75 Ergebnisse für BGB

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Lohnfortzahlung bei Schneechaos - Arbeitnehmer kommt zu spät oder gar nicht wegen Schnee oder Glatteis
Lohnfortzahlung bei Schneechaos - Arbeitnehmer kommt zu spät oder gar nicht wegen Schnee oder Glatteis
| 11.02.2021 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Aktuell herrschen in einigen Teilen des Landes extreme Wetterbedingungen. Was gilt, wenn Schneechaos und Glatteis den Weg zur Arbeit erschweren oder gar völlig behindern. Die Frage die sich hier regelmäßig stellt: Habe ich bei Verspätung …
AG Stuttgart Urteil v. 13.10.2020 - Kostenlose Reisestornierung auch ohne Reisewarnung (Kreuzfahrt)
AG Stuttgart Urteil v. 13.10.2020 - Kostenlose Reisestornierung auch ohne Reisewarnung (Kreuzfahrt)
| 02.11.2020 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil des Amtsgericht Stuttgart Urteil vom 13.10.2020 - Az: 3 C 2559/20 Vollständige Rückerstattung der Reisekosten nach Rücktritt wegen Covid-19 am Zielort/ Schiffskreuzfahrt Dieses Urteil verdeutlich noch einmal, dass es auf eine …
Das war kein faires Spiel – Holen Sie sich Ihr Geld zurück!!
Das war kein faires Spiel – Holen Sie sich Ihr Geld zurück!!
| 16.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Steigende Zahl der Teilnahme am gesetzeswidrig beworbenen Online-Glücksspiel Es ist unfair, wie immer mehr – oft süchtige – Spieler den Lockungen des Online-Glücksspiels nicht widerstehen können und dort ihr Geld einsetzen und dabei hohe …
Reisehinweis - Reisewarnung - Reiseverbot
Reisehinweis - Reisewarnung - Reiseverbot
| 03.09.2020 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Bedeutung für Verbraucher Seit Beginn der Pandemie kommen den Begriffen Reisehinweis und Reisewarnung eine andere Bedeutung zu. Denn aktuell betreffen diese Kategorien, ausgesprochen vom Auswärtigen Amt, viele Urlauber und Reisende. …
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Arbeitgeber haben die Erfahrung machen müssen, dass ihre eigentlich gesunden Arbeitnehmer wegen Corona in behördliche Quarantäne gesteckt wurden und dann natürlich nicht mehr zur Arbeit erscheinen konnten. Schnell hat sich …
Die zurückbehaltene Katze
Die zurückbehaltene Katze
| 14.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela Müller
Unser Tierarzt oder der Catsitter haben Anspruch auf ihre Vergütung. Was ist aber, wenn wir die Rechnung nicht bezahlen können oder die Auffassung vertreten, dass die Rechnung nicht angemessen ist? Dürfen Tierarzt oder Catsitter unsere …
Sensationelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Widerruf von Kreditverträgen doch möglich!
Sensationelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Widerruf von Kreditverträgen doch möglich!
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Ein sensationelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 26.3.2020 (Aktenzeichen C-66/19) ermöglicht es Verbrauchern, belastende Kreditverträge zu widerrufen. Dies gilt für Pkw-Kredite ebenso wie für Immobilienkredite oder …
Tierischer Nachlass: Kann ich meine Katze eigentlich zum Erben einsetzen?
Tierischer Nachlass: Kann ich meine Katze eigentlich zum Erben einsetzen?
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela Müller
Katzen sind als Sache Teil des Nachlasses Nach dem eigenen Tod möchte man seine Katze gut versorgt wissen. Wie wäre es also, sie als den Erben seines Vermögens zu benennen? Geht das denn? Manchmal fühlt es sich so an, als stünde das Tier …
Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
Arbeitsrecht in Zeiten von Corona
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Stapel
Angesichts der Corona-Pandemie stellt sich für nahezu alle Arbeitgeber die Frage, welche Auswirkungen diese Erkrankungswelle, aber auch andere denkbare Epidemien auf die wechselseitigen arbeitsrechtlichen Verpflichtungen von Arbeitgebern …
Corona und Arbeitsrecht
Corona und Arbeitsrecht
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Stapel
Im Zusammenhang mit dem Auftreten und der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus stellen sich auch verschiedene arbeitsrechtliche Fragen. Die wichtigsten werden nachstehend dargestellt: Im Fall einer Erkrankung eines Arbeitnehmers ist …
Die Haftungsfrage bei freilaufenden Hunden
Die Haftungsfrage bei freilaufenden Hunden
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela Müller
Viele Hundebesitzer kennen es: Manche Vierbeiner machen sich gerne auf den Weg – manchmal auch allein. Dies kann ungeahnte Schäden mit sich bringen. Hier einmal ein kurzer Überblick zur Haftungsfrage. Es besteht keine konkrete Zaunpflicht …
Rückforderungen gegenüber te Solar Sprint III GmbH & Co KG durchsetzen
Rückforderungen gegenüber te Solar Sprint III GmbH & Co KG durchsetzen
| 12.02.2020 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Anleger, die der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG ein Darlehen gewährt haben, sollten die nach Ende der Laufzeit des Darlehens am 31.12.2018 seitens des Unternehmens geltend gemachte Weigerung, das Darlehen zurückzuzahlen, nicht …
Bürgschaft: Darlehenswiderruf als Exit für den Bürgen?
Bürgschaft: Darlehenswiderruf als Exit für den Bürgen?
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Möglichkeit, ein Darlehen zu widerrufen, kann sowohl für den Darlehensnehmer als auch für den Bürgen erhebliche Vorteile bringen. Der Darlehensnehmer erhält die Möglichkeit, sich ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung von dem …
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Digitalisierung geht natürlich auch einher, dass Kinder und Jugendliche immer früher bspw. über ein eigenes Handy verfügen, das selbstverständlich auch mit dem Internet verbunden ist. Mit den sodann auch verfügbaren Games sind für …
Thomas-Cook-Insolvenz: Staatshaftungsklage gegen Bundesrepublik Deutschland heute erhoben
Thomas-Cook-Insolvenz: Staatshaftungsklage gegen Bundesrepublik Deutschland heute erhoben
| 19.11.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im September 2019 beantragten der Reiseveranstalter Thomas Cook sowie diverse seiner Tochterunternehmen Insolvenz. Mittlerweile ist klar: Das Geld der Versicherung von Thomas Cook wird nicht ausreichen, um alle Betroffenen zu entschädigen. …
Spielschulden sind Ehrenschulden – stimmt das?
Spielschulden sind Ehrenschulden – stimmt das?
| 12.11.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was ist dran an dem alten Sprichwort „Spielschulden sind Ehrenschulden“? Was genau soll das eigentlich bedeuten und ist dies überhaupt richtig so? Viele werden das alte Sprichwort „Spielschulden sind Ehrenschulden“ noch kennen. Dies soll …
Staatshaftung im Fall von Thomas Cook? Unsere vollständige Analyse
Staatshaftung im Fall von Thomas Cook? Unsere vollständige Analyse
| 07.11.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Thomas Cook und seine Tochtergesellschaften haben Insolvenzantrag gestellt. Millionen von Pauschalurlauber sind betroffen. Aktuell wird in diesem Zusammenhang auch immer wieder über Staatshaftung diskutiert, doch woher rührt eigentlich …
Was tun bei Anwaltsfehlern?
Was tun bei Anwaltsfehlern?
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Das Anwaltshaftungsrecht zeichnet sich nicht durch Beliebtheit aus. Wer befasst sich schon gern mit Fehlern? Immerhin hat der Deutsche Anwaltverein 2018 die Fehlerkultur auf seine Fahnen geschrieben. Eine solche Fehlerkultur gibt es schon: …
Unwirksame Klausel im Versicherungsvertrag der Rechtsschutzversicherung
Unwirksame Klausel im Versicherungsvertrag der Rechtsschutzversicherung
| 25.09.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Auch Rechtsschutzversicherungsverträge können gegen das Gesetz verstoßen. Ist dieses bei einer Klausel eines Rechtsschutzversicherungsvertrages der Fall, hat das die Rechtswirkung, dass die Regelung ersatzlos entfällt. Das OLG Karlsruhe …
Risiken der Telemedizin
Risiken der Telemedizin
| 24.09.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Das Verbot der ärztlichen Fernbehandlung galt lange Zeit unangetastet. Bereits vor einiger Zeit wurde das berufsrechtliche Verbot ausschließlicher Fernbehandlung für Ärzte auf dem 121. Deutschen Ärztetag im Mai 2018 geändert. Die …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
Zahlungspflicht taggenau bei Heimwechsel des Bewohners
Zahlungspflicht taggenau bei Heimwechsel des Bewohners
| 21.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Der Bundesgerichtshof entschied zugunsten eines Heimbewohners bei kurzfristigem Heimwechsel im Sinne des taggleichen Endes der Zahlungsfrist mit dem Auszug. Der Fall: Der Kläger war an Multipler Sklerose erkrankt und bezog Leistungen der …
Von der Kündigung zur Abfindung
Von der Kündigung zur Abfindung
| 22.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Sehr viele Anfragen von Rechtssuchenden, die eine Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber erhalten haben oder befürchten, beziehen sich auf die Abfindung. Anders als bei Profifußballern, Managern, Aufsichtsräten u. ä. ist …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler und Versicherungsvermittler
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler Ein weiterer Fall, der zeigt, dass gerade Versicherungsmakler häufig „mit einem Bein“ in der Haftung stehen. Der Fall: Die Klägerin ist eine geprüfte Versicherungsfachfrau. Sie war in der …