393 Ergebnisse für Versäumnisurteil

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Versäumnisurteil gegen die TargoBank erlassen
Versäumnisurteil gegen die TargoBank erlassen
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Weiterer Erfolg der Kanzlei Dr. Schulte in Sachen Bearbeitungsgebühren Im Oktober 2013 wurde vor dem Amtsgericht Düsseldorf ein Versäumnisurteil gegen die TargoBank AG errungen. Dieses ist mittlerweile rechtskräftig. Die TargoBank wurde …
Die Anwaltshaftung - Der Anwaltsregress  ; 1. Teil
Die Anwaltshaftung - Der Anwaltsregress ; 1. Teil
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… durch Verjährung erwachsenen Nachteile zu ersetzen. Wird das Mandat angenommen, muss der Anwalt noch am selben Tag prüfen, ob und ggf. welche Maßnahmen zur Rechtswahrung ergriffen werden müssen, z. B. Einspruch gegen ein Versäumnisurteil
Informationspflichten des eBay-Händlers
Informationspflichten des eBay-Händlers
| 10.01.2014 von Hager Hülsen Rechtsanwälte
… bei Eingabefehlern und die Vertragssprachen, so stellt dies jeweils einen gesonderten Wettbewerbsverstoß dar. Dies hat das LG Nürnberg-Fürth mit Versäumnisurteil vom 12.12.2013 (Az: 1 HK O 8841/13) entschieden und damit seine einstweilige …
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
| 19.12.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, Versäumnisurteil vom 06. Juli 2011 - VIII ZR 317/10 -, juris) . Die Ausgangslage: Gemäß § 573 Abs. 3 Satz 1 …
ALAG scheitert mit Klage gegen Anleger vor OLG München
ALAG scheitert mit Klage gegen Anleger vor OLG München
| 13.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… berieten sich kurz und griffen dann zu einem juristischen Trick - sie stellten keine Anträge - die sogenannte „Flucht in die Säumnis". Damit ergeht nunmehr „lediglich" ein Versäumnisurteil gegen die ALAG, welches grundsätzlich nicht begründet …
Die Anerkennung von ausländischen Urteilen nach türkischem Recht
Die Anerkennung von ausländischen Urteilen nach türkischem Recht
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Deniz YİLDİRİM
… Urteil muss mit Apostille versehen werden. Das Urteil sollte möglichst eine Begründung beinhalten. Es kommt bei Versäumnisurteilen nicht selten vor, dass Urteile ohne Begründung verfasst werden. Es gab mehrere widersprüchliche Urteile …
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung wegen Eigenbedarf zum Zwecke der beruflichen Nutzung unter Umständen zulässig. Bundesgerichtshof: Das gilt sogar dann, wenn die Wohnung ausschließlich für die berufliche Tätigkeit genutzt werden soll (BGH, Versäumnisurteil vom 26 …
80.000 Euro Schmerzensgeld nach erfundener Vergewaltigung
80.000 Euro Schmerzensgeld nach erfundener Vergewaltigung
| 15.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… ein Versäumnisurteil gegen Heidi K. Gegen das Versäumnisurteil kann zwar noch Einspruch eingelegt werden, das Schmerzensgeld in Höhe von 80.000 Euro ist jedoch vorläufig vollstreckbar. Strafrechtlich wurde Heidi K. in einem Strafprozess …
Versäumnisurteil bindet Gericht des Feststellungsprozesses nicht hinsichtlich des Forderungsgrundes
Versäumnisurteil bindet Gericht des Feststellungsprozesses nicht hinsichtlich des Forderungsgrundes
| 02.10.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Widerspricht der Schuldner der rechtlichen Einordnung einer als „Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung" zur Insolvenztabelle angemeldeten, bereits durch ein Versäumnisurteil rechtskräftig titulierten Forderung, so …
Wie gefährlich ist ein Versäumnisurteil?
Wie gefährlich ist ein Versäumnisurteil?
| 17.09.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn Sie im Zivilrecht auf der Beklagtenseite stehen und trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht zum Termin erscheinen, kann ein Versäumnisurteil ergehen. (auf Antrag) Aber wie gefährlich ist ein solches VU eigentlich? Das Problem …
Schadensersatzpflicht des Vermieters bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
Schadensersatzpflicht des Vermieters bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
| 12.09.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eigenbedarf: Der Vermieter macht sich bei vorgetäuschtem Eigenbedarf gegenüber dem Mieter schadensersatzpflichtig (BGH, Versäumnisurteil vom 13. Juni 2012 - VIII ZR 356/11 -, juris). Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet …
Landgericht Stuttgart verurteilt Geschäftsführer der BSB Captura GmbH zu Schadensersatz
Landgericht Stuttgart verurteilt Geschäftsführer der BSB Captura GmbH zu Schadensersatz
| 12.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Versäumnisurteil zum Schadensersatz verurteilt worden. Ab wann gilt ein Unternehmen als ein Kreditinstitut? Das Gericht begründete seine Entscheidung gegen den Geschäftsführer damit, dass dieser gegen ein Schutzgesetz verstoßen habe …
Ausschlussfristen-Heisse Kisten
Ausschlussfristen-Heisse Kisten
| 05.08.2013 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… S.1 ArbGG (Arbeitsgerichtsgesetz) ist gegen Versäumnisurteile (anders als im allgemeinen Zivilprozess) innerhalb einer Woche Einspruch einzulegen. Gemäß der §§ 4,7,13 KSchG (Kündigungsschutzgesetz) muss die Unwirksamkeit einer Kündigung …
Waldorf Frommer: Mahnbescheid nach Abmahnung
Waldorf Frommer: Mahnbescheid nach Abmahnung
| 22.07.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… von der Gläubigerseite beantragt werden kann. Auch hier kann zwar dann noch Widerspruch eingelegt werden, dieser wird dann aber wie ein Einspruch gegen ein Versäumnisurteil behandelt. Unserer Einschätzung nach dürfte die vermehrte Beantragung …
Aus unserer Reihe: „Münz-Foto-Abmahnungen durch Thomas Burchardt“. Heute: Das Versäumnisurteil.
Aus unserer Reihe: „Münz-Foto-Abmahnungen durch Thomas Burchardt“. Heute: Das Versäumnisurteil.
| 10.06.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… vergleichbar, so Burchardt weiter. Der Tenor des Urteils des AG Minden findet sich regelmäßig in der Anlage der neuen Abmahnungen von Burchardt. Urteil? Versäumnisurteil! Allerdings handelt es sich bei dem Urteil nicht um ein "normales …
Restschuldbefreiung bei Forderungen aus unerlaubter Handlung
Restschuldbefreiung bei Forderungen aus unerlaubter Handlung
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… genügt, noch ein Versäumnisurteil, obwohl hier eine Schlüssigkeitsprüfung durch das Gericht durchgeführt wird. Solange diese richterliche Feststellung der unerlaubten Handlung aussteht, genügt es für die Restschuldbefreiung …
Urteile gegen Santander Consumer Bank, Targobank und Postbank
Urteile gegen Santander Consumer Bank, Targobank und Postbank
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Das Amtsgericht Mönchengladbach hat mittlerweile in diversen von uns gegen die Santander Consumer Bank geführten Verfahren Urteile zu Gunsten unserer Mandanten erlassen. Sogar ein Versäumnisurteil und zwei Anerkenntnisurteile sind schon …
AG Saarlouis: Versäumnisurteil gegen Filesharing-Abmahner  (Az.: 26 C 1328/12)
AG Saarlouis: Versäumnisurteil gegen Filesharing-Abmahner (Az.: 26 C 1328/12)
| 07.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von € 620,00 zzgl. Zinsen geltend gemacht. Am 31.10.2012 ist in der Sache ein inzwischen rechtskräftiges Versäumnisurteil ergangen, worin die Beklagte Rechteinhaber-GmbH zur Erstattung der vorgenannten Kosten …
ALAG Auto Mobil: Anleger sollen Ausschüttungen zurückbezahlen
ALAG Auto Mobil: Anleger sollen Ausschüttungen zurückbezahlen
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… führen. Wird auf eine Klage überhaupt nicht reagiert, kann ein sogenanntes Versäumnisurteil ergehen. Dann können die Ansprüche der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG sogar vollstreckt werden. Anleger können sich wehren und auch Gegenansprüche …
Filesharing: Fliegt der Abmahnindustrie der Gerichtsstand fort?
Filesharing: Fliegt der Abmahnindustrie der Gerichtsstand fort?
| 31.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… ein Versäumnisurteil gegen sich ergehen zu lassen, oder die klagende Partei weitestgehend zu befriedigen, anstatt sich dieser an dem möglicherweise weit entfernten Gerichtsstand zu stellen oder dafür einen auswärtigen Rechtsanwalt zu beauftragen" . 3 …
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
Mieter räumt nach Kündigung nicht: Was ist zu tun?
| 10.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… er sich gegen die Klage verteidigen will und weitere zwei Wochen, um inhaltlich auf die Klage zu erwidern. Verstreicht die erste Frist ohne Reaktion des beklagten Mieters, kann der Vermieter den Erlass eines Versäumnisurteils erwirken …
Voraussetzungen der Haftung eines Hostproviders für rechtswidrige Blog-Einträge
Voraussetzungen der Haftung eines Hostproviders für rechtswidrige Blog-Einträge
| 06.07.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
… verpflichtet, wenn dieser aufgrund des Vortrags des Verletzten und einer Anhörung des Verfassers des Eintrags zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Rechtsverletzung gegeben ist. Sofern also ein detaillierter Sachvortrag eingereicht wird, kann der Hostprovider auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. BGH - Versäumnisurteil vom 25.10.2011 - Az.: VI ZR 93/10
BGH-Entscheidung zu Mietwagenkosten: Konkreter Tatsachenvortrag zu Mängeln der Schätzungsgrundlage
BGH-Entscheidung zu Mietwagenkosten: Konkreter Tatsachenvortrag zu Mängeln der Schätzungsgrundlage
| 27.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… entschied der BGH hier durch Versäumnisurteil, da die Klägerin im Revisionstermin trotz rechtzeitiger Ladung nicht vertreten war. Der BGH stellte allerdings klar, dass das Urteil keine Folge der Säumnis sei, sondern auf einer Sachprüfung …
Juragent AG – Gerichtliche Vergleiche in Höhe von 50 % erzielt - Juragent AG zahlt Vergleichsbetrag
Juragent AG – Gerichtliche Vergleiche in Höhe von 50 % erzielt - Juragent AG zahlt Vergleichsbetrag
| 04.07.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Punkt und jedenfalls im Grundsatz auch bestätigt, weil die Berufung der in erster Instanz unterlegenen Beklagten durch Versäumnisurteil zurückgewiesen wurde. Zwischenzeitlich liegen auch erste Beschlüsse des Kammergerichts Berlin …