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Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
| 13.02.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Sozialgericht Dortmund hat in einer aktuellen Entscheidung aus November 2013 anerkennt, dass das Auftreten eines Guillain-Barré-Syndroms einen Impfschaden darstellt. Das Guillain-Barré-Syndrom (GBS), ist ein akut auftretendes …
Phishing. Alarm bei der Nachricht: "Die Banking-App wird gerade neu von dir aktiviert.“
Phishing. Alarm bei der Nachricht: "Die Banking-App wird gerade neu von dir aktiviert.“
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Banking-Kriminalität nimmt immens zu Die Kriminalität im Zusammenhang mit Online-Banking nimmt erschreckende Ausmaße an. Sowohl die Fallzahlen als auch die Schadsummen steigen extrem an. Schäden über 100.000 Euro sind kein Ausnahmefall …
Auslegung von Willenserklärungen – Die falsa demonstratio non nocet im Grundstücksrecht
Auslegung von Willenserklärungen – Die falsa demonstratio non nocet im Grundstücksrecht
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Markus Erler
Nach dem Grundsatz der Privatautonomie kann jede Person ab dem Eintritt der Volljährig- keit grundsätzlich unbeschränkt und nach freiem Belieben rechtserhebliche Erklärungen ab- geben. Für den Abschluss von Verträgen gibt das Zivilrecht den …
Raumtemperatur im Gewerbe
Raumtemperatur im Gewerbe
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall : Mieter und Vermieter streiten um die Wärmeversorgung in den Räumen eines Ärztehauses. Die Raumtemperatur schwankt je nach Wetterbedingungen in der Praxis zwischen 7°C und 19°C. Der Mieter verlangt vom Vermieter die Sicherstellung …
Abmahnung Waldorf für Constantin Film und „Maria, ihm schmeckt`s nicht!“
Abmahnung Waldorf für Constantin Film und „Maria, ihm schmeckt`s nicht!“
| 12.02.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Als Filesharing bezeichnet man den Austausch von Dateien, insbesondere Musik- und Videodateien über Internet-Tauschbörsen, sogenannte Peer-to-peer Netzwerke. Ein Internetnutzer (User) stellt seine Dateien über die Tauschbörse zur freien …
Abmahnung 2011 durch Rechtsanwalt Auffenberg
Abmahnung 2011 durch Rechtsanwalt Auffenberg
| 17.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Rechtsanwalt Stefan Auffenberg mahnt für Firma INO GmbH ab. Hier sollen die Mandanten angeblich Filme mit pornographischem Inhalt heruntergeladen haben. Komisch nur, wenn die betroffene ältere Dame nicht einmal einen DSL-Anschluss, …
Kinder und Internet
Kinder und Internet
| 22.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
Abmahnung durch Copyright Watch
Abmahnung durch Copyright Watch
| 25.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Meiner Kanzlei ist im Rahmen eines Beratungsmandats ein Schreiben der Firma Copyright Watch, 34022 Neuern/Böhmerwald (in der Tschechischen Republik) vorgelegt worden. In einem unseriös anmutenden Schreiben wird meiner Mandantschaft ein …
Copyright Watch - Runde 2: Mahnung
Copyright Watch - Runde 2: Mahnung
| 26.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Erst kürzlich hat Rechtsanwalt Schwerin aus Jena berichtet, dass seiner Kanzlei im Rahmen eines Beratungsmandats ein Schreiben der Firma Copyright Watch, 34022 Neuern/Böhmerwald (in der Tschechischen Republik) vorgelegt worden war. Nachdem …
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses - wie und in welcher Höhe eine Abfindung in Betracht kommen kann.
Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses - wie und in welcher Höhe eine Abfindung in Betracht kommen kann.
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Das Arbeitsverhältnis kann aus verschiedenen Gründen und auf verschiedene Arten beendet werden, sei es durch eine Kündigung, aufgrund einer Befristung oder nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Ob Sie in einem dieser Fälle einen …
Unzulässige Fragen im Bewerbungsgespräch
Unzulässige Fragen im Bewerbungsgespräch
| 05.06.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Ein Bewerbungsgespräch ist ein entscheidender Schritt im Einstellungsprozess eines Unternehmens. Es bietet Arbeitgeber:innen die Möglichkeit, die fachlichen Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften potenzieller Arbeitnehmer:innen besser …
Augen auf bei der Schulwahl
Augen auf bei der Schulwahl
| 02.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Für viele Eltern stellt sich jetzt die Frage, auf welche weiterführende Schule ihr Kind nach Abschluss der Grundschule gehen soll. Die Vielfalt an weiterführenden Schulen ist in Leipzig groß. Neben den öffentlichen Schulen gibt es auch eine …
Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails bei Google
Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails bei Google
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Bundesgerichtshof hat am 29. April 2010 entschieden, dass Google keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung begeht, wenn in Vorschaubildern ihrer Bildersuche urheberrechtlich geschützte Werke wiedergegeben werden. Google ermöglicht …
Waldorf Frommer Abmahnung „Arthur (Film)“ für Warner Bros. Entertainment GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung „Arthur (Film)“ für Warner Bros. Entertainment GmbH
| 11.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wiederum wurde uns eine zur weiteren Bearbeitung erhaltene Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Film) in sogenannten Tauschbörsen im Internet vorgelegt. Betroffen ist der Kinofilm (deutscher …
Waldorf Frommer Abmahnung „Iron Man 3 (Film)“ für Tele München was tun?
Waldorf Frommer Abmahnung „Iron Man 3 (Film)“ für Tele München was tun?
| 31.05.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen weiterhin wegen aktueller Kinofilme wie z.B. „ Iron Man 3 " mit Robert Downey Jr. im Namen des Rechteinhabers Tele München Fernseh GmbH ab. Das sieben Seiten umfassende Abmahnschreiben der …
Filesharing Abmahnung APW Rechtsanwälte „Fast and Furious 6“ für Universal Pictures GmbH
Filesharing Abmahnung APW Rechtsanwälte „Fast and Furious 6“ für Universal Pictures GmbH
| 01.10.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die APW Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Universal Pictures International Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzung in sog. Internet-Tauschbörsen wie BitTorrent ab. Die Urheberrechtsverletzung soll durch die Nutzung einer solchen …
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
| 27.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Reisegepäckversicherung! Die Ferien stehen vor der Tür und damit steigt auch wieder die Zahl der Diebstähle während …
Hausdurchsuchung und Festnahmen bei PIM Gold
Hausdurchsuchung und Festnahmen bei PIM Gold
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Anleger fürchten um ihr Gold Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat letzte Woche die Geschäftsräume der PIM Gold GmbH durchsucht und deren Geschäftsführer Mesut P. wegen des dringenden Verdachts eines gewerblichen Betruges verhaftet. Nach …
Urteil: Sparkasse Altenburger Land hat S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt
Urteil: Sparkasse Altenburger Land hat S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 04.05.2021, Az. 5 C 41/21, hat das Amtsgericht Altenburg entschieden, dass die Sparkasse Altenburger Land einen S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt hat. S-Vermögensplan Der Kläger hat bei der …
Auftrag freigegeben – Konto leergeräumt
Auftrag freigegeben – Konto leergeräumt
| 09.12.2022 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mitarbeiter der Sparkasse ruft an Meine Mandantin erhielt im Urlaub unter der Rufnummer der Sparkasse Leipzig einen Anruf. Der Anrufer gab sich als Mitarbeiter der Sparkasse Leipzig aus und behauptete, Unbekannte hätten versucht, …
Bundesgerichtshof verhandelt am 2. Mai zu Sportwetten
Bundesgerichtshof verhandelt am 2. Mai zu Sportwetten
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Aktualisierung vom 02.05.2024: Der Verhandlungstermin wurde aufgehoben, weil der Sportwettenanbieter die Revision zurückgenommen hat. Offenbar wollte er hierdurch ein für ihn negatives Urteil vermeiden. Das Urteil des OLG Dresden, mit dem …
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
Basler Lebensversicherung AG: Anfechtung der BU-Versicherung wegen Nichtangabe von Albträumen
| 27.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Basler Lebensversicherung hat bei einem Versicherungsnehmer die bestehende Berufungsunfähigkeitsversicherung angefochten, weil dieser bei den Gesundheitsfragen seine Albträume nicht angegeben hatte. Ein Mandant von L & P Luber …
Infoblatt zum Lüften fehlerhaft: Vermieter haftet für auftretenden Schimmel!
Infoblatt zum Lüften fehlerhaft: Vermieter haftet für auftretenden Schimmel!
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Die Parteien streiten um Mietminderung und Schadensersatz. Der Vermieter übergab dem Mieter ein Informationsblatt "zum richtigen Lüftungsverhalten zur Vermeidung von Schimmelbildung". Demnach komme Feuchtigkeit fast immer von …
Miete für Altkleidercontainer auf dem Grundstück
Miete für Altkleidercontainer auf dem Grundstück
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Grundstückseigentümer bemerkt, dass auf seinem Grundstück drei Container abgestellt worden sind. Der Aufsteller sammelt gewerbsmäßig Altkleider und nutzt dafür Altkleidercontainer. Der Grundstückseigentümer ist allerdings …