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Messerstich in den Oberschenkel – Verhalten bei einer Vorladung oder Anklage
Messerstich in den Oberschenkel – Verhalten bei einer Vorladung oder Anklage
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als ein 24-Jähriger, seinen Arm untergehakt bei seinem 27-jährigen Lebensgefährten, in der Nacht zum Donnerstag in Neukölln unterwegs ist, werden beide plötzlich von zwei Jugendlichen angesprochen, ob sie Zigaretten hätten. Als beide ohne …
P&R Container: Anlegern drohen hohe Verluste!
P&R Container: Anlegern drohen hohe Verluste!
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Nach Lehman-Zertifikaten, Prokon und Schiffsfonds drohen Anlegern erneut unruhige Zeiten. Die P&R-Gruppe bot Anlegern den Erwerb von Containern als sogenanntes Direktinvestment an. Im Gegensatz zu einem Fonds beteiligte sich der Anleger …
Trittschallschutz in der WEG – Umfang des Eingriffs in die Gebäudesubstanz entscheidet
Trittschallschutz in der WEG – Umfang des Eingriffs in die Gebäudesubstanz entscheidet
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Das Problem Wer eine Eigentumswohnung kauft, nimmt in der Regel umfangreiche Renovierungsmaßnahmen in Angriff, bevor er einzieht oder diese vermietet. Das erstreckt sich meist auch auf den Bodenbelag. Alter Teppichboden oder altes Laminat …
Firmen der P&R Container Gruppe sind insolvent: Kapitalverluste drohen, Schadensersatz ist möglich
Firmen der P&R Container Gruppe sind insolvent: Kapitalverluste drohen, Schadensersatz ist möglich
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
I. Insolvenz von drei Firmen der P&R Gruppe Am 15.03.2018 haben drei Firmen der P&R Gruppe beim Amtsgericht München Insolvenzantrag gestellt. Düstere Aussichten also für die mehr als 50.000 Anleger, die insgesamt mehr als 1 …
P&R Container – Hilfe für betroffene Anleger bei Verlusten
P&R Container – Hilfe für betroffene Anleger bei Verlusten
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
P & R Container – drohen Verluste für Anleger? Hilfe und Vertretung für betroffene Anleger Nachdem bereits Anleger von Schifffonds Millionenverluste erlitten, scheint nun die Schifffahrtskrise auch auf die …
Wann hafte ich für Verträge meines Ehegatten? Die Reste der „Schlüsselgewalt“
Wann hafte ich für Verträge meines Ehegatten? Die Reste der „Schlüsselgewalt“
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
In der anwaltlichen Beratung anlässlich von Trennungen zwischen Eheleuten taucht regelmäßig die Frage auf, ob man für Schulden und Verpflichtungen des Ehepartners haftet. Eine direkte Mithaftung kommt nur in Betracht, wenn beide Ehegatten …
Schülerinnen zum Sex gezwungen und gefilmt – Verhalten bei einer Vorladung
Schülerinnen zum Sex gezwungen und gefilmt – Verhalten bei einer Vorladung
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Gruppe von sechs jungen Männern steht derzeit wegen des Vorwurfs der besonders schweren Nötigung, Vergewaltigung, Herstellung und Verbreitung jugendpornografischer Schriften, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch …
Erben und Vererben in der Patchwork-Familie
Erben und Vererben in der Patchwork-Familie
| 19.03.2018 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Lebt man verwitwet nach einer gescheiterten Beziehung ohne Heirat oder nach einer geschiedenen Ehe mit den Kindern in einer neuen Lebensgemeinschaft, so denkt man sicherlich über die alltäglichen Schwierigkeiten nach, die eine solche …
Schlechte Bewertung bei Google – was kann man dagegen tun?
Schlechte Bewertung bei Google – was kann man dagegen tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt David Herz
Google bietet dem Kunden nicht nur die Möglichkeit, Unternehmen zu suchen und zu finden, sondern gleichzeitig kann der Kunde auch seine persönliche Bewertung abgeben und so zukünftigen Kunden einen Einblick in die Arbeitsweise des …
Die Bestimmtheit des Prozessvergleichs
Die Bestimmtheit des Prozessvergleichs
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Viele gerichtliche Verfahren werden durch Vergleich beendet, das heißt, die Parteien einigen sich vor Gericht und es ergeht kein Urteil. Stattdessen wird der Vergleich protokolliert und das Protokoll dient dann als vollstreckbarer Titel. Um …
Wann muss ein Handelsvertreterausgleich gezahlt werden?
Wann muss ein Handelsvertreterausgleich gezahlt werden?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt David Herz
Wenn die Zusammenarbeit zwischen einem Unternehmen und einem Handelsvertreter beendet wird, stellen sich beide Vertragsparteien oft die Frage, ob der Handelsvertreter Anspruch auf einen Handelsvertreterausgleich hat und falls ja, wie hoch …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Magdeburg
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Magdeburg
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Brandenburger Polizist muss Aufnahme seines Penis dulden – erkennungsdienstliche Behandlung
Brandenburger Polizist muss Aufnahme seines Penis dulden – erkennungsdienstliche Behandlung
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das VG Cottbus hat in seiner Entscheidung vom 14.02.2018 (Az.: 3 L 95/18) festgestellt, dass im Rahmen der erkennungsdienstlichen Maßnahme auch die Abbildung des Geschlechtsteils des Beschuldigten in Betracht kommt. Damit hat es einen …
Zurich Insurance leistet hohe Invaliditätszahlung an Morbus Sudeck (CRPS)-Erkrankte
Zurich Insurance leistet hohe Invaliditätszahlung an Morbus Sudeck (CRPS)-Erkrankte
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Zurich Insurance plc hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung in sechsstelliger Höhe geleistet, nachdem sie zuvor die Leistung verweigert hatte. Unsere Mandantschaft war an …
Verletzung der Marke „KOKO“ durch Verwendung des Zeichens „KUKO“
Verletzung der Marke „KOKO“ durch Verwendung des Zeichens „KUKO“
| 14.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Die Inhaberin der Unionsmarke „KOKO“, eingetragen unter anderem für die Klasse 45 (Partnervermittlung u. Ä.) wehrte sich gegen die Verwendung der Bezeichnung „KUKO“ für eine Dating-App sowie die entsprechende Bewerbung dieser App unter dem …
Abmahnung von Jean Paul Lissock durch Anwaltskanzlei Schenk / Sabine Schenk
Abmahnung von Jean Paul Lissock durch Anwaltskanzlei Schenk / Sabine Schenk
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung von Jean Paul Lissock? Die Anwaltskanzlei Schenk mahnt für Herrn Jean Paul Lissock, Löwengasse 9, 61348 Bad Homburg, die angebliche Verletzung seiner Wort-/Bildmarke „You & Me“ (Registernummer: 302015061067) durch …
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Bundesgold" bzw. des Domainnamens "Bundesgold.de"
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Bundesgold" bzw. des Domainnamens "Bundesgold.de"
| 13.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Ein von mir vertretener Goldankäufer wehrte sich gegen einen Konkurrenten, der seine Dienstleistungen unter der Bezeichnung „Bundesgold“ bzw. der Verwendung des Domainnamens „Bundesgold.de“ bewarb. Die Firmierung als „Bundesgold“ sowie die …
Zwangsversteigerung eines Sondereigentums: Die Verwaltung muss Wohngeldrückstände anmelden
Zwangsversteigerung eines Sondereigentums: Die Verwaltung muss Wohngeldrückstände anmelden
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Ärgerlich, wenn ein Wohnungseigentümer sein „Hausgeld“ nicht bezahlt: Der Verwaltung fehlen dann die Mittel für die laufenden Ausgaben und die notwendigen Reparaturen. Oft genug müssen die anderen Eigentümer dann einspringen. Doch eine …
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Bochum!
Qualifizierte Vertretung im Medizin- und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Bochum!
| 09.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
BGH bestätigt Folgenbeseitigungsanspruch für Verbraucherschützer
BGH bestätigt Folgenbeseitigungsanspruch für Verbraucherschützer
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung die Möglichkeit eines sogenannten Folgenbeseitigungsanspruchs bei Klagen gegen Versicherungskonzerne bejaht. Nicht nur auf Unterlassung, sondern auch auf Folgenbeseitigung …
Der Wunschschulplatz – ein kurzer Leitfaden
Der Wunschschulplatz – ein kurzer Leitfaden
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Zugang zur Wunschschule Auch im nächsten Jahr wird die Verteilung von Schulplätzen den Eltern als gesetzliche Vertretungsberechtigte ihrer Kinder sowohl bundesweit als auch in Hamburg Kopfzerbrechen bereiten. Die passende …
Linkedin vs. Kinkedin
Linkedin vs. Kinkedin
| 13.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
LinkedIn, das bekannte Karrierenetzwerk, geht gegen die Eintragung der Marke „KinkedIn“ in Großbritannien im Wege des Widerspruchs vor. Bei KinkedIn handelt es sich um eine relativ neue App bzw. Social Media Community für BDSM-Anhänger …
Angebliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Wonderland“ für Veranstaltungen
Angebliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Marke „Wonderland“ für Veranstaltungen
| 07.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Die CK Lizenz & Marketing GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt mit der Registernummer 302014015414 für die Klassen 9, 41 und 43 (z. B. Musiktonträger, Durchführung von Musikveranstaltungen, Verpflegung von Gästen) …
Abmahnung der Novoluto GmbH wegen angeblicher Patentrechtsverletzung
Abmahnung der Novoluto GmbH wegen angeblicher Patentrechtsverletzung
| 05.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Die Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhnen & Wacker Anbieter des Produkts …