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21-Jähriger bespuckt und beleidigt Polizisten – Verhalten bei Vorladung wegen Beleidigung
21-Jähriger bespuckt und beleidigt Polizisten – Verhalten bei Vorladung wegen Beleidigung
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Berlin Marienfelde. Ein 21-Jähriger sitzt an einem späten Sonntagabend in einem Bushäuschen in Marienfelde und macht Polizisten auf sich aufmerksam, indem er vorbeigehende Passanten beleidigt. In unbekannte Richtung äußert er unter anderem …
Kopf-Treter in Berliner Verkehrsbetrieben unterwegs – Verhalten bei Vorladung wegen § 224 StGB
Kopf-Treter in Berliner Verkehrsbetrieben unterwegs – Verhalten bei Vorladung wegen § 224 StGB
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera macht die Berliner Polizei Jagd auf den Kopf-Treter vom Neuköllner U-Bahnhof. Dort habe der Mann, dessen Identität bisher unbekannt ist, einen 56-Jährigen aus einer …
Wie zeige ich jemanden an und was passiert dann?
Wie zeige ich jemanden an und was passiert dann?
| 09.04.2018 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Dies sei im folgenden in vereinfachter Form erläutert: Wie erstatte ich Strafanzeige? Salopp gesagt geht man einfach zur Polizei, schildert was passiert ist und teilt mit, dass man Anzeige erstattet wegen aller in Betracht kommender …
Gewerbsmäßiger Verkauf im Internet – Ab wann verkaufe ich nicht mehr privat, sondern gewerblich?
Gewerbsmäßiger Verkauf im Internet – Ab wann verkaufe ich nicht mehr privat, sondern gewerblich?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt David Herz
Der Markplatz, um gebrauchte Gegenstände als Privater zu verkaufen, war vor noch nicht allzu langer Zeit unter dem gängigen Begriff des „Flohmarktes“ bekannt. Als Verkäufer begab man sich auf einen Platz, baute gegen eine Standgebühr seinen …
Abmahnung Waldorf Frommer wegen The Big Bang Theory
Abmahnung Waldorf Frommer wegen The Big Bang Theory
| 05.04.2018 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet weiterhin Abmahnungen und ein Dauerbrenner ist die Serie „The Big Bang Theory“. Faktisch täglich versendet die Kanzlei Waldorf-Frommer Abmahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an Folgen über die …
Ein Stich ins Herz – Vertretung bei Strafverfahren mit Mord und Totschlag
Ein Stich ins Herz – Vertretung bei Strafverfahren mit Mord und Totschlag
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im September 2017 erstach ein Vater (56) seinen Sohn (27) mit einem Stich ins Herz. Nun steht er wegen Totschlags vor dem Landgericht. Das Zusammenleben mit seinem Sohn beschreibt er als schwierig. Bereits als Kind sei der Sohn auffällig …
Abmahnung am Arbeitsplatz, was tun?
Abmahnung am Arbeitsplatz, was tun?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine Abmahnung ist der Hinweis des Arbeitgebers auf die arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers sowie deren Verletzung. Dazu gehört auch die Ankündigung, dass im Wiederholungsfalle das Arbeitsverhältnis gefährdet ist …
Auslieferung Puigdemonts – Puigdemont darf nicht aufgrund des EU-Haftbefehls ausgeliefert werden
Auslieferung Puigdemonts – Puigdemont darf nicht aufgrund des EU-Haftbefehls ausgeliefert werden
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Nach der Festnahme des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont fragen sich Juristen in Deutschland, ob das Auslieferungsverfahren durchzuführen ist. Dagegen sprechen sich zuletzt Wolfgang Schomburg (Verteidiger von Puigdemont) und …
Wie erstelle ich ein Verfahrensverzeichnis? / DSGVO
Wie erstelle ich ein Verfahrensverzeichnis? / DSGVO
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Was ist ein Verfahrensverzeichnis? Unter einem Verfahrensverzeichnis (genauer: …
Der Datenschutzbeauftragte
Der Datenschutzbeauftragte
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Was ist ein Datenschutzbeauftragter? Ein Datenschutzbeauftragter (abgekürzt: DSB) wirkt …
Babysitterin in der Sexfalle: Vorladung beim Vorwurf der sexuellen Nötigung § 177 StGB
Babysitterin in der Sexfalle: Vorladung beim Vorwurf der sexuellen Nötigung § 177 StGB
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Februar 2017 suchte der Täter für seine kleine Tochter im Internet nach einer Babysitterin – und fand eine 21-jährige Studentin. Das Perfide: Der Täter hatte die Wohnung, in die er die Studentin lockte, nur für diesen Anlass gemietet. …
Fahrraddieb verletzt Polizisten: Verhalten bei Vorladung – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Fahrraddieb verletzt Polizisten: Verhalten bei Vorladung – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zwei Männer im Alter von 27 und 37 Jahren haben am Mittwochnachmittag versucht, ein Fahrrad zu stehlen. Bei diesem Versuch wurden sie jedoch von der Polizei gestört. Während sich der jüngere Täter widerstandslos festnehmen ließ, wehrte sich …
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit je her gilt das erste juristische Staatsexamen als besonders anspruchsvolle Prüfung. Da die Anzahl der Versuche begrenzt ist, hat das Bestehen beim ersten Versuch in der Regel eine hohe Priorität. Am 07. September 2007 erhält der …
Wann ist das Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit (§ 648a BGB) eine unzulässige Rechtsausübung?
Wann ist das Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit (§ 648a BGB) eine unzulässige Rechtsausübung?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Während der Abwicklung eines Bauvorhabens kam es zu Unstimmigkeiten zwischen dem AG und dem AN unter anderem über zusätzliche Arbeiten sowie Anforderungen an einzelne Bauteile und Pläne. In dieser Situation verlangte der AN die …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Koblenz
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Koblenz
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Gera
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Gera
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Aufrechnungsverbot in AGB der Banken unwirksam
Aufrechnungsverbot in AGB der Banken unwirksam
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Jens Reichow
Mit Urteil vom 20. März 2018 – Aktenzeichen: XI ZR 309/16 – hat der für Banksachen zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass das in vielen AGB von Banken enthaltene Aufrechnungsverbot unwirksam ist. Nach dem …
Müssen Zusatzarbeiten ohne Zusatzauftrag bezahlt werden?
Müssen Zusatzarbeiten ohne Zusatzauftrag bezahlt werden?
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Müssen Zusatzarbeiten ohne Zusatzauftrag bezahlt werden? Sachverhalt: Im Rahmen von Renovierungsarbeiten sollen laut LV 25 beschädigte Glasteile einer Bleiverglasung ausgetauscht werden. Der AN tauscht darüber hinaus sämtliche irgendwie …
Waldorf Frommer Abmahnung 2018: Abmahnung Filesharing für 915,00 EUR
Waldorf Frommer Abmahnung 2018: Abmahnung Filesharing für 915,00 EUR
| 27.03.2018 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt auch 2018 weiter Abmahnungen wegen des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung. Die Schreiben sind daher auch mit „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“ überschrieben. Wen vertritt Waldorf Frommer? …
Leistung anders ausgeführt als vereinbart: Mangel!
Leistung anders ausgeführt als vereinbart: Mangel!
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
1. Ein Mangel liegt auch dann vor, wenn eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit nicht zu einer Beeinträchtigung des Werts oder der Gebrauchstauglichkeit des Werks führt. 2. Wirkt sich eine Abweichung von der vereinbarten …
Aktuelles BGH-Grundsatzurteil: Schadenersatz bei mangelhafter Handwerkerleistung
Aktuelles BGH-Grundsatzurteil: Schadenersatz bei mangelhafter Handwerkerleistung
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt Ein Unternehmer führt Natursteinarbeiten bei einem Einfamilienhaus aus. Nach Zahlung der Schlussrechnung zeigen sich Mängel. Die AGin verlangt vom Planer und vom AN Schadenersatz wegen der Mängel und zwar vom AN in Höhe von 75 % …
Vorsicht beim Kauf einer Eigentumswohnung: Erwerber muss für eine unbekannte Sonderumlage haften
Vorsicht beim Kauf einer Eigentumswohnung: Erwerber muss für eine unbekannte Sonderumlage haften
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Für den laufenden Unterhalt einer Eigentumsanlage müssen die Eigentümer regelmäßig ihren Beitrag leisten, das sog. Hausgeld. Reichen die Rücklagen einmal nicht aus, etwa weil eine teure Dachsanierung zu bezahlen ist, wird eine Sonderumlage …
Falsche Entscheidungen sind teuer, deshalb hilft Ihnen eine Erstberatung bei einem Anwalt stets!
Falsche Entscheidungen sind teuer, deshalb hilft Ihnen eine Erstberatung bei einem Anwalt stets!
| 22.03.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Online-Rechtsportale und Online-Informationen ersetzen auf keinen Fall eine rechtliche Beratung durch einen Fachanwalt Je häufiger sich der Betroffene wegen einer ihm vorgeworfenen Straftat oder eines anderen Rechtsproblems im Internet als …
Geflüchtete Einbrecher gesucht – Verhalten bei einer Vorladung oder Anklage
Geflüchtete Einbrecher gesucht – Verhalten bei einer Vorladung oder Anklage
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
November 2017 – Die Überwachungskamera der Werkstatt eines Bauunternehmers in Reinickendorf zeichnet auf, wie Unbekannte ein Fenster des Gebäudes aufbrechen und diverse Werkzeuge stehlen. Es entsteht ein hoher Sachschaden. Anschließend …