852 Ergebnisse für Patent
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über Abmahnungen der Fin-Gears LLC und Fleuchaus & Gallo Patent-und Rechtsanwälte. Den betroffenen Händlern wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung in Bezug auf ein eingetragenes Design der Firma Fin-Gears …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und markenrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Hamburger SV …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von Lizenzen; kann sich in jeder Form an anderen Unternehmungen beteiligen sowie Patente, Wertschriften, Liegenschaften und Grundstücke erwerben, halten, verwalten und veräussern. Hierzu haben wir einen gesonderten Artikel verfasst: SSF …
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26.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Registernummer: 2004517 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Kategorie Bekleidungsstücke eingetragen. Abgemahnt werden Online-Verkäufer, die unter Verwendung des Begriffs „SAM“ Bekleidungsstücke beworben haben bzw. zum Verkauf …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe, die mit den genannten Marken bedruckt und/oder beworben worden sein. Bei den Aufklebern …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gesichtsmasken. Laut der Rechtsanwälte seien die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. Auch sei das Vereinslogo mit der Aufschrift „BVB 09“ beim …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Dortmund und das BVB 09 Vereinslogo sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Eine gewerbliche und markenmäßige Benutzung ist nur mit Zustimmung der Rechteinhaberin zulässig. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns diese gerne zur kostenlosen Ersteinschätzung per Email an info@dregeriplegal.de übermitteln.
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13.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Rechtsanwälte erklärten zunächst in der Abmahnung, dass die Wortmarke „HSV“ unter der Nr. 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei. Als Markeninhaberin sei die HSV Fußball AG eingetragen. Ebenso seien laut Angabe …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Inhaberin der Wort- und Bildmarke „Vfb“, die jeweils beim deutschen Patent- und Markenrechtsamt eingetragen sind. In der Abmahnung heißt es, der abgemahnte Online-Händler soll die Wort sowie die Wort- und Bildmarke ohne Autorisierung der VFB …
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08.10.2020
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir gleich mehrere Abmahnungen der Partentanwälte Fleuchaus & Gallo vor. Den Adressaten wird vorgeworfen, eine Designrechtsverletzung an einem eingetragenen Design der Firma Fin-Gears LLC begangen zu haben. Konkret geht …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… eine Idee handeln kann. Das Werk muss mit menschlichen Sinnen wahrnehmbar sein und darüber hinaus eine persönliche geistige Schöpfung (nach § 2 Abs. 2 UrhG) sein. Das Urheberrecht schützt im Gegensatz zum Patent- bzw. Markenrecht …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt (DPMA) gesichert. Insgesamt findet man unter dem Unternehmensnahmen 134 Treffer beim DPMA. Folgende Marken wurden u.a. eingetragen: Hauptstadtrocker CITY COBRA Very Hamburg Kudamm cowboys KING OF BLING war spät gestern …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die seit 1977 für den Bereich der Back-, Konditor-, Schokoladen- und Zuckerwaren“ beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt ist. Die Münchener Bäckerei veräußert unter der Bezeichnung „Sonne“ ein kreisrundes Sonnenblumenkernbrot. Abgemahnt …
22.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Interessen der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) werden von den Grünecker Patent- und Rechtanwälten PartG mbB vertreten. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Firma Harley-Davidson Inhaberin diverser …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… oder Bewegungsabläufe. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung ihres Zeichens in das Register eines zuständigen Markenamtes. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt, für einen europaweiten Markenschutz ist das Europäische …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist eine Markenüberwachung in der Türkei wichtig? Monatlich werden im Türkischen Patent- und Markenamt nahezu 12.000 Marken neu angemeldet. In den letzten Jahren konnte eine zunehmende Anzahl von Markenanmeldungen verzeichnet werden …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ob Ihr Wunschname bereits im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen ist, können Sie selbst überprüfen. Sie geben den Namen einfach in das entsprechende Suchfeld ein und sehen anschließend in den Ergebnissen, ob …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Die gleichnamige Firma hat in den Jahren 1996 und 2001 die beiden Marken als dreidimensionale Formmarken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen. Nachdem die Firma Milka bei dem deutschen Markenamt die Löschung der Marke beantragt …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Auch das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung …
Geplante Modernisierung des Patentrechts – Stärkung oder Schwächung der Position von Rechteinhabern?
10.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… was die in Aussicht gestellte Vereinfachung betrifft, zu Recht? Was bedeuten die voraussichtlichen Änderungen einerseits für Anmelder und Inhaber von Patenten und andererseits für Unternehmen, denen eine Patentverletzung vorgeworfen wird? Besonders …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unsere Kanzlei vertrat bereits zahlreiche Mandanten, die im Auftrag von Fast Fashion abgemahnt worden waren. In der Abmahnung heißt es zunächst, dass die Bezeichnung "MO" unter der Registernummer DE 399 39194 beim Deutschen Patent …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Patent- und Markenamt eingetragen sind. Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen die Markenrechte der HSV Fußball AG gemäß verletzt zu haben. Der Betroffene soll über die Plattform eBay eine selbstgeschnitzte Holzwand …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… den Bäckereien, ihre Brote unter Verwendung der Bezeichnung „Sonne“ anzubieten. Die Hofpfisterei ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marken „Sonne“, „Pfister Sonne“, „Ur Sonne“, „Öko-Sonne“ und „Schwarze Sonne …