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Coachingverträge: 5 Tipps zum Schutz vor Betrug - Leitfaden für Verbraucher
Coachingverträge: 5 Tipps zum Schutz vor Betrug - Leitfaden für Verbraucher
| 27.06.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Coachingverträge erfreuen sich in der heutigen Zeit großer Beliebtheit, bieten sie doch individuelle Unterstützung und Begleitung in unterschiedlichen Lebensbereichen. Allerdings gibt es bedauerlicherweise auch unseriöse Anbieter, die …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
Mediation in der Nachbarschaft
Mediation in der Nachbarschaft
| 28.06.2023 von Rechtsanwältin Evelyn Rupietta
Ein friedliches und harmonisches Zusammenleben in der Nachbarschaft ist von großer Bedeutung für das Wohlbefinden und die Lebensqualität jedes Einzelnen. Leider kommt es jedoch manchmal zu Konflikten zwischen Nachbarn, sei es wegen …
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
Markenanmeldung - Knopf im Ohr
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Das weltbekannte Traditionsunternehmen Steiff (Margarete Steiff GmbH), dass vor allem älteren Generationen für die berühmten Teddybären bekannt ist, hat versucht, den Knopf im Ohr bei Plüschtieren als sogenannte Positionsmarke schützen zu …
BGH zur Werbung mit Adwords – Fleurop: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn …
BGH zur Werbung mit Adwords – Fleurop: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn …
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
... der angesprochene Verbraucher aufgrund des Vertriebssystems des Markeninhabers (hier: Fleurop) und des Firmenschlagwortes des Werbenden (hier: Blumenbutler) von einer Verbindung zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber ausgehen …
Whistleblowing und Hinweisgeberschutz aktuell
Whistleblowing und Hinweisgeberschutz aktuell
| 02.04.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Am 27.03.2023 haben sich neun Sachverständige des Rechtsausschusses mit zwei Gesetzesentwürfen der Koalitionsfraktionen zum Hinweisgeberschutz befasst. Ein Entwurf unterliegt nicht der Zustimmungspflicht in der Länderkammer, da er …
Schenkungen von Immobilien in Beeinträchtigungsabsicht – Voraussetzungen und Konsequenzen
Schenkungen von Immobilien in Beeinträchtigungsabsicht – Voraussetzungen und Konsequenzen
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Auch wenn ein Erblasser mit seinem Erben einen Erbvertrag geschlossen hat, kann er trotzdem über sein Vermögen zu Lebzeiten frei verfügen. Liegt allerdings eine beeinträchtigende Schenkung vor, kann der Erbe nach dem Eintritt des Erbfalles …
Kostenlose Erstberatung möglich – BGH-Urteil vom 03.07.2017
Kostenlose Erstberatung möglich – BGH-Urteil vom 03.07.2017
| 03.08.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Endlich gibt es eine Entscheidung in der seit vielen Jahren offenen Streitfrage über eine kostenlose Erstberatung durch Anwälte. Der Anwaltssenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat Anfang Juli mit einer Leitsatzentscheidung die vorherrschende …
Beschäftigungsverbot
Beschäftigungsverbot
| 14.07.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Eine Schwangerschaft ist ein besonderer und manchmal empfindlicher Zustand, der eine umfassende Fürsorge erfordert, insbesondere wenn es um den Schutz von Müttern am Arbeitsplatz geht. Grundlagen Das Mutterschutzgesetz regelt den …
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
In Zeiten, in welchen jedermann ein Smartphone bei sich hat, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass man als unbekannte Privatperson über das Internet in die Öffentlichkeit gelangt. Nicht jedem ist das angenehm. Auch wenn wir alle oft viele …
AGB und Nutzungsbedingungen
AGB und Nutzungsbedingungen
| 28.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Um nicht bei jedem Kauf erneut einen Vertrag aushandeln zu müssen, wird in der Regel auf die AGB Bezug genommen und diese dann …
Mietrecht: Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf und Räumungsvergleich
Mietrecht: Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf und Räumungsvergleich
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Der BGH hat sich bereits vor einigen Jahren mit der Frage befasst, ob einem Mieter Schadensersatz gegen seinen Vermieter zusteht, wenn dieser bei der Kündigung den Eigenbedarf nur vorgetäuscht hat und im Zuge eines Prozesses eine …
Änderung der StVO und des Bußgeldkataloges
Änderung der StVO und des Bußgeldkataloges
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Philipp Lange
Änderung der StVO ab 28. April Bundesminister Andreas Scheuer hatte im Herbst 2019 eine Vielzahl von neuen Regelungen zur Straßenverkehrsordnung vorgelegt. Nachdem der Bundesrat am 14.02.2020 zugestimmt hatte, tritt die neue Fassung der …
Abmahnung Kanzlei Schröder für Raymond Gallery „Wet & Hot #1“ erhalten
Abmahnung Kanzlei Schröder für Raymond Gallery „Wet & Hot #1“ erhalten
| 23.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Kieler Anwaltskanzlei Lutz Schroeder mahnen für Ihre Mandantin Raymond Gallery (Birmingham) wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen von Filmwerken gemäß §§ 15, 16, 19a UrhG ab. Betroffen ist dabei ein Pornofilm mit dem Titel „Wet …
Waldorf Frommer Abmahnung „Die Kinder von Paris“ für Constantin Film Verleih GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung „Die Kinder von Paris“ für Constantin Film Verleih GmbH
| 04.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Film) in Internettauschbörsen vor. Betroffen ist der Kinofilm der Constantin Film Verleih GmbH „Die Kinder von Paris” . …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung der Rechtsanwälte Winterstein für IPforceOne GmbH
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung der Rechtsanwälte Winterstein für IPforceOne GmbH
| 30.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Winterstein versenden nun ebenfalls Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Internettauschbörsen. Betroffen ist das Filmwerk „Macabre” der IPforceOne GmbH, welche diese Rechte durch Vertrag von der I- …
Hilfe bei FAREDS Filesharing Abmahnung für Malibu Media LLC „Afternoon Picnic“, „Naughty and Nice“…
Hilfe bei FAREDS Filesharing Abmahnung für Malibu Media LLC „Afternoon Picnic“, „Naughty and Nice“…
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die FAREDS Rechtsanwälte (Hamburg) mahnen ganz aktuell Pornofilme, wie z.B. „Afternoon Picnic", „Naughty and Nice" usw. für die Firma Malibu Media LLC aus den Vereinigten Staaten ab. Das 4-seitige Abmahnschreiben der FAREDS Rechtsanwälte …
Waldorf Frommer Abmahnung  „Life of Pi – Schiffbruch mit Tiger“ Twentieth Century Fox (2012)
Waldorf Frommer Abmahnung „Life of Pi – Schiffbruch mit Tiger“ Twentieth Century Fox (2012)
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Auch im Sommer 2013 werden unserer Kanzlei weitere Abmahnungen zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Abgemahnt werden dabei aktuelle Kinofilme aber auch DVD Neuerscheinungen wie z.B. der Überraschungserfolg 2012 Life of Pi. Die Kanzlei …
Abmahnung wegen vermeintlicher gewerblicher Tätigkeit bei eBay
Abmahnung wegen vermeintlicher gewerblicher Tätigkeit bei eBay
| 12.02.2018 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Leider gibt es nach wie vor Abmahnungen von als Privatverkäufern bei eBay angemeldeten Personen, welche als Unternehmer abgemahnt werden. Die Abmahnung richtet sich dann vornehmlich an die unternehmerischen Pflichten, nämlich das …
AG Leipzig, Diktator stellt keine Beleidigung nach § 185 StGB dar
AG Leipzig, Diktator stellt keine Beleidigung nach § 185 StGB dar
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Bezeichnung als "Diktator" keine strafbare Beleidung sondern zulässige Meinungsäußerung Die Äußerung " Diktator” oder “Du bis ein Diktator” bzw. “Du führst dich auf wie ein Diktator” stellen sich nach einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig …
Google Bewertungen löschen - so geht's, Tipps vom Fachanwalt IT-Recht
Google Bewertungen löschen - so geht's, Tipps vom Fachanwalt IT-Recht
| 08.04.2023 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Gründe für das Entfernen einer negativen Google Bewertung Schlechte Bewertungen sind nicht nur ärgerlich, sondern können langfristig negative Folgen für ein Unternehmen haben. Daher sollte von Anfang an gegengesteuert werden. Doch in …
Insolvenz - Was Sie ​wissen müssen
Insolvenz - Was Sie ​wissen müssen
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Die Insolvenzen sind im Jahr 2022 laut dem Statistischen Bundesamt um 13,2 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Insgesamt gab es 25.617 Insolvenzen. Die meisten Insolvenzen gab es im Handel (10.429), gefolgt von der Industrie (6.520) und dem …
Fahrverbote kommen – Dieselfahrzeuge schnell zurückgeben
Fahrverbote kommen – Dieselfahrzeuge schnell zurückgeben
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für zulässig Jetzt ist es im doppelten Sinne amtlich: Fahrverbote für dreckige Dieselfahrzeuge sind nur noch eine Frage der Zeit. Einerseits hat das Bundesverwaltungsgericht am 27.02.2018 …
S​CHUFA muss Eintrag über Restschuldbefreiung schon nach 6 Monaten löschen
S​CHUFA muss Eintrag über Restschuldbefreiung schon nach 6 Monaten löschen
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Das Oberlandesgericht Schleswig hat die SCHUFA mit Urteil vom 02.07.2021 dazu verurteilt, einen Eintrag über die Erteilung einer Restschuldbefreiung bereits nach 6 Monaten zu löschen. Die SCHUFA vertrat bisher die Auffassung, die Erteilung …