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17.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Neues zu Legal Tech – aktuelle Gerichtsentscheidungen 2020 kommt der Begriff „Legal Tech“ endgültig bei den Gerichten an Erst seit diesem Jahr hat sich der Begriff „ Legal Tech “ (von Legal Technology) wirklich verbreitet, sodass sich nun …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von der Hans Rix Handelsgesellschaft und der Kanzlei Brödermann Jahn wegen Verletzung der Marke Explorer erhalten haben. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen und bieten …
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Magdalena Klein
Mit dem Corona-Konjunkturpaket hat die Bundesregierung am 12.06.2020 zur Unterstützung auch von Familien beschlossen, dass 2020 jedes kindergeldberechtigte Kind einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro zuzüglich zum Kindergeld erhält. Der …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Viele Anleger, die ihr Portfolio in der Corona-Krise zugunsten von Edelmetallen umschichten und auch jene, die bereits seit Jahren auf diese setzen, trifft die Veröffentlichung des Referentenentwurfs zum Jahressteuergesetz 2020 …
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17.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23.03.2020, Az.: 2 BvR 1615/16 Vorhergehend: Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30. Mai 2016 - 2 Ws 216/14 Mit dem durch grundrechtliche Wertungen geprägten Selbstbestimmungsrecht und der Würde des …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Der Beginn der Verjährung kann auf gar keinen Fall mit dem Ende des Jahres 2015 angesetzt werden, da zu diesem Zeitpunkt eine hinreichend aussichtsreiche Klage gegen die Beklagte als Hersteller noch nicht erhoben werden konnte.“ Das ist …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.08.2020 Prämiensparverträge der Volks- und Raiffeisenbanken mit rechtswidrigen Zinsanpassungsklauseln bleiben den Sparern Geld schuldig In den 1990er und 2000er Jahren haben viele Volks- und Raiffeisenbanken langfristige Sparverträge …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien von Iris Fangauf und Dr. Alexander Steinmetz Die Belebung des spanischen Immobilienmarktes nach weitgehender Überwindung der Immobilienkrise macht neues Denken über …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
Soweit Ihre Reise einen Mangel aufweist, können Sie den Reisepreis ganz oder in Teilen mindern, das heißt Sie erhalten Ihr Geld zurück. Hierbei werden immer wieder formelle Fehler gemacht, die am Ende dazu führen können, dass ein …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen Bußgeld, Punkte oder drohendes Fahrverbot. Schwerpunkt der Verteidigung sind hier die Fehlerquellen des verwendeten Messgerätes (Blitzer) vom …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
In diesem Artikel erläutert Rechtsanwalt Andreas Junge die Voraussetzungen für ein Berufsverbot gem. § 70 StGB und die Verteidigung hiergegen. Rechtsanwalt Andreas Junge ist seit 2007 Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt seit Jahren …
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16.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Corona-Krise wirft Fragen auf, über die vor wenigen Monaten keiner ernsthaft nachgedacht hätte. Kaum ein Chef hätte Auskunft über den Urlaubsort seiner …
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26.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
In diesem Rechtstipp erklärt Rechtsanwalt Andreas Junge die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder ein Fahrverbot. An dieser Messstelle kommt der Einseitensensor (ESO) 3.0 sehr häufig zur Anwendung. …
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16.08.2020
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Der Bundesgerichtshof (BGH) treibt die Aufarbeitung des VW-Dieselskandals voran, versäumt aber nach wie vor, umfassend für Rechtssicherheit zu sorgen. Die grundsätzliche Linie hat der BGH mit seinem ersten Diesel-Urteil vom 25. Mai 2020 …
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29.12.2023
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Turkey has no special criminal code for narcotics and instead, Turkey regulates these crimes in the Turkish Criminal Code (TCC/TCK). Article 188 of the Turkish Criminal Code orders the manufacture and trade of narcotics and stimulants. …
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16.08.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
Die Infektionszahlen in fast allen Regionen Spaniens (bislang außer die Kanarischen Inseln) sind wieder so stark gestiegen, so dass das Auswärtige Amt am 15.08.2020 wieder eine offizielle Reisewarnung ausgesprochen hat. Im Folgenden weisen …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben von der Zentralen Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erhalten. Zögern Sie nicht anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Diese lohnt sich hier. Rechtsanwalt Andreas Junge …
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15.08.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Mallorca - Corona-Risiko-Gebiet, Reisewarnungen, möglicherweise auch für andere Länder! Rücktritt/Stornierung/Kündigung von Reisen! Die beliebteste Urlaubsinsel der Deutschen, Mallorca wurde vom Robert-Koch-Institut (RKI) zum Risikogebiet …
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15.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Schluss mit der Geheimniskrämerei im Abgasskandal: Nur zu gerne verstecken sich VW und andere Autohersteller hinter Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, wenn sie Angaben zu den Abschalteinrichtungen in ihren Fahrzeugen machen sollen. Das …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben von der Bußgeldstelle Region Hannover einen Anhörungsbogen oder gar schon Bußgeldbescheid erhalten? Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die erfolgreiche Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle in Gransee erhalten? Dann kann Ihnen ein spezialisierter Verteidiger das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen! In Fahrtrichtung Berlin passiert man …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Thomas Otten
Wer heimlich das Kondom abstreift und trotzdem (...?) zum Samenerguss kommt, der macht sich wegen sexuellem Übergriff strafbar. Das hat das Kammergericht in Berlin zum Aktenzeichen: 4 Ss 58/20 entschieden. Die Verurteilung erfolgte wegen …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Mit der vierundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 20.04.2020 (BGBl. I S. 814), in Kraft getreten am 28.04.2020, wurden eine Reihe von Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO), der …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In einem kürzlich ausgesprochenen, noch nicht rechtskräftigem Urteil des Landgerichts Ingolstadt vom 07.08.2020 mit dem AZ. 41 O 1745/18 hatte Medienberichten zufolge (siehe z.B. legal tribune online vom 07.08.2020) das Landgericht …