1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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25.05.2020
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Zum Bestehen einer tatsächlichen Handlungsunfähigkeit bei Vorliegen einer Depression im Zusammenhang mit der Einholung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2020 – L 10 KR …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Arbeiten in der Ukraine, Arbeitsrecht in der Ukraine Vor der Arbeitsaufnahme in der Ukraine muss ein Arbeitsvertrag abgeschlossen werden. Dieser kann schriftlich oder mündlich geschlossen werden. Für die meisten Arbeitsverhältnisse ist …
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04.11.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Werden Fristen im Sinne von § 13 Abs. 3a Sätze 1-4 SGB V seitens der Krankenkasse nicht eingehalten und erfolgt keine rechtzeitige schriftliche Mitteilung nach § 13 Abs. 3a Satz 5 SGB V an die Leistungsberechtigten, gilt die klar …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ablehnungsbescheid erhalten Die Künstlersozialkasse lehnt leider viele Künstler, Kreative und Publizisten zunächst einmal ab. Die Begründungen der KSK lautet dann, dass keine Versicherungspflicht nach dem KSVG …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Aufgrund der aktuell gestiegenen und weiter steigenden Lebenshaltungskosten und insbesondere auch Energiekosten hat die Politik über Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung entschieden. In diesem Zuge wurde die sogenannte …
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21.09.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In einem jetzt veröffentlichten Beschluss des SG Frankfurt am Main aus Dezember 2009 hat das Gericht entschieden, dass ein Bürger nicht stets der Zustimmung der Krankenkasse, bzw. der Agentur für Arbeit für die Rücknahme eines Rentenantrags …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine einzigartige Institution in Deutschland, die Künstlern und Publizisten eine soziale Absicherung ähnlich der von Angestellten ermöglicht. Sie ist besonders für Selbständige in der …
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03.08.2016
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Immer wieder gibt es Begriffe, die in der Alltagssprache und im „Juristendeutsch“ unterschiedliche Bedeutungen haben. Aber auch im Juristendeutsch gibt es Begriffe, die – je nach Fachrichtung – völlig verschieden sind. Ein gutes Beispiel …
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25.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Zur Härtefallprüfung einer VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte gem. § 242 BGB – Steuerklasse III/0 für einen zum Stichtag nur für kurze Zeit verwitweten Versicherten, dessen Erwerbsbiographie zuvor und danach ganz überwiegend …
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten in SH- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Staatsanwaltschaft Kiel ist die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität und Korruption in ganz Schleswig- Holstein. In enger Zusammenarbeit mit der AOK Nordost und anderen Kassen ermittelt sie in immer mehr Verfahren …
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und Weise der Hilfe des Dritten geschlossen werden. Dabei muss auch klar zu Tage treten, dass die Zahlungen zurückgezahlt werden müssen und welche Sicherheiten dazu gegeben wurden. Es wird Unterstützung von Anwälten für Sozialversicherungsrecht angeraten. Bei Fragen helfen gerne bundesweit!
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie sehen sich viele Unternehmen gezwungen, Personal abzubauen. Gerade in den Unternehmen, in denen ein Betriebsrat besteht und hinsichtlich der Anordnung von Kurzarbeit Betriebsvereinbarungen …
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02.08.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Sind Sie Pendler? Dann gehören Sie zur wachsenden Mehrheit. Genauer gesagt sind Sie einer von 18,4 Millionen Menschen, der nicht in derselben Gemeinde arbeitet, in der er lebt. Vermutlich legen Sie dabei mehrere Kilometer bis zur Arbeit …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Bundesarbeitsgericht stärkt die Rechte von Betriebsrentnern BAG, Urteil vom 10.12.2019, 3 AZR 122/18 (zu § 16 BetrAVG, § 30c BetrAVG) Betriebsrentenanpassungsprüfung: Voraussetzungen für den Ausschluss bei Pensionskassenrente mit …
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07.08.2009
von Rechtsanwältin Eva Stenger
Rentner und Pensionisten sollten noch vor dem 01.09.2009 die Scheidung einreichen, um noch in den Genuss des Rentnerprivilegs zu kommen. Nach bisherigem Recht wird die Rente bei einer Scheidung nicht gekürzt, wenn der Verpflichtete bereits …
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12.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Selbständige und andere Personen kann es günstig sein, freiwillige Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Die anwalt.de-Redaktion möchte in diesem Zusammenhang an den Stichtag 31. März erinnern. Denn bis dahin …
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07.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Richter-Ausstand bei Wasser und Brot Ein bayerischer Amtsrichter wollte seinen Ausstand mit den Kollegen in der Gerichtskantine zünftig mit einer Brotzeit und reichlich Bier feiern. Weil der Gerichtsdirektor ein Alkoholverbot für das …
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18.12.2009
von Rechtsanwalt Jan General
In letzter Zeit mehren sich beamtenversorgungsrechtliche Fälle, in denen bei Zusammentreffen von Altersteilzeit im Blockmodell und einem Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung, die Altersgrenzen für den Eintritt in den …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Kammergericht Berlin haben wir in einer Schadenersatzklage ein Urteil gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund erstritten, worin das Gericht feststellt, dass die DRV für die verzögerte Bearbeitung eines Antrags auf Bewilligung …
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28.06.2022
von Rechtsanwältin Susanne Aydinlar LL.M. (VersR)
Was ist Berufsunfähigkeit? Wie kann man sich absichern? Und was ist zu tun, wenn man berufsunfähig ist? Hier erfahren Sie alles, was Sie zu diesem Thema wissen müssen! Wann ist man berufsunfähig? Nach dem Gesetz ist berufsunfähig, wer …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Merkzeichen „G“ kann ein schwerbehinderter Mensch nach der recht sperrigen gesetzlichen Formulierung beanspruchen, wenn er infolge einer Einschränkung des Gehvermögens (auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder Störungen …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Erwerbsminderung wird durch Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit nicht ausgeschlossen In Verfahren wegen einer Erwerbsminderungsrente argumentiert die Rentenversicherung hin und wieder, der Versicherte habe noch nicht alle …
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23.06.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) wurde in der Vergangenheit mehrfach geändert. Es sind daher Entscheidungen der Sozialgerichte früheren Datums nicht ohne weiteres auf aktuelle Fälle übertragbar. Das Bundessozialgericht …
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08.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Kurzzusammenfassung: Das Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungserinnerung fehlt regelmäßig, wenn die Zwangsvollstreckung beendet ist. Zur Frage ob Arbeitnehmerbeiträge zur Pflichtversicherung bei der Versorgungsanstalt des Bundes und …