanismen an, die ausländische Inverstoren ermutigen sollen, in …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Der Gesetzgeber hat wegen der Corona-Pandemie Vorschriften im Mietrecht und auch im Insolvenzrecht geändert. Darüber wurde bereits vielfach, auch in unserem Blog, berichtet. Änderung des Datenschutzrechts in Corona-Zeiten nötig? Wie sieht …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einem richtungsweisenden Beschluss vom 22. März 2023 (IV ZB 12/22 = BeckRS 2023, 7397) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine lang diskutierte Frage im Erbrecht endgültig geklärt: Kann die Ausschlagung einer Erbschaft aufgrund eines …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
In diesem Artikel geht es darum, wie man als betroffener Mandant herausfinden kann, ob eine gescheiterte Klage von Anfang an aussichtslos war und der Anwalt deshalb in Haftung genommen werden kann. Wer einen Anwalt mit der Einreichung einer …
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01.04.2020
Wenn Sie einen Rechtsstreit führen möchten, aber die Anwaltskosten und Prozesskosten nicht zahlen können, haben Sie die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe zu beantragen. Das Recht auf Prozesskostenhilfe (PKH) ist im Grundgesetz gesetzlich …
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13.07.2015
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Oberlandesgericht München hatte mit Urteil vom 21.05.2015 (OLG München, Urt. v. 21.05.2015 – Az. 17 U 334/15) darüber zu entscheiden, ob bestimmte Widerrufsbelehrungen der Sparkassen bzw. Kreissparkassen aus den Jahren 2010 bis 2013, …
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15.10.2012
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass § 23 Abs. 2 der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS), der die Zahlung eines Gegenwerts für die bei der …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Zustellungen sind ein leidiges Thema. Oft wenden Briefkastenbesitzer ein, ein Schreiben habe sie nicht erreicht, da ihr Briefkasten nicht verschließbar sei. Der Brief müsse von einem Unbekannten entwendet worden sein. Um genau diese Frage …