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Telekom-Beamte: OVG Berlin-Brandenburg: Referent Managementsupport nicht amtsangemessen
Telekom-Beamte: OVG Berlin-Brandenburg: Referent Managementsupport nicht amtsangemessen
| 01.08.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das OVG Berlin-Brandenburg hat in einem Beschluss vom 04.07.2011 zur Frage der Amtsangemessenheit der Tätigkeit als Referentin Managementsupport Stellung genommen. Kern der Entscheidung ist die Bewertung der Arbeitsposten. Das OVG hält es …
Haftung einer Grundschuld für Darlehen / Sicherungszweck
Haftung einer Grundschuld für Darlehen / Sicherungszweck
| 12.12.2017 von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
Ein Sicherungsmittel für ein Bankdarlehen ist die Eintragung einer Grundschuld. Durch diese Grundschuld werden die Ansprüche der Bank auf dem Grundbesitz des Darlehensnehmers oder auch eines Dritten gesichert. Hierzu wird in der Regel ein …
Die Verwirkung des medizinischen Vergütungsanspruchs
Die Verwirkung des medizinischen Vergütungsanspruchs
| 24.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wie sämtliche Vergütungsansprüche unterliegt auch der Vergütungsanspruch des Arztes gegenüber seinem Patienten der dreijährigen Verjährungsfrist. Diese beginnt dann zu laufen, wenn der Vergütungsanspruch des Mediziners fällig ist. Der …
Was tun, wenn Bank oder Sparkasse die Kontogebühren erhöht?
Was tun, wenn Bank oder Sparkasse die Kontogebühren erhöht?
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Wenn die Kontogebühren – also die Entgelte für Kontoführung, Buchungsposten und andere Leistungen – von der Bank „angepasst“ werden, dann geht es meist nicht nur um kleine Preiserhöhungen. Eine Erhöhung von 50 auf 60 Cent bedeutet immerhin …
Google-Bewertung und Gegendarstellung ☝
Google-Bewertung und Gegendarstellung ☝
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wenn Sie eine negative Rezension bei Google erhalten haben und mit dem Gedanken spielen, eine Gegendarstellung durch Kommentieren zu veröffentlichen, sollten Sie vorsichtig sein. Eine Gegendarstellung kann, muss aber nicht hilfreich sein. …
Fibromyalgie – Zur Notwendigkeit fachübergreifender Begutachtung in Sozialleistungsverfahren
Fibromyalgie – Zur Notwendigkeit fachübergreifender Begutachtung in Sozialleistungsverfahren
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Durchsetzung von sozialrechtlichen Ansprüchen (z. B. Rentenansprüche, Anerkennung einer Schwerbehinderung) auf der Grundlage einer Fibromyalgie gestaltet sich häufig schwierig. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass diese Erkrankung …
Containerumschlag eingebrochen: Folgen für P&R-Anleger
Containerumschlag eingebrochen: Folgen für P&R-Anleger
| 30.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) und das Institut für Seeverkehrswirtschaft (ISL) bekannt gaben, brach der weltweite Containerumschlag im Februar um 10,9 auf 102,5 Punkte und damit deutlich ein. Für März sind weitere …
Mein Konto ist gesperrt oder gekündigt: Was kann ich tun?
Mein Konto ist gesperrt oder gekündigt: Was kann ich tun?
| 31.08.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Es ist ein großer Schreck: Obwohl sich auf dem Bankkonto ausreichend Guthaben befindet, kündigen Banken und Sparkasse ihren Kunden ohne jede Begründung. Offengelegt werden müssen die Gründe nicht, wenn Verdunkelungsgefahr besteht. Für jeden …
Solobit ein Betrug? Erfahrungen mit solobit.co?
Solobit ein Betrug? Erfahrungen mit solobit.co?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Der schnellste Weg, Ihr Geld zu verbrennen, dürfte Solobit (solobit.co) sein. In meiner Kanzlei haben sich zahlreiche Menschen gemeldet, die von einem Betrug ausgehen. Anscheinend erhält niemand die vereinbarte Auszahlung. Katastrophale …
Pulse Investments ein Betrug? Erfahrungen mit pulse-investments.com.co? Neu: Pulse Trading!
Pulse Investments ein Betrug? Erfahrungen mit pulse-investments.com.co? Neu: Pulse Trading!
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich würde dringend davon abraten, über die Webseite Pulse Investments (pulse.investments und pulse-investments.com.co) Investitionen vorzunehmen. Ein Fall von beklagenswerten Erfahrungen wurde in meiner Kanzlei vorgebracht, bei dem offenbar …
Steueraufsicht Saar und Sammelauskunftsersuchen durch Finanzamt bezüglich Kryptowährungen ab 2015!
Steueraufsicht Saar und Sammelauskunftsersuchen durch Finanzamt bezüglich Kryptowährungen ab 2015!
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
In meiner Kanzlei melden sich Betroffene, die ein Schreiben ihres Finanzamts aus dem Saarland erhalten haben. Es geht um das Sammelauskunftsersuchen für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung hinsichtlich dem Handel von Bitcoin und anderen …
Klagen gegen Erbengemeinschaften
Klagen gegen Erbengemeinschaften
| 27.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht München hat in seiner Entscheidung vom 01.02.2010 ( Az. 231 C 12827/09) entschieden, dass bei einer Erbengemeinschaft jeder einzelne Erbe verklagt werden muss, will man gegen die Gemeinschaft vorgehen. Es sind somit auch …
Fragen der Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
Fragen der Annahme und Ausschlagung der Erbschaft
| 07.04.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Immer wieder werden wir seitens unserer Mandanten gefragt, ob sie die Erbschaft denn annehmen sollen. Nicht immer sind bei Erbschaften erhebliche Vermögenswerte zu erwarten. Häufig werden Erben auch mit (unerwarteten) Verbindlichkeiten …
Abrechnung der Mietkaution- der BGH sagt, wie es richtig geht
Abrechnung der Mietkaution- der BGH sagt, wie es richtig geht
| 15.08.2019 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Eine leidige und damit auch umstrittene Angelegenheit stellt die Thematik der Kautionsabrechnung dar. Erst nach und nach hat der BGH durch seine Rechtsprechung die Fragezeichen ausradiert. In seiner aktuellen Rechtsprechung sagt der BGH nun …
Sozialversicherungspflicht – GmbH-Geschäftsführer – Unternehmensberater als Fremdgeschäftsführer
Sozialversicherungspflicht – GmbH-Geschäftsführer – Unternehmensberater als Fremdgeschäftsführer
| 08.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten einer Unternehmensberatung entwickelt, kann der Übergang fließend sein, ist …
Home-Office: Ständige Erreichbarkeit oder eigenständige freie Zeiteinteilung?
Home-Office: Ständige Erreichbarkeit oder eigenständige freie Zeiteinteilung?
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
In Zeiten der Corona-Krise befinden sich viele Arbeitnehmer plötzlich dauerhaft im Home-Office. Auch für die Arbeit im Home-Office gelten alle arbeitsrechtlichen Regelungen wie an dem Arbeitsplatz im Betrieb. Sofern im Arbeitsvertrag und – …
Strafrestaussetzung zur Bewährung
Strafrestaussetzung zur Bewährung
| 24.01.2011 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Strafrestaussetzung zur Bewährung: Kriminalitätsprognose unter Berücksichtigung der Tat- und Schuldaufarbeitung des Verurteilten (OLG Hamm, 2. Strafsenat, Beschluss v. 17.02.2010, Az.: 2 Ws 32/10). Bei Verurteilungen, die im Zusammenhang …
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg v. 11.01.2013
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg v. 11.01.2013
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Beamtenrecht - Beförderung von Telekom-Beamten – Telekom hält Beförderungsdienstposten frei
Beamtenrecht - Beförderung von Telekom-Beamten – Telekom hält Beförderungsdienstposten frei
| 29.09.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Beförderungen der bei der Deutschen Telekom AG beschäftigten Beamten sind häufig Streitthema. Vielen Beamten sind die Kriterien unklar, nach denen die Telekom Beförderungen vornimmt. Grundsätzliche gilt das Beamtenrecht unverändert …
Anwalt für Kinderpornografie: Was tun bei Beschuldigungen nach § 184b?
Anwalt für Kinderpornografie: Was tun bei Beschuldigungen nach § 184b?
| 23.08.2023 von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
2022 gab es 42.075 polizeiliche Ermittlungsverfahren mit dem Tatvorwurf Kinderpornografie (§ 184b StGB). Was für die Strafverfolgungsbehörden ein Massenverfahren ist, ist für den einzelnen Beschuldigten häufig eine Katastrophe. Als …
Firmenprofil auf Kununu löschen? Das müssen Sie wissen!
Firmenprofil auf Kununu löschen? Das müssen Sie wissen!
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Sie haben genug von den negativen Bewertungen auf Kununu und würden am liebsten das ganze Unternehmensprofil deaktivieren? Den Wunsch kann ich nachvollziehen, aber so einfach wird es nicht. Leider. Ich zeige Ihnen im Folgenden, wieso es …
Mir wird der Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornographie vorgeworfen - Wie verhalte ich mich richtig?
Mir wird der Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornographie vorgeworfen - Wie verhalte ich mich richtig?
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Von dem Vorwurf des Besitzes kinderpornographischer Inhalte erhalten die Betroffenen in der Regel erst durch eine Durchsuchung ihrer Wohnung Kenntnis. Vielfach geraten auch Unschuldige durch fragwürdige Cyberfahndungen in das Visier der …
Advancia.ch Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung bei "Advancia"? Neu: advancia.io aufgedeckt?
Advancia.ch Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung bei "Advancia"? Neu: advancia.io aufgedeckt?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Plattform namens Advancia (advancia.ch) ist verdächtig. Sieht mir nach einem Betrug aus. Denn in meiner Kanzlei haben sich bereits zwei Anleger gemeldet, die über "Hürden" bei der Auszahlung berichten. Ferner warnt jetzt die …
BaFin Warnliste? Prüfen Sie die aktuellen BaFin Warnungen!
BaFin Warnliste? Prüfen Sie die aktuellen BaFin Warnungen!
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Womöglich sorgen Sie sich darüber, ob Ihr Finanzdienstleister rechtskonform agiert und möchten die BaFin Warnliste durchschauen. Es könnte sein, dass Sie auf eine unseriöse Trading-Plattform hereingefallen oder an einen betrügerischen …