850 Ergebnisse für Patent
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und wurde in der Artikelüberschrift mit den Bezeichnungen „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beworben. Die Begriffe BVB und Borussia Dortmund sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… das Patentrecht. Patentrechtliche Lage Während Gesetzestexte und Abkommen weitestgehend harmonisiert sind, so hat sich doch eine besondere deutsche Spruchpraxis herausgebildet. Die Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen. Da der Pullover von der "Markeninhaber GmbH" selbst in den Verkehr gebracht wurde, ist A berechtigt, den Pullover online unter Verwendung der Marke "Sonne …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… gelten neue Regeln zum Markennichtigkeitsverfahren. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können dann Anträge auf Nichtigkeit oder Löschung eingetragener Marken aufgrund eines entgegenstehenden älteren Rechts nach § 9 Markengesetz …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dich nicht". Diese Bezeichnung ist zudem unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten von Schmidt Spiele als Marke eingetragen und geschützt. Ebenfalls ist diese Bezeichnung beim Europäischen Amt für …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Patente oder Urheberrechte verletzen, ist der Verletzte auch auf ein gerichtliches Eilverfahren (einstweilige Verfügung) angewiesen… Da ließen sich beliebig viele weitere Beispiele aufzählen. 3. Wenn aber die Justiz, also vor allem …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… vorgeworfen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „MO" für Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Was wird gefordert? Die Kanzlei verlangt binnen einer Frist von neun Tagen die Abgabe einer vorformulierten …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Berechtigungsanfrage dar. Es heißt darin, dass das Wort „Tchuligom“ für Herrn Julian Brandt markenrechtlich geschützt sei. Dieses Wort sei beim Deutschen Patent- und Markenamt als geschützte Marke unter der Registernummer 302019211286 …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die genannten Marken und dazugehörigen Vereinslogos seien im Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und daher markenrechtlich geschützt. Ein unerlaubter Gebrauch stelle einen Verstoß gegen § 14 des MarkenG dar. Genau dies rügt die Kanzlei …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… Schutzrechte handelt, die eben – im Gegensatz zu Marken oder Patenten – von keiner Behörde bzgl. ihrer Schutzfähigkeit geprüft wurden. Bei Abmahnungen aus ungeprüften Schutzrechten wurde vom BGH zwischenzeitlich klargestellt …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG vorgeworfen. Das VfL Wolfsburg-Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073218 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandising-Artikel. Forderung …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… liege eine Markenrechtsverletzung vor. Die Bezeichnung „BVB“ sei als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und dürfe daher nur vom Markeninhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dies erfolgte ohne Zustimmung der BVB Merchandising GmbH. Die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „Echte Liebe“ und „Westfalenstadion“ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marken, ebenso geschützt ist auch das Vereinslogo …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Auch das Vereinslogo BVB 09 ist markenrechtlich geschützt. Grundsätzlich dürfen nur die von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachten Produkte mit der jeweiligen geschützten …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dreidimensionale Marke, Farbmarke oder Kollektivmarke. Nationaler markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich durch eine Eintragung in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München. Der Markeninhaber kann einem Dritten …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… einziges Projekt umgesetzt Nach Angaben des Geschäftsführers habe die Insolvenzschuldnerin in der Vergangenheit umfangreiche Vorarbeiten geleistet, um auf Basis eines Patents den Rückbau eines Atomkraftwerkes zu begleiten …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Meiner Mandantin wird über die Plattform www.kasuwa.de eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Bezeichnung HSV kann daher …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… auch Benutzungsmarken – verletzt ist, drei Monate Zeit, gegen die neue Markeneintragung Widerspruch zu erheben. Der Widerspruch ist gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) innerhalb einer dreimonatigen Frist zu erklären. Neben …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eines Patents oder des Urheberrechts. Aber auch das Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) ist Tätigkeitsbereichs eines Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Aber auch weitere Reichsgebiete sind dem gewerblichen Rechtsschutz …
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beantrage es beim Deutschen Patent- und Markenamt, dass der Anspruch des Konzerns auf die Farbe Magenta zumindest im Bereich Versicherungsrecht widerrufen wird. Die allseits bekannte Farbe Magenta-Rot ist Erkennungsmerkmal der Deutschen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… der Durchsetzungsrichtlinie Grundlage für viele verschiedene Auskunftsansprüche ist, sind von dieser Entscheidung auch Inhaber von Patent- und Markenrechten betroffen. Der Fall wird daher unter Rechteinhabern sicherlich mit großem Interesse verfolgt …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um …