703 Ergebnisse für Virus

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Vorsatz und Strafbarkeit (Ansteckung mit dem Coronavirus)
Vorsatz und Strafbarkeit (Ansteckung mit dem Coronavirus)
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… noch hält er es überhaupt für möglich töten zu können. Weil er das Virus für nicht gefährlich hält, weiß er noch nicht einmal um die Gefährlichkeit seiner Handlung und verkennt so die Umstände, die zum gesetzlichen Tatbestand gehören (§ 16 …
Corona & Versicherung
Corona & Versicherung
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… der namentlich zu meldenden Erkrankungen und Krankheitserreger auf dieses Virus ausgedehnt hat. Entsprechend lässt sich auch die Frage nicht pauschal beantworten, ob die von einigen Versicherungen angebotene „Kulanzlösung“ der pauschalen …
Gesichtsmaske im Straßenverkehr: zulässig trotz Verhüllungsverbot?
Gesichtsmaske im Straßenverkehr: zulässig trotz Verhüllungsverbot?
| 08.06.2020 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… mit dem Virus Sanktionen androht bzw. ausspricht? Wie löst die Praxis den Konflikt? Um Polizisten und Ordnungsbeamte gar nicht erst in diesen Konflikt kommen zu lassen, besteht deutschlandweit Einigkeit darüber, § 23 Abs. 4 StVO zum jetzigen Zeitpunkt …
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… an COVID-19, hat der Arbeitnehmer wie bei jeder anderen Krankheit auch für sechs Wochen den gesetzlichen Entgeltfortzahlungsanspruch. Muss der Arbeitnehmer aber „nur“ vorsorglich in behördlich angeordnete Quarantäne, ohne am Virus erkrankt …
Rechte der Minijobber in der Corona-Krise
Rechte der Minijobber in der Corona-Krise
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sich gezwungen, Angestellte zu entlassen. Dabei gelten momentan durch das Corona-Virus keine anderen Regeln als sonst. Bei Geltung des Kündigungsschutzgesetzes muss der Arbeitgeber die Vorgaben einhalten, wie zum Beispiel bei einer betriebsbedingten …
Erste Gerichtsentscheidungen zum Coronavirus
Erste Gerichtsentscheidungen zum Coronavirus
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Quarantänepflicht für Menschen, die aus dem Ausland zurückkehren, als rechtswidrig ansieht. Eine Regelung, die eine verpflichtende Quarantäne für alle Reisenden vorsieht, habe im Infektionsschutzgesetz keine Grundlage. Ein Virus im Ausland ist keine …
Die Infizierung mit Covid-19 am Arbeitsplatz und die diesbezügliche Haftung des Arbeitgebers
Die Infizierung mit Covid-19 am Arbeitsplatz und die diesbezügliche Haftung des Arbeitgebers
| 03.06.2020 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
… die Unternehmen zur Beachtung des sogenannten gemeinschaftlichen Protokolls der Regulierung der Maßnahmen zur Vermeidung und Eindämmung der Verbreitung des Virus Covid-19 in den Arbeitsräumen , unterzeichnet durch Regierung und die Sozialpartner …
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
03.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Kanzlei. Wir helfen Ihnen umgehend! Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.legalsmart.de/blog/unzulaessige-werbung-mit-corona-virus/
Corona-bedingte Gesichtsverdeckung im Straßenverkehr zulässig?
Corona-bedingte Gesichtsverdeckung im Straßenverkehr zulässig?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… von Verordnungen getroffen, welche die Bürger zu befolgen haben, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Wer sich nicht an die genannten Maßnahmen hält, muss mit Geldbußen oder in schweren Fällen sogar mit Freiheitsstrafen rechnen …
AU-Bescheinigung - Fragen, Probleme, Folgen
AU-Bescheinigung - Fragen, Probleme, Folgen
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
… erleichtert. Bis einschließlich 31.05.2020 gab es hier befristete Sonderregelungen, die eine telefonische Krankschreibung erlaubten. So war es möglich, aufgrund von Symptomen des Covid-19-Virus eine AU-Bescheinigung für einen Zeitraum …
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… genannt wurden, ausdrücklich nicht gefolgt. Das Gericht befasste sich auch mit dem Argument, dass der jetzt vorliegende Virus nicht in die §§ 6, 7 IFSG aufgenommen wurde, sondern in einer Rechtsverordnung enthalten ist, und erklärt …
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
| 29.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… um eine Allgemeingefahr handelt und nicht um eine betriebsspezifische Gefahr. Dementsprechend hat der betroffene Arbeitnehmer lediglich eine Infektion mit dem es SARS-COV-2-Virus und einen mangelhaften Schutzstandard im Betrieb darzulegen …
Audi und VW – Leasingvertrag widerrufen und Geld erhalten
Audi und VW – Leasingvertrag widerrufen und Geld erhalten
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
… Leasingraten zurückbekommt, sondern zusätzlich für die Zukunft keine Leasingraten mehr zu zahlen braucht, wird die wirtschaftliche Situation eines durch den Corona-Virus Betroffenen deutlich entspannt bzw. verbessert. Leasingvertrag durch Fachanwalt …
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
Betriebsschließung wegen COVID 19 – der vermeintliche Ausschluss in den Versicherungsbedingungen?
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
… die Ausbreitung des Virus SARS-COV.2 (Corona Verordnung) . In Folge der Regelung gegen die Ausbreitung der Corona Pandemie wurde der Betrieb nach einer behördlichen Betriebsschließungsanordnung ab dem 18.03.2020 geschlossen. Zum Glück …
Abmahnung Waldorf Frommer: Contagion
Abmahnung Waldorf Frommer: Contagion
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Soderbergh, der eine Pandemie eines tödlichen Virus zum Inhalt hat. Der Film beginnt mit der Rückkehr von Mitch Emhoffs Ehefrau Beth von einer Dienstreise aus Asien in die USA. Sie wirkt gesundheitlich angeschlagen, hat Fieber und Husten. Kurz …
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
Corona: LG Mannheim bestätigt Anspruch gegen Betriebsschließungsversicherung
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Tröster
… eine deutliche Beschränkung von Außenkontakten. Zudem sei das Corona-Virus als Krankheitserreger nicht Teil der Police, argumentierte der Versicherer. Das LG Mannheim folgte der Argumentation des Versicherers nicht. Es liege …
Fortsetzung: SARS-CoV-2-Virus – Fallbeispiele als erste Leithilfe – Teil 2
Fortsetzung: SARS-CoV-2-Virus – Fallbeispiele als erste Leithilfe – Teil 2
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Burak Albayrak LL.M.
III. Fallbeispiele Corona legt die Wirtschaft lahm und wirft – vor allem für Unternehmen – viele Rechtsfragen auf, die bislang in Rechtsprechung und Literatur in der Form nicht abgehandelt wurden. Die sich im Zusammenhang mit dem …
Corona-Krise – VGH Mannheim vom 23.04.2020 zur Schließung von Spielhallen
Corona-Krise – VGH Mannheim vom 23.04.2020 zur Schließung von Spielhallen
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… genügenden Ermächtigungsgrundlage beruhe. Eine einstweilige Anordnung, die Corona-Verordnung vorläufig außer Kraft zu setzen, könne gleichwohl nicht ergehen. Nach dem Beschluss des Senats könne eine Vielzahl von Übertragungen des SARS-CoV-2-Virus
SARS-CoV-2-Virus – Kurzabhandlung Rechtslage – Teil 1
SARS-CoV-2-Virus – Kurzabhandlung Rechtslage – Teil 1
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Burak Albayrak LL.M.
Corona legt die Wirtschaft lahm und wirft – vor allem für Unternehmen – viele Rechtsfragen auf, die bislang in Rechtsprechung und Literatur in der Form nicht abgehandelt wurden. Die sich im Zusammenhang mit dem Coronavirus stellenden …
Coronavirus = Versicherungsfall im Sinne der Betriebsschließungsversicherung
Coronavirus = Versicherungsfall im Sinne der Betriebsschließungsversicherung
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
… sondern um eine " dynamische Verweisung ". Demnach seien auch Krankheiten oder Erreger, die wie das aktuelle Corona-Virus ("SARS Covid-19") erst nachträglich in das IfSG mit aufgenommen werden, vom Versicherungsschutz umfasst. Das Gericht …
Betriebsschließungsversicherung: Corona als Super-GAU für die Versicherungswirtschaft?
Betriebsschließungsversicherung: Corona als Super-GAU für die Versicherungswirtschaft?
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… wenn ein solcher Virus im Hotel, Restaurant oder Laden des Versicherungsnehmers eingetreten sei, nicht aber, wenn die Schließung ohne diesen konkreten Bezug angeordnet oder weil man als Hotel ja immer noch Geschäftskunden beherbergen konnte …
Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig
Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… geht daher nach Ansicht des Grichts den wirtschaftlichen Interessen der Fitnesstudiobetreiber vor. Wir helfen Ihnen! Sie sind von einer Betriebsschließung wegen des Corona-Virus betroffen oder haben andere rechtliche Fragen rund um …
Datenschutz & Arbeitsrecht: Fragen und Antworten in Corona-Zeiten
Datenschutz & Arbeitsrecht: Fragen und Antworten in Corona-Zeiten
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… personenbezogener Daten helfen. Genaue Standortdaten einzelner Smartphone-Nutzer können dazu verwendet werden, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dabei sind die datenschutzrechtlichen Prinzipien und Erfordernisse zu beachten: Die Verarbeitung …
Corona – Musterklage gegen Roompot
Corona – Musterklage gegen Roompot
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
… der Mietvorauszahlung? Bittet der Kunde um Erstattung seiner Mietvorauszahlung, so wiegelt Roompot ab. Das geht so: a) Roompot informiert auf ihrer Informationsseite zum Corona-Virus ausführlich über Urlaubsgutscheine und Umbuchungen. Kein …