850 Ergebnisse für Patent
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Einen unserer Mandanten erreichte jüngst ein Abmahnschreiben der Patent- und Rechtsanwälte Grünecker. Diese nehmen im Auftrag der Harley-Davidson U.S.A. LLC. unseren Mandanten wegen einer angeblichen Markenverletzung in Anspruch. Zunächst …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… als der amerikanische Tabakhersteller Axton-Fisher Tobacco Company 1927 das Patent erwarb und die Zigaretten als „Spud menthol Cooled“ vermarktete. In den 40ger Jahren konzentrierte sich die Werbung noch auf die medizinischen Eigenschaften …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… nicht“ verletzt zu haben. Bei der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ handelt es sich laut Abmahnung um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke (Registernummer: DE 293721). Auch auf europäischer Ebene sei die Bezeichnung …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Schutzrechtsverletzungen , also wegen der behaupteten Missachtung einer Marke, eines Designs, eines Patents oder Urheberrechts. Auch im Wettbewerbsrecht oder zum Beispiel bei angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen wie dem Recht am eigenen …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und hier darüber berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-der-schmidt-spiele-gmbh-ueber-die-kanzlei-sonnenberg-fortmann_154556.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-schmidt-spiele-gmbh-ueber-patent-und-rechtsanwaelte …
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23.07.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Antrags und begleiten Sie durch den Prozess. Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um …
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16.07.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eine Zustimmung durch die HSV Fußball AG erforderlich, da sie die alleinige Markeninhaberin der Wortmarke sei. Der Begriff „HSV“ sei beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Zustimmung der HSV Fußball AG sei laut der Kanzlei …
15.07.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Name eines Hamburger Fußballclubs, sondern zugleich auch eine eingetragene Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Registernummer dort lautet: 30613597, Markeinhaber ist die HSV Fußball AG. Als eingetragene Marke …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… die Zukunft sichern. Was kann mir passieren, wenn ich auf eine Markenrecherche verzichte? Weder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) noch das European Intellectual Property Office (EUIPO) sucht für Sie nach älteren, kollidieren Rechten …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… Nun möchte ich Ihnen erläutern, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt. Patent/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen) Marke (Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen) Design/Geschmacksmuster (Produktdesign) Urheberrecht (persönliche …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen Patent …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen Schlüsseldienst betreibe. Die Wortmarke sei beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und entsprechend markenrechtlich geschützt. Unserem Mandanten wird in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, im Internet mit einer ähnlichen …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… QUIXX Die E.V.I. GmbH verfügt unter anderem über Markenrechte an der Marke QUIXX. Diese Marke ist seit dem 4. Februar 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Michael R. Jackson - Florida (Orlando)
… wie z. B. das Immigrationsrecht und das Recht des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Patente, Markenrechte), werden unmittelbar durch Bundesgesetze geregelt. Sogar das Seerecht stellt ein US-Bundesgesetz dar, welches u. a. Verletzungen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", die unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sei, die unter der Nr. 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei. Grundsätzlich sei eine Verwendung der Wortmarke „HSV“ im Geschäftsverkehr nur mit Zustimmung der Markeninhaberin HSV Fußball AG zulässig, § 14 Abs. 2 …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte Insbesondere bei Immaterialgüterrechtsverletzungen (wie Verstöße gegen Urheberrecht, Patente, und Designs) droht eine persönliche Haftung jedoch nach wie vor. Darüber hinaus kommt strafrechtliche Haftung …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… unberechtigt verwendet worden sein: BVB Borussia Dortmund BVB 09 (Logo) Sämtliche genannten Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und als Marke rechtlich geschützt. Unser Mandant soll laut Abmahnung …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und diese unberechtigt mit der Marke " BLONDA " beworben. Bei der Bezeichnung BLONDA handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene geschützte Marke der FAST Fashion Brands GmbH (Registernummer: 30 2015 052 …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Ohne Lizensierung und Zustimmung des Markeninhabers handelt es sich um eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist Inhaberin der geschützten Marken " BVB ", " Borussia Dortmund " und " BVB 09 ". All diese Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Unser Mandant erhielt kürzlich ein Schreiben der Anwaltskanzlei Dres. Lohner …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und Nichtigkeitsverfahren geändert? Bisher konnte nach § 53 MarkenG eine Marke wegen Verfalls nur durch Klage nach § 55 MarkenG gelöscht werden. Ab dem 1. Mai kann alternativ auch ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden …