466 Ergebnisse für Kündigung
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23.12.2017
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… auf die Leasinggesellschaft und die Kunden abwälzen. Ganz nebenbei konnte man damit auch die Kündigung der teuren Internet-System-Verträge über § 649 BGB behindern. Das Problem: Die Dienstleistungskomponenten des Internet-System-Vertrags Eine reine Werkleistung …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… das Auftauchen größerer Warenmengen in Graumarktkanälen eine Abmahnung oder Kündigung des Depotvertrags zur Folge. Sie verlieren damit das Recht, Ware des Lieferanten zu verkaufen und werden nicht mehr beliefert. Führt …
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22.11.2017
von Rechtsanwalt Knuth Folger
… stattgegeben und die Kündigungen für unwirksam erklärt ( ArbG Mainz, u. a. Aktenzeichen 4 Ca 1240/17, Urteil vom 15.11.2017 ). Das Gericht meinte, dass der Austausch über private Handys auch privat bleibe und die Teilnehmer der WhatsApp …
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12.12.2022
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… sich mangels erfolgter Kündigung nun in einen kostenpflichtigen Vertrag umgewandelt habe. Meist wird der Angerufene dann insoweit unter Druck gesetzt, dass man die Möglichkeit habe, einen bestimmten Betrag sofort zu zahlen, um es nicht noch …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
… der Arbeitnehmer im Vorfeld des Ausspruchs einer Kündigung durch den Arbeitgeber angehört. Auf schriftliche Nachfrage gab der Arbeitnehmer an, dass er neben der Programmierung eines Computerspiels auch teilweise den E-Mail-Verkehr für …
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07.09.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die das noch zuließ – nennt aber zugleich die Kriterien für eine zulässige Mitarbeiterüberwachung. Privatchats heimlich überwacht Auslöser dieser auch für das deutsche Arbeitsrecht relevanten Entscheidung war die Kündigung eines Arbeitnehmers …
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28.08.2017
von Rechtsanwalt Johannes Werner
… könnte, anstatt zu arbeiten. Ein solches Verhalten kann eine Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs rechtfertigen. In seiner Anhörung gab der Arbeitnehmer an, seinen Computer für kurze Zeit zur Programmierung eines Computerspiels und die Firma …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… sie sich mit Ihren Daten bei Onlineshops bestimmte Artikel zu einer anderen Adresse bestellen, während die Rechnung auf Ihre Adresse versandt wird. Zum anderen wollen die Betrüger den Ruf einer Person schädigen und kündigen absurderweise …
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18.08.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… also – wobei jedoch bezüglich der wettbewerbsrechtlichen Ansprüche die Revision zugelassen wurde. Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen. Weitere Schlagzeilen rund um Werbeblocker kündigen sich an Allerdings dürfte es recht bald wieder …
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14.08.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… erteilte Einwilligung nicht automatisch mit der Kündigung erlischt. Es ist im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses auch nach Auffassung des BAG nicht jederzeit möglich, die erteilte Einwilligung zu widerrufen. Im Einzelfall – so das BAG …
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19.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Immer wieder melden sich Betroffene bei mir, die Probleme mit Datingseiten der D.I.E. GmbH haben, wie z. B. dateformore.de, daily-date.de, mega.date, flirtxx.com, jdating.de, supremeflirt.com oder million-dates.com . Hier Kündigung für …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… vor der schweren Aufgabe herauszufinden, wo der Verstorbene Verträge abgeschlossen hat und wie er sie kündigen kann.“ Mehr Informationen: http://www.kanzlei-roehrenbeck.de/ Zur Kanzlei Röhrenbeck Wir verstehen uns als hochspezialisierte Anwaltsboutique u …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… Brandenburg hatte nun in zweiter Instanz darüber zu entscheiden, ob die fristlose Kündigung des als Gruppenleiter Konstruktion beschäftigten Arbeitnehmers rechtens war. Entscheidendes rechtliches Problem dabei: Die Auswertung des Browsers …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auf ihren Vertragsformularen deutlich hervorheben. Auf Rechnungen muss das Ende der Mindestvertragslaufzeit stehen und ein Hinweis, bis wann die Kündigung erfolgen muss, um eine Vertragsverlängerung zu verhindern. Auch nur scheinbar günstige Flatrates können …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… bei verspäteter Kündigung eine automatische Vertragsverlängerung. Um keine Kündigungsfrist zu verpassen, kann der Vertrag auch gleich vorsorglich nach Vertragsschluss mit langer Kündigungsfrist gekündigt werden. Neuwert oder Zeitwert …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… werden. Eine solche zum Rücktritt berechtigende Störung ist nur gegeben, wenn die Fortführung des Vertrages unzumutbar ist. Eine solche Konstellation dürfte allerdings selten vorkommen. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Eine solche …
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15.05.2017
von anwalt.de-Redaktion
… das Gericht für unwirksam, da sie die Nutzer unangemessen benachteilige. Abmahnung vor Kündigung erforderlich Nun kann ein einmal geschlossener Vertrag auch durch Kündigung wieder beendet werden. Für eine außerordentliche Kündigung …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungsversprechens kundigen Rechtsrat einzuholen, bevor Fakten geschaffen werden. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte Rechtsanwälte und Fachanwälte Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren in markenrechtlichen …
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11.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
… von den Nutzern dazu verwendet, Inhalte schnell „viral“ weiterzuverbreiten. Anders als bei der Funktion „gefällt mir“ (vgl. hierzu z. B. Bauer, Kündigung wegen beleidigender Äußerungen auf X., NZA 2013, 67, 71) ist dem „Teilen“ für …
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22.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… fristgerechte Kündigung auszusprechen. Im Hinblick auf die durch Art. 5 Grundgesetz (GG) gewährte Meinungsfreiheit muss der Arbeitgeber zu dem Schluss kommen, dass sich das Verhalten des Arbeitnehmers im Bereich der sozialen Medien überhaupt …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… mit einem solchen Sachverhalt (LG München, Urteil vom 16.04.2019, Az. 33 O 6880/19), bei dem ein Arzt die Republikation mehrerer entfernter positiver Bewertungen beantragte. Er vermutete, dass die Löschung mit seiner kürzlich erfolgten Kündigung …
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29.12.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
… auch nur darüber zu informieren. So entsteht eine sogenannte Abo-Falle. Darüber hinaus werden dem Kunden der Widerruf und die Kündigung übermäßig erschwert und häufig sogar schlicht zurückgewiesen. Gerade bei einer längeren Laufzeit kommen …
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27.12.2016
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
… der Vertrag vielleicht nicht doch als Verbraucher geschlossen wurde. Wir empfehlen daher vorsorglich, alle Verträge in einem Schreiben zu widerrufen, anzufechten, außerordentlich und hilfsweise ordentlich zu kündigen. Nennen Sie hierbei …
21.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeit nicht ordentlich erledigt, muss früher oder später mit einer Kündigung rechnen. Ob das auch gilt, wenn lediglich die Dokumentation der geplanten und erledigten Arbeiten vernachlässigt wurde, hat …