465 Ergebnisse für Kündigung
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist, sollte daher vor der Abgabe der Unterlassungserklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden. An dieser Stelle muss ausdrücklich vor der Verwendung sogenannter Mustererklärungen, die in einer Vielzahl von Internetforen veröffentlicht werden …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der entsprechenden Voraussetzungen, von Nöten. Wer hier in Frage kommende Zeichen auf seiner Homepage verwenden möchte, sollte vor einer vorschnellen Verwendung von einem kundigen Rechtsanwalt prüfen lassen, ob die konkret geplante Verwendung möglich ist, oder inwieweit - wenn hiervon Abstand genommen werden sollte - eine alternative Darstellungsweise in Betracht kommt.
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26.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nutzte diesen Dienst, um eigene DE-Mail-Dienstleistungen anzubieten. Diesen Vertrag kündigte jedoch die Deutsche Post. Diese Kündigung sah 1&1 als unrechtmäßig ein, da die Deutsche Post ihre monopolartige Stellung ausnutzt und versucht …
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20.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer modifizierten Unterlassungserklärung verhindert werden können. Im Hinblick auf den Umstand, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte daher vor der Abgabe der Unterlassungserklärung ein kundiger Anwalt …
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18.05.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… vorhanden ist statt „Rechnung begleichen" steht dort „Rechnungsbegleichen", merkwürdig ist auch die angehangene Kündigung / Widerrufsbelehrung. Zunächst erfolgt diese Art Schreiben oder Hinweisblatt ohne persönliche Ansprache, außerdem …
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13.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Schadensersatzanspruch anhand Lizenzanalogie gemäß § 97 II UrhG Im Hinblick auf den Umstand, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte vor der Abgabe der Unterlassungserklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in denen „Musterklärungen” angeboten werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Unterlassungsgläubiger 30 Jahre an die Erklärung gebunden ist, sollte vor der Abgabe der Erklärung ein kundiger Anwalt beauftragt werden, da es insbesondere auch immer auf den Einzelfall …
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… In jedem Fall empfiehlt sich es sich hier, sowohl im Hinblick auf den Zahlungsanspruch, als auch aufgrund des zu weit gefassten beigelegten Unterlassungsversprechens, einen entsprechend kundigen Rechtsanwalt mit der Angelegenheit zu beauftragen, um sich vor einer zu weitreichenden Inanspruchnahme zu schützen.
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21.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… abgeschlossener Vertrag widerrufen werden. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten sind die Anfechtung und die Kündigung der Verträge. Für weitere Nachfragen können Sie sich natürlich auch gern an mich wenden. Besuchen Sie meine Profile auf: http://www.facebook.com/pages/Anwaltskanzlei-Schuster/203766652969304 http://twitter.com/#!/KanzleiSchuster https://www.xing.com/
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17.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… aufgezeichnet, wodurch der Vertragsschluss nachgewiesen werden kann. Hinweis: Verträge zwischen Unternehmen können regelmäßig nicht widerrufen werden; möglicherweise kommt eine Kündigung oder Anfechtung in Betracht. Im Einzelfall muss geprüft …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… da zum einen ein Fernabsatzvertrag vorliegt und zum anderen regelmäßig nicht ordnungsgemäß über das bestehende Widerrufsrecht belehrt wurde und rein vorsorglich sollte eine Kündigung zum nächstmöglichen Termin ausgesprochen werden, um eine automatische …
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17.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Sie können den Vertrag - sofern ein solcher überhaupt zustande gekommen ist - fristlos kündigen und hilfsweise wegen arglistiger Täuschung anfechten. Da fraglich ist, ob man die Firma, die in UK ansässig sein soll, per Post erreicht …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat am 11.11.2010 entschieden, dass ein DSL-Kunde, der in seiner neuen Wohnung kein DSL nutzen kann, kein Recht hat, den Vertrag vorzeitig zu kündigen. In der Entscheidung wies der Bundesgerichtshof vor allem darauf …
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10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… in diesen 2 Jahren um kann man den Vertrag mit dem Anbieter aber nicht einfach kündigen, sondern muss einen Umzugsauftrag stellen und den Vertrag mitnehmen. Kann der Anbieter am neuen Wohnort die vertraglichen Leistungen (z.B. DSL) nicht mehr …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… aus dem Preis- und Leistungskatalog das Entgelt für die Schaltung eines Neuanschlusses heranziehen können. Zusammenfassend ist festzuhalten: Der Inhaber eines DSL-Anschlusses hat kein Recht zur Kündigung des mit dem Telekommunikationsunternehmen …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08) . …
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28.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… nachweisbar gekündigt und vorsorglich auch wegen Irrtums angefochten hat, ist auf der sicheren Seite und muss keine Weiterungen fürchten. Schließlich sind alle möglichen vertraglichen Verpflichtungen durch die Kündigung und Vertragsanfechtung …
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19.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… abschließt, kann ihn nur ganz selten vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit kündigen. Hierzu hat der Bundesgerichtshof folgenden Fall entschieden: Ein Kunde hatte einen DSL-Vertrag mit Handy-Flatrate für zwei Jahre abgeschlossen. Nach einiger Zeit …
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19.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Klausel, bei der nach der Kündigung einer Prepaidkarte ein einmaliger Betrag von 6 € fällig wird. Die Verbraucherzentrale sah in dieser Klausel eine rechtswidrige Regelung. Das Oberlandesgericht Hamburg lehnte die Klage ab. Begründet wurde …
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11.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw.” heißt es auf der Internetseite „vorlagen-download.de” . Um an die in Aussicht gestellten Vorlagen …
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22.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wenn der Inhaber eines DSL-Anschlusses an einen Ort umzieht, an dem kein DSL-Empfang möglich ist, kann er den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen. Der Kläger hat …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… die Vorschriften des § 314 BGB sowie des § 626 BGB zu erwähnen. § 314 BGB Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist …
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08.11.2010
von Dreis Rechtsanwälte
… Bedeutung, wie das der Kunde versichert, auch im Namen von eventuellen anderen Anschlussinhabern handeln zu dürfen, findet sich im Fließtext die Erklärung, dass der Kunde eine früher ausgesprochene Kündigung hiermit zurücknimmt …
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27.07.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… kundigen Anwalt zu führen, um die Chancen und Risiken auszuloten. Gerne will ich Ihnen hier Rede und Antwort stehen. Ich vertrete bundesweit. Sie erreichen mich unter 040 411 88 15 70. Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de. Ihr Dr. Alexander Wachs