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Abmahnung der Swarovski AG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke "Swarowski Elements" und "Swarowski"
Abmahnung der Swarovski AG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke "Swarowski Elements" und "Swarowski"
| 15.03.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein, vertreten durch ihre Anwälte Lorenz Seidler Gossel in München, vor. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der …
Zahlungsaufforderung von Consortium Inkasso AG bezüglich Lotto Gewinnspielbeteiligung erhalten?
Zahlungsaufforderung von Consortium Inkasso AG bezüglich Lotto Gewinnspielbeteiligung erhalten?
| 15.11.2022 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen zu einer Zahlungsaufforderung des Inkassobüros Consortium Inkasso AG . Hintergrund dieses Schreibens ist offensichtlich eine angebliche telefonische Anmeldung zum Dienstleistungsvertrag „LOTTO 6 AUS 49“ . Es …
Rechnung Mahnung der Mediahaus Verlag GmbH wegen Anzeigenvertrag (Werbung in einem Bürgermagazin) erhalten?
Rechnung Mahnung der Mediahaus Verlag GmbH wegen Anzeigenvertrag (Werbung in einem Bürgermagazin) erhalten?
| 07.06.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Aktuell melden sich hier vermehrt Betroffene, die Zahlungsaufforderungen von der Firma Mediahaus Verlag GmbH erhalten haben. Der Forderung liegt ein Anzeigenauftrag zugrunde, bei dem es um den Druck von Werbeanzeigen in einem Bürgermagazin …
Soll ich schweigen?
Soll ich schweigen?
| 07.03.2022 von Rechtsanwältin Chrysanthi Fouloglidou
Oft passiert es, dass Mandant*innen den Rat eines Rechtsbeistandes dann suchen, wenn sie gegenüber den ermittelnden Polizeibehörden bereits Aussagen getätigt haben. Im besten und in einem meiner Fälle vermeintlich häuslicher Gewalt hatte …
Stolperfalle "Vorweggenommene Erbfolge"
Stolperfalle "Vorweggenommene Erbfolge"
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Immer wieder begegnen uns in erbrechtlichen Mandaten Vermögensübertragungen "im Wege vorweggenommener Erbfolge", meist auf Kinder. Der Begriff "vorweggenommene Erbfolge" war über viele Jahre gängig und findet sich teilweise bis heute in …
Vermietung eines Ferienhauses in Frankreich und Steuern - was gibt es Neues 2024?
Vermietung eines Ferienhauses in Frankreich und Steuern - was gibt es Neues 2024?
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Michaela Schreyer
Mieteinnahmen aus einer Ferienimmobilie - was muss versteuert werden, wieviel Steuern fallen an, was riskiere ich, wenn ich nicht deklariere? Die möblierte Vermietung von Ferienhäusern und - Wohnungen, z.B. über Airbnb, ist weit verbreitet, …
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 3: Alkohol im Straßenverkehr – Trunkenheitsfahrt
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 3: Alkohol im Straßenverkehr – Trunkenheitsfahrt
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Wird man alkoholisiert im Straßenverkehr erwischt, gibt es verschiedene Grenzwerte. 1. Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren – bußgeldbewehrt Atemalkoholmessung – wie wird gemessen? Die Polizei verwendet das Gerät „Dräger Alcotest 7110 …
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
| 29.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Jeder kennt diesen Satz, der zum Beispiel auf Schildern in Gaststätten, an Spielplätzen oder Baustellen hängt: „Eltern haften für ihre Kinder.“ Das klingt klar, streng und richtig: Wenn das Kind einen Schaden hervorruft, also etwa das Auto …
Deltuss AG – Vorsicht
Deltuss AG – Vorsicht
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der Onlineplattform Deltuss AG werden u. a. Festgeldanlagen, Tagesgeldanlagen und Anlagen im Arbitrage-Handel angeboten. Auf der Webseite www.deltuss-ag.com der Deltuss AG wird ausgeführt, dass man institutionelle Großrenditen auch für …
SparUnion – Vorsicht
SparUnion – Vorsicht
| 29.03.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Von der SparUnion, die auf Ihrer Webseite auch eine Adresse in Frankfurt am Main angibt, werden neben Anlagen in Aktien, Unternehmensanleihen und ETFs auch Fest- und Tagesgeldanlagen angeboten. Warnung der BaFin vor SparUnion Zur Homepage …
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Das Amtsgericht Dortmund hat erstmalig die Indizwirkung des § 69 II Nr. 2 StGB ausnahmsweise als nicht erfüllt angesehen, so zumindest nach Würdigung sämtlicher Umstände, die im Tatverhalten und der Täterpersönlichkeit selbst zu sehen …
Beauftragung eines Anwalts – Hinweise für Betriebsrat (Teil 2)?
Beauftragung eines Anwalts – Hinweise für Betriebsrat (Teil 2)?
| 02.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines nach ordnungsgemäßer Beratung gefassten Beschlusses …
Zählen Umkleidezeiten als Arbeitszeit? Bundesarbeitsgericht zur Einordnung
Zählen Umkleidezeiten als Arbeitszeit? Bundesarbeitsgericht zur Einordnung
| 15.03.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, im Interview mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem neuen Urteil mit der Frage auseinandergesetzt, …
Kündigung wegen Kinderlärms?
Kündigung wegen Kinderlärms?
| 25.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen Soziale Intoleranz und schlechtes Gedächtnis Wer eigene Kinder hat, gewöhnt sich schnell an den Lärm, den sie veranstalten. Später …
Krankschreibung: Was darf man, wenn man krank ist?
Krankschreibung: Was darf man, wenn man krank ist?
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Krankschreibung bei Arbeitsunfähigkeit Ist der Arbeitnehmer durch eine Erkrankung objektiv daran gehindert, seine vertraglich geschuldete Tätigkeit …
Kündigung wegen Diebstahls: So sollten Arbeitnehmer reagieren
Kündigung wegen Diebstahls: So sollten Arbeitnehmer reagieren
| 13.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Kündigung droht schon bei Diebstahl von geringwertigen Gegenständen Auch wenn es sich nur um geringwertige Gegenstände handelt, kann der Arbeitgeber im …
Diskriminierung wegen Schwerbehinderung: Wann gibt es Schadensersatz?
Diskriminierung wegen Schwerbehinderung: Wann gibt es Schadensersatz?
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Wer sich als Arbeitnehmer einer Diskriminierung durch den Arbeitgeber aus rassistischen Gründen, oder …
Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht: Umlage von Verwaltungskosten
Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht: Umlage von Verwaltungskosten
| 12.12.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Verwaltungskosten können bei entsprechender Vereinbarung im Mietvertrag umgelegt werden. Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. …
Betriebskostenabrechnung: Fristlose Kündigung wegen nicht bezahlter erhöhter Vorauszahlungen?
Betriebskostenabrechnung: Fristlose Kündigung wegen nicht bezahlter erhöhter Vorauszahlungen?
| 21.01.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. Juli 2012 – VIII ZR 1/11 – Die Ausgangslage: Gegen Ende des Jahres erhalten Mieter regelmäßig …
Eigenbedarfskündigung – Bundesgerichtshof erweitert die Möglichkeiten für Vermieter drastisch
Eigenbedarfskündigung – Bundesgerichtshof erweitert die Möglichkeiten für Vermieter drastisch
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Schlechte Nachrichten für Mieter: Der Bundesgerichtshof erweitert die Möglichkeiten für Vermieter, eine Eigenbedarfskündigung auszusprechen, drastisch. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04. März 2015 – VIII ZR 166/14 –, juris , ein …
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen, und Franziska Dietz, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Die große Hitze hat auch Deutschland wieder erreicht und bringt Temperaturen von bis zu 40 Grad. Wie sind …
Erstattung der Kosten für Investitionen des Mieters in das Mietobjekt? (Teil 2)
Erstattung der Kosten für Investitionen des Mieters in das Mietobjekt? (Teil 2)
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrech t Berlin und Essen. In Teil 1 des Beitrags zum Thema der Kostenerstattung für Investitionen des Mieters in das Mietobjekt war ich auf die Mängelbeseitigung …
Pflichtangaben in Immobilienanzeigen – Ausweispflicht auch für Makler
Pflichtangaben in Immobilienanzeigen – Ausweispflicht auch für Makler
| 12.12.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Vorschrift ist nicht ganz neu. Seit 2013 verpflichtet § 16a der Energieeinsparverordnung (EnEV) insbesondere Eigentümer und Vermieter, die ihre Immobilie verkaufen oder vermieten wollen, zu entsprechenden Pflichtangaben in den …
Verjährung eines Anspruchs auf BU -Rente
Verjährung eines Anspruchs auf BU -Rente
| 18.03.2021 von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Viele Versicherten fällt es schwer, sich zu einem Leistungsantrag auf private Berufsunfähigkeitsrente durchzuringen. oder sich gegen eine Leistungsablehnung zu wehren. Psychische Erkrankungen oder generell die Hoffnung, wieder …