850 Ergebnisse für Patent
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20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… sind die erzielten Gewinne nur Pyrrhussiege, weil die andere Partei Rechtsmittel dagegen einlegt (oft auch im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht) und das Spiel geht von vorne los. Daher vielleicht auch das Sprichwort: Vor Gericht …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
… markenrechtsverletzung_183287.html Weitere nützliche Tipps finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-den-gruenecker-patent-und-rechtsanwaelten-fuer-die-check24-gmbh-erhalten/
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Bezeichnung …
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08.01.2021
von Rechtsanwältin Susanne Leone
… Herkunftsland zu beantragen. Wie hat die Investition zu erfolgen? Neben Geld kann die Investition auch in Form von Vermögenswerten, wie z. B. Maschinen, Inventar und Immobilien, aber auch Lizenzen und Patente erfolgen. Welche Einschränkungen hat …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte durch die CHECK24 GmbH wegen einer Markenrechtsverletzung der Marke „CHECK24“ erhalten? Dann rufen Sie uns unter der Telefonnummer 0251 / 20 86 80 30 …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Nachahmungen erkennen. Dieses Verhalten des Abgemahnten stelle eine Patentrechtsverletzung dar. Die Kaloud Europe GmbH sei Inhaberin des europäischen Patents mit dem Titel "Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit Brot- und Backwaren (z.B. "Vollkornsonne") für die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH beim deutschen Patent - und Markenamt eingetragen. Somit genieße die Bezeichnung in Verbindung mit Backwaren markenrechtlichen Schutz. Durch das Bewerben …
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20.01.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… einer Zwangslizenz bestehen. Sonderregelungen sind für Fälle getroffen, in denen auch der Lizenznehmer Inhaber eines Patentes ist, dieses jedoch aufgrund eines älteren Patentes des Lizenzgebers nicht ohne Weiteres nutzen kann. In allen …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
… ohne das die Firma dafür zahlen muss. D. h. also, Ihre Firma kann mit allen Mitarbeitern voll weiterarbeiten, ohne Personalkosten. Werkzeuge, Maschinen, Grundstücke, der Kundenstamm oder ein Patent können aus der Insolvenz oft besonders …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nur, ob ein Zeichen als Marke eingetragen werden …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… kann der Anwalt Beweislücken ausfindig machen und diese zur Durchsetzung der Forderungen nutzen. Des Weiteren besitzt ein patenter Anwalt ein gewisses Know-How im Umgang mit Banken und kennt ihre Verteidigungstricks. Es ist schlussendlich …
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04.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Schutzrechte, wie Marken-, Patent- oder Urheberrechte Dritter. Es gilt zunächst zu ermitteln, was die Gründe für eine derartige Sperrung sind. Ist die Ursache bestimmt, so ist mit entsprechenden Gegenmaßnahmen, Maßnahmeplänen …
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08.12.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Dies kann zum einen durch sogenannte gewerbliche Schutzrechte, durch Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs und zum anderen durch Geschäftsgeheimnisse aber auch durch das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte erfolgen. Der Diebstahl …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… schutzfähig sein, sofern sie nicht in zu großer Nähe an der Beschreibung stehen. Kann eine Marke trotz Freihaltebedürfnis eintragungsfähig sein? Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren u.a. ob der Eintragung absolute …
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21.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eines Internetangebotes auf der Plattform eBay Kleinanzeigen, gerügt. Die Bezeichnung 1. FC Union Berlin ist als Wortmarke unter der Registernummer 302010056771 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für die Bezeichnung …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
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15.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Begriffe …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… und einer daraus resultierenden Markenverletzung) in manchen Grenzfällen nicht eindeutig ausfallen kann, zeigt das Verfahren YOOFOOD/YO, zu dem der BGH unter dem Aktenzeichen I ZB 80/19 Stellung genommen hat. Zunächst wurde vor dem Deutsche Patent …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Backwaren für die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei und somit markenrechtlichen Schutz genieße. Zu den Forderungen Die Kanzlei fordert vom Abgemahnten zunächst die Abgabe einer strafbewehrten …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über Abmahnungen der Fin-Gears LLC und Fleuchaus & Gallo Patent-und Rechtsanwälte. Den betroffenen Händlern wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung in Bezug auf ein eingetragenes Design der Firma Fin-Gears …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und markenrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Hamburger SV …