850 Ergebnisse für Patent
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eines Wollhaarmammuts. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sei die Bezeichnung „YUKA“ unter der Registernummer DE30 2016 015 282 unter anderem für die Nizzaklasse 25 (Bekleidungsstücke aller Art) eingetragen. Zu „ihrer Überraschung“ habe die FAST …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Fridays for Future“ auch einen umfassenden rechtlichen Schutz erhalten sollte. Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München finden sich vier weitere Eintragungen. Eine davon wurde vom Amt wegen fehlender …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… die er die Studie durchführte, existiert offenbar nicht mehr. Das Landgericht verbot schließlich auch die Werbung mit einem angeblichen Patentschutz. Tatsächlich beworben haben einige Anbieter US-Patente, die sich nicht auf das angebotene Produkt …
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29.01.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Patent- und Markenamtes Eingetragen ist und diese Marke mit Wirkung seit dem 15.07.2019 für die Klassen 24, 28 und 42 der Nizzaer Klassifikation Schutz genießt. Hierzu gehört insbesondere die Warenklasse „Spielzeug“. Mit der Snowball …
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22.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Produktionsbetrieb oder Dienstleistungsunternehmen) stellen die Gerichte darauf ab, ob der Erwerber die sachlichen und/oder immateriellen Betriebsmittel übernimmt, also Betriebseinrichtung, Maschinen, Fahrzeuge, Räumlichkeiten, Patente …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S. A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der Unions-Bildmarke „Lacoste“. Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sich der Gang zum Rechtsanwalt lohnt. Schließlich fordert das Deutsche Patent- und Markenamt bereits eine Gebühr in Höhe von 290 Euro für die bloße Anmeldung. Die Gebühren eines Rechtsanwalts kommen bei einer Anmeldung stets hinzu …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Diese sollen nachfolgend kurz beleuchtet werden: 1. Gewerbliche Schutzrechte für Brillen Wie viel „Recht“ steckt eigentlich in einer Brille? a) Patente Wenn man an die Gläser und beispielsweise die Scharniere von Fassungen denkt, dann steckt da doch eine ganze …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und/oder den Logos (Emblemen) angeboten werden, ohne dass eine Lizenz erworben wurde bzw. der Verein zugestimmt habe. Die Begriffe HSV, TSV 1860, 1860 München, VFL Wolfsburg, VFL Bochum und 1. FC Union Berlin sind beim Deutschen Patent …
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10.01.2020
… übertragen werden. Ebenso wie das Urheberrecht können auch Marken, Designs, Gebrauchsmuster sowie Patente vererbt werden. Außerdem ist eine Übertragung bereits zu Lebzeiten des Schöpfers möglich. Diese kann in Form von Übertragungs-, Nutzungs …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… befand, dass zumindest Teile der Software gegen Patente verstoßen, die das kanadische Unternehmen Blackberry innehat. Blackberry klagte gegen Facebook Geklagt hatte das kanadische Unternehmen Blackberry. Es warf dem Konzern Facebook …
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03.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und dem Logo „BVB 09“ beworben haben soll, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt habe. Die Begriffe BVB, Borussia Dortmund, Echte Liebe, Westfalenstadion sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und ebenfalls im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Die Bezeichnung „Hacky-Sack“ für Sportbälle, Sportartikel und Fußsäcke dürfe laut der Rechtsanwälte nur die Wham-O Holding Ltd. verwenden. Daher habe der Abgemahnte …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Gant AB wegen der Verletzung der Marken „Gant“ und „Gant-Shield“ Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handelt es sich nicht nur um den Namen eines bekannten Fußballclubs, sondern zugleich auch um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke des 1. FC Nürnberg e. V., in dessen Auftrag die Abmahnung ausgesprochen …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Gesellschafter oder aus einer Bürgschaft) Rückstände aus wiederkehrenden Leistungen wie Leib- und Schadensersatzrenten Anspruch wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Urheberrechten Vereinsbeiträge und Zinsen Welche Verjährungsfristen gelten …
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21.05.2024
… diese als sogenannte Miturheber. Das Urheberrecht muss nicht – anders als ein Design oder Patent – angemeldet werden. Außerdem ist es nicht auf weitere Personen übertragbar. Darüber hinaus besteht das Urheberrecht über den Tod des Schöpfers …
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11.12.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… Vollstreckungsmittel fügt das Gesetz die „Verwertung anderer Vermögensrechte des Vollstreckungsschuldners“ hinzu (Marke, Patent u. Ä.). Vollstreckung in das ganze Vermögen Die bisher geltende Regel, dass eine Vollstreckung in das ganze Vermögen …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… das rechtliche Rückgrat des Vertriebs. Mit einem Lizenzvertrag wird einem Lizenznehmer ein Nutzungsrecht (Lizenz) z. B. an einer Marke, Urheberrecht, Patent, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster eingeräumt. In der Beratungspraxis befasst …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Dabei ist von sich aus heraus schon nachvollziehbar, dass Marken oder Patente eine bedeutende wirtschaftliche Position darstellen. Damit haben auch Klageverfahren, welche eine Marken- oder Patentverletzung zum Gegenstand haben, in der Regel …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… achten, dass sich die Optik des Produkts nicht nur aus den technischen Erfordernissen ergibt. Ansonsten sollte bei solchen Produkten über die Anmeldung eines Patents nachgedacht werden. Für die Anmeldung einer Marke in Deutschland gilt § 8 …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… auf der Plattform Fanclub-Aufnäher zum Verkauf angeboten zu haben. Die Wortmarke „HSV“ ist unter der Nr. 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Gemäß § 14 Abs. 2 MarkenG darf die Wortmarke „HSV“ nur im Geschäftsverkehr …
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22.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… zur Verfügung stellen sollten, so die Rheinische Post. Im Fokus des Unternehmens stehe der Rückbau von Kernkraftwerken. Auf der Webseite der JC Gruppe heißt es: „Die JC Gruppe ist Lizenzinhaber des einzigartigen Patents zur Nutzungsänderung …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) markenrechtlich schützen lassen. Kürzlich sei man darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant im Internet unter einer ähnlichen Bezeichnung Dienstleistungen aus ähnlichen Tätigkeitsbereichen …