5.010 Ergebnisse für Vertrag kündigen
Suche wird geladen …
|
17.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Option, zu den Bedingungen des Vertrages, den der Vermieter bereits mit einem Dritten geschlossenen hat, einen Mietvertrag abzuschließen. Insofern ist das Vormietrecht mit dem Vorkaufsrecht vergleichbar. Allerdings führt die Ausübung …
|
16.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… in einem Gewerberaummietvertrag eine Nettomiete und Vorauszahlungen auf die Nebenkosten. Im späteren Verlauf schließt der Mieter nach und nach selbstständige Verträge mit den Versorgern (Bewachungsunternehmen, Wärmeversorger, usw.). Entsprechend …
|
15.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mietverträge mit einer Laufzeit von länger als einem Jahr bedürfen gemäß §§ 550 S. 1, 578 Abs. 2 S. 1 BGB der Schriftform. Wird die Schriftform nicht gewahrt, ist der Vertrag zwar wirksam. Er kann aber (frühestens zum Ablauf eines Jahres …
|
15.05.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… abgewichen werden. Jedoch hindert diese Regelung nur einzelvertragliche Klauseln, die das Entstehen von Urlaubsabgeltungsansprüchen ausschließen. Hatte der Arbeitnehmer nach der vertraglichen Lage die Möglichkeit, Urlaubsabgeltung …
|
07.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… weiteres mit dem baurechtlichen Mangel identisch. Ein Mangel liegt regelmäßig (nur) dann vor, wenn der tatsächliche Zustand der Mietsache von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht (im Mietvertrag ist vereinbart …
|
03.05.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Krankenhaus angestellte Chefärzte sind in der Regel vertraglich berechtigt, in eigenem Namen Privatpatienten zu behandeln und diesen gegenüber abzurechnen. Der Abrechnung liegt wie bei jedem Arzt die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ …
|
30.04.2013
von SH Rechtsanwälte
… Im Beschluss vom 12.09.2012, Az.: IV ZR 64/11 , stellt der BGH folgende Punkte noch einmal klar: In vielen Versicherungsbedingungen sind die Klauseln über die Beitragsfreistellung, die Kündigung des Vertragsverhältnisses, den Rückkaufswert …
|
30.04.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Das Hessische Landesarbeitsgericht ist der Auffassung, dass die fristlose Kündigung des Arbeitgebers wirksam ist. Es begründet die Entscheidung damit, dass ein Arbeitnehmer nicht in Konkurrenz mit dem Arbeitgeber treten darf. Das bedeutet …
|
25.04.2013
von Dollinger Partnerschaft mbB
… in den allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fitnessstudiovertrages, die das Recht des Kunden zur außerordentlichen Kündigung unangemessen eingeschränkt. Der zwischen einem Studio und einem Kunden geschlossene Vertrag über die Nutzung …
|
23.04.2013
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Will ein Bankkunde sein Immobiliendarlehen vorzeitig kündigen verlangt die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung. Dieses Recht ist in § 490 Abs. 2 BGB geregelt. Allerdings lässt sich die Bank solche Kündigungen von den Kunden teuer …
|
23.04.2013
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… ist, empfiehlt es sich zudem weiterhin dringend, den Vertrag vorsorglich wegen arglistiger Täuschung (§ 123 Abs. 1 BGB) anzufechten und hilfsweise zu kündigen.
|
22.04.2013
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… Räumungstitel gegen den unberechtigten Untermieter. Kündigung bei fehlender Kaution: Mieter müssen nach wie vor eine Kaution von drei Monatsmieten ohne Nebenkosten zahlen. Neu ist, dass sie fristlos gekündigt werden können, wenn sie die Kaution …
|
22.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Bei der Neuvermietung kann ein deutlich höherer Mietzins vereinbart werden. Beendigungsmöglichkeiten bei vertragstreuem Mieter: Die einseitige Beendigung des Mietverhältnisses erfolgt durch den Ausspruch einer Kündigung. Während sich der Mieter …
|
17.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Vertragliche Mieterhöhungsmöglichkeit: Staffelmiete Unter bestimmten Voraussetzungen kann bereits im Mietvertrag eine automatische Erhöhung der Miete vereinbart werden. § 557a Staffelmiete (1) Die Miete kann für bestimmte Zeiträume …
|
16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… entsteht die Möglichkeit, die Verträge von Arbeitnehmern/Angestellten/Führungskräften mit einem sog. Sonderkündigungsrecht vorzeitig zu beenden. Dieses Sonderkündigungsrecht hat eine Frist von 3 Monaten zum Monatsende (falls keine kürzere …
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 2: Wohnraum-, Gewerberaum- und Mischmietverhältnisse
|
12.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Vertrages gewerblichen oder beruflichen Zwecken zu dienen bestimmt sind. Die Abgrenzung zum Wohnraummietvertrag ist wichtig, da die Schutzvorschriften des Wohnungsmietrechts von dem Mieter als wirtschaftlich regelmäßig schwächeren Partner …
|
11.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Immobilienkauf regelmäßig von entscheidender Bedeutung, ob das Objekt vermietet ist oder freisteht. Selbst wenn der Erwerber das Objekt nicht selbst nutzen will, kann ein (seit langem bestehender) Vertrag mit einem Altmieter …
|
10.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… eingegangen sein muss. Dementsprechend regeln die Musterbedingungen des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft, die den allermeisten Verträgen zugrunde liegen, dass eine Kündigung nur dann wirksam …
|
10.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… eine Entschädigung „als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen" im Sinne von § 24 Nr.1.a) EStG erhalten haben. Das Finanzamt überprüft diese Voraussetzung häufig an Hand Vorlage der Abfindungsregelung (Kündigung, Vertrag, Vergleich …
|
09.04.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… es zu den Aufklärungspflichten über sämtliche Folgen des Wechsels aufzuklären. Hierzu gehört auch der Hinweis auf Risiken bei der Abwicklung der bereits bestehenden Verträge. Zu den weitergehenden Beratungspflichten des Maklers gehört insbesondere beim Wechsel …
|
09.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nach dem die Klägerin zu Beratungs- und Unterstützungsleistungen verpflichtet ist. Nach dem Partnerschaftsvertrag war jeder Partner verpflichtet, Aktien der Gesellschaft zu einem Wert von 1.300 EUR zu erwerben. Der Vertrag war ordentlich kündbar und sah für …
|
03.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich …
|
02.04.2013
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… hingegen frei, ob und mit welchen Rechtsfolgen sie Einlagen zurückgewähren. Für den Rückforderungsanspruch der Gesellschaft bedürfe es einer vertraglichen Abrede. Das heißt für die „HS Carmen": Weder der Gesellschafts- noch der Treuhandvertrag …
|
28.03.2013
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… hingegen frei, ob und mit welchen Rechtsfolgen sie Einlagen zurückgewähren. Für den Rückforderungsanspruch der Gesellschaft bedürfe es einer vertraglichen Abrede. Das heißt für die „HS Carmen": Weder der Gesellschafts- noch der Treuhandvertrag …