5.181 Ergebnisse
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Vielen Unternehmen ist der weite Anwendungsbereich des Digital Services Act (DSA) nicht klar: Dieser gilt grundsätzlich für alle, auch kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, die digitale Dienstleistungen anbieten. Erfasst sind neben …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Hinweisgeberschutzgesetz zum Schutz von Whistleblowern Seit dem 1. Juli 2023 gilt in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Es dient dem Schutz sog. Whistleblower ("hinweisgebender Personen") vor berufsbezogenen Repressalien …
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08.09.2023
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Die Abmahnwelle aufgrund Musiknutzung auf TikTok rollt. Durch Kanzleien wie IPPC Law oder B&B Beutler Brandt Rechtsanwälte werden gegenwärtig Abmahnungen ausgesprochen, die sich auf Rechte von Urhebebern (in der Regel Produzenten, …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie verkaufen Photovoltaik-Anlagen und haben eine Abmahnung erhalten, da Sie nicht auf fehlerhafte Angaben zur Umsatzsteuermachen? Wir helfen Ihnen. Aktuell mahnt etwa ein Herrn Daniel Höppler derartige Verstöße ab. Vertreten wird er durch …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Über die BIP Verlags GmbH Erst im März 2023 wurde die BIP Verlags GmbH im Handelsregister des zuständigen Amtsgerichts in Koblenz eingetragen. Als zuständiger Geschäftsführer agiert der in El Capello/Spanien sesshafte Diego Fernando …
06.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das OLG Hamm hat mit einem Hinweisbeschluss klargestellt, dass auch Direktnachrichten über soziale Netzwerke, Portale und Messenger elektronische Post im Sinne des UWG darstellen, die nur mit einer Einwilligung des Empfängers zulässig sind. …
06.09.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wer ist Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen, so könnte das Motto lauten, wenn ein Abmahner sich ebenfalls wettbewerbswidrig verhält. Bei Erhalt, insbesondere einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, hat der Abgemahnte nicht ganz …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erlangten wir Kenntnis einer Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V., die dieser von der Kanzlei Burchert & Partner aus Berlin hat aussprechen lassen. Es handelt sich um eine sogenannte zweite Abmahnung. Vorwurf in der …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Hier ist der Name/Marke Programm. Die Schmidt Spiele GmbH lässt durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte angebliche Markenverletzungen an dem Gesellschaftsspiel „Mensch ärgere Dich nicht“ abmahnen. Was ist Inhalt der …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Julia Maris
In dem hier vorliegenden Fall hat der Mandant mittels eines Reels bei Instagram eine Werbeaktion gestartet, die nach Angaben der Wettbewerbszentrale gegen § 32 Fahrlehrergesetz verstoßen haben soll. Nach § 32 Fahrlehrergesetz ist der …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG Rechnung T.G. Werbungen. Verwaltung. Marketing UG heißt der nächste Abofallenbetreiber, der versucht, Rechnungen an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige sämtlicher Branchen …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Firmendienstsuche Rechnung und Vertragsfalle Firmendienstsuche heißt ein weiterer Abofallenbetreiber, der neuerdings sein Unwesen treibt und versucht, Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in eine kostenpflichtige …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Firma Primis SFF Handels GmbH & Co KG lässt durch die Kanzlei MEDIUS , Neuss, regelmäßig wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße abmahnen. Hierbei geht es zum Beispiel um Angebote von eBay-Händlern , die Parfümartikel verkaufen, die …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der MEDIUS Rechtsanwaltschafts mbH für die Primis SSF Handels GmbH & Co.KG wegen des Angebots von Kosmetik mit dem Inhaltsstoff Lilial zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
01.09.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einigen gewerblichen eBay-Verkäufern wird es gar nicht bekannt sein: eBay schaltet häufig für gewerbliche eBay-Angebote Anzeigen bei Google-Shopping. Diese Anzeigen sind daran zu erkennen, dass in der jeweiligen Google-Shopping-Anzeige das …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Karamalakoglu & Berberoglu GbR über Rechtsanwalt Majoyeogbe zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zu der …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor iDruck Ltd. Wakefield iDruck Ltd. heißt ein weiteres Unternehmen, welches uns im Zusammenhang mit Abofallenbetreibern bekannten ist. Aufgabe der IDruck Ltd. ist es, Trickformulare zu finden und - davon den gehen wir aus -zuvor …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
„Cheetos“ ist eine beliebte US Snack-Marke, die für ihre knusprigen, käsigen und würzigen Geschmacksrichtungen bekannt ist. Die Marke wurde 1948 von Charles Elmer Doolin gegründet und ist seitdem ein Favorit bei Snack-Liebhabern auf der …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Euro Verlag Service Ltd Rechnung Euro Verlag Service Ltd (nicht zu verwechseln mit Online Verlag Service Ltd ) ist ein weiterer Abofallenbetreiber, der sein Unwesen treibt und versucht, Geld von Gewerbetreibenden, Freiberuflern …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Weitreichende Folgen hat eine E-Mail von Amazon an einen Amazon-Seller mit dem Betreff „Notice: Policy Warning“. In dieser E-Mail wird einem Amazon-Verkäufer mitgeteilt, dass eine oder mehrere ASINs gesperrt wurden, weil ein Angebot gegen …