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Behandlungsfehler der Schilddrüse
Behandlungsfehler der Schilddrüse
23.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Eine operative Behandlung der Schilddrüse kommt in Betracht, wenn eine knotige Kropfbildung mit mechanischer Beeinträchtigung, eine Überfunktion bei Morbus Basedow, ein kalter Knoten als Karzinomverdacht oder eine Malignomerkrankung …
Widerruf von (Immobilien-)Darlehen / Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung / „Hürde“ Deckungsschutz
Widerruf von (Immobilien-)Darlehen / Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung / „Hürde“ Deckungsschutz
| 23.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Publikationen zu den rechtlichen Aspekten des Widerrufs von Verbraucherdarlehen, insbesondere im Bereich der Immobilienfinanzierung, sind zahlreich und wiederholen sich inhaltlich zunehmend. Interessanter und von großer praktischer …
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
24.06.2020 von Rechtsanwalt Ilja Schneider
Die Corona-Pandemie hat eine Vielzahl von MieterInnen gewerblicher Immobilien in eine existenzbedrohende Lage gebracht. Auch wenn die behördlichen Nutzungsbeschränkungen in absehbarer Zeit wieder gelockert oder aufgehoben werden, steht …
Richtige Reaktion bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Richtige Reaktion bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 27.01.2014 von Rechtsanwalt Alwin Peter
Bei Erhalt einer Kündigung durch den Arbeitgeber ist zu beachten, dass der Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage nur innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung erheben kann. Nur in Ausnahmefällen ist eine spätere Klageerhebung …
Automatischer Informationsaustausch (AIA) und Selbstanzeige
Automatischer Informationsaustausch (AIA) und Selbstanzeige
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Björn Altenberend
Der erste automatische Informationsaustausch (AIA) über Finanzkonten hat zum 30.09.2017 zwischen Deutschland und 49 Staaten und Gebieten nach dem gemeinsamen Meldestandard der OECD begonnen. Die international abgestimmte Regelung soll dafür …
Die Sorge um das Kind
Die Sorge um das Kind
| 20.12.2012 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was Väter eines nichtehelichen Kindes tun können, um das gemeinsame Sorgerecht herbeizuführen Seit über zwei Jahren rangeln Parteien, Fraktionen und Politiker nun schon um ein neues Sorgerecht und es stellt sich die Frage, ob eine …
Vorliegen eines Behandlungsfehlers als Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens, § 485 Abs. 2 ZPO
Vorliegen eines Behandlungsfehlers als Gegenstand eines selbständigen Beweisverfahrens, § 485 Abs. 2 ZPO
| 20.11.2014 von Patientenanwalt Christian Zierhut
Ein Manko für den Patienten ist immer noch, dass sowohl einige Richter, als auch anwaltliche Kollegen trotz gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung noch nicht zur Kenntnis genommen haben, dass im Rahmen eines selbstständigen …
Rechtsgutachten
Rechtsgutachten
| 15.05.2020 von Abogada Rocío García Alcázar
Gerade im internationalen Bereich zeichnen sich rechtliche Probleme zumeist durch einen hohen Schwierigkeitsgrad aus; denn es gilt, mehrere Rechtsordnungen zu beachten und die richtige anzuwenden. Eine rechtliche Expertise – bezogen auf den …
Soll man im Testament Einzelgegenstände zuwenden, ohne Erben zu benennen?
Soll man im Testament Einzelgegenstände zuwenden, ohne Erben zu benennen?
| 18.12.2020 von Abogada Rocío García Alcázar
von Dr. Alexander Steinmetz und Rocío García Alcázar Der Fall : Ein vermögender deutscher Erblasser mit letztem gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hinterließ nach seinem Tod folgende Einzelgegenstände, die seinen gesamten Nachlass …
Beschlussfassungen im Umlaufverfahren in der COVID-19- Pandemie
Beschlussfassungen im Umlaufverfahren in der COVID-19- Pandemie
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Problem Das Thema der Beschlussfassung im Umlaufverfahren ist im Vereins- und Gesellschaftsrecht auf Grund der aktuellen COVID- 19- Pandemie aktueller denn je, aber kein neues Thema. Nach § 32 II BGB kann die Gesamtheit aller Mitglieder …
HGO Hessische Gemeindeordnung
HGO Hessische Gemeindeordnung
21.05.2021 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Einen aktuellen Vortrag zur HGO, Hessischen Gemeindeordnung, Basiswissen Schwerpunkte Exemplarische Konfliktpunkte zum kostenfreien download finden Sie unter www.maltejoerguffeln.de download Kommunalrecht Der Vortrag enthält das " …
Abmahnungen wegen der Einbindung von Google- Fonts auf Webseiten
Abmahnungen wegen der Einbindung von Google- Fonts auf Webseiten
12.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Um was geht es ? Seit Mitte 2022 häufen sich Abmahnungen gegenüber Webseitenbetreibern – auch Vereinen und Verbänden – die Google- Fonts benutzen. Google- Fonts ist eine Sammlung von aktuell 1482 – interaktiven - Schriftarten (engl. …
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
MUSTERSCHREIBEN gegen Werbefirmen bei angeblichen Anzeigeaufträgen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder treten Werbefirmen an Privatpersonen heran und stellen Rechnungen über angebliche / vermeintliche Werbeanzeigen oder Werbeaufträge. Diese Firmen setzen meist „ auch“ auf das Vergessen von Menschen, die vielleicht …
Unzulässigkeit einer Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch
Unzulässigkeit einer Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Im Einstellungsgespräch oder auf entsprechenden Fragebögen wird zuweilen dem Kandidaten die Frage gestellt, ob gegen ihn in den letzten drei Jahren strafrechtliche Ermittlungsverfahren anhängig waren und eingestellt wurden. Eine solche …
Pflichtverteidiger bei Sprachbarriere?
Pflichtverteidiger bei Sprachbarriere?
31.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Landgericht Karlsruhe hat im März 2018 entschieden, dass die Bestellung eines Pflichtverteidigers angesichts der Besonderheiten der Beweislage und der Verfahrenskonstellation sowie aufgrund des Umstandes, dass Deutsch nicht die …
BGH trifft Grundsatzentscheidung zum Alternativvorsatz
BGH trifft Grundsatzentscheidung zum Alternativvorsatz
22.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Krug
BGH zum Alternativvorsatz In seiner Entscheidung vom 14.01.2021 hat der Bundegerichtshof (BGH) bestätigt, dass der Täter, der mit einem Schlag nur eines der zwei möglichen Opfer trifft, wegen zwei Taten verurteilt werden kann. Mit dieser …
Urteil zu Abo-Fallen im Internet
Urteil zu Abo-Fallen im Internet
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Seit einiger Zeit wird versucht, durch sogenannte Abo-Fallen im Internet unrechtmäßig Geld einzufordern. Auf den Internetseiten wird Software zum Download angeboten, wobei ahnungslose User hier ihre Daten angeben und somit angeblich ein Abo …
Die Panoramafreiheit
Die Panoramafreiheit
| 31.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Urheberrecht schützt die Interessen an einem sogenannten Geisteswerk (Skulptur, Foto, etc.). Dieser Schutz geht vom Grundsatz her soweit, dass auch Werke, die in der Öffentlichkeit stehen (z.B. Skulptur auf einem Platz) davor geschützt …
Zur Zulässigkeit einer Werbung mit der Angabe „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“
Zur Zulässigkeit einer Werbung mit der Angabe „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“
| 09.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Ein Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst an dem Tag veröffentlicht wurde, als auch der …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Die Suche geht weiter (Album) von Rosenstolz, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte I Will Love You Monday (Song) von Aura Dione (aus „German Top …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: Young Victoria (Film) von Worldwide Association of private Internet-Investigation-Companies, abgemahnt von SKW Schwarz …
Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden
Markenrecht: Streitigkeiten mit Hilfe einer Abgrenzungsvereinbarung vermeiden
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Nicht immer lassen sich durch eine frühzeitige Registrierung einer Wortmarke oder einer Wort/Bildmarke alle Streitigkeiten vermeiden. In solchen Fällen sind aber Verfahren vor Gerichten oder den Markenämtern nicht der einzige Weg. Oft wird …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen (Filesharing)
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen (Filesharing)
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von uns im Interesse der Abgemahnten bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: "Life In A Beautiful Light" (Album) der Künstlerin Amy MacDonald (Universal Music) abgemahnt von Rasch …
E-Commerce: Verkauf von E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnissen
E-Commerce: Verkauf von E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnissen
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Sollen „Raucherwaren“ im Internet verkauft werden, gibt es besondere Vorschriften. Diese müssen eingehalten werden, da es sonst Ärger mit den Aufsichtsbehörden und Abmahnungen von Mitbewerbern und Verbänden geben kann. Folgende Punkte sind …