70 Ergebnisse für Vertragsstrafe

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Richtig reagieren bei Abmahnung wegen E-Mail-Werbung
Richtig reagieren bei Abmahnung wegen E-Mail-Werbung
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
E-Mail-Werbung ist ein effizientes Mittel, um mit wenig Aufwand und Kosten potentzielle Kunden auf eigene Produkte und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Zahlreiche Unternehmen machen daher von diesem Instrument des Direktmarketings …
Keine Vertragsstrafe bei Abrufbarkeit Foto nur über Deep Link
Keine Vertragsstrafe bei Abrufbarkeit Foto nur über Deep Link
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein Foto, das (nur) bei Eingabe einer URL aufrufbar ist, „öffentlich zugänglich“ ist. Die Antwort auf diese Frage ist insbesondere in Vertragstrafen Fällen wichtig. So wird nach einer Foto Abmahnung zwar die …
Dauerthema Kennzeichnungspflichten – DUH mahnt ab – Deutsche Umwelthilfe e.V.
Dauerthema Kennzeichnungspflichten – DUH mahnt ab – Deutsche Umwelthilfe e.V.
| 07.09.2021 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Dauerthema Kennzeichnungspflichten für Pkw-Verkäufer, Elektrowarenverkäufer sowie Immobilienmakler – DUH mahnt ab – Deutsche Umwelthilfe e.V. Der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) macht immer wieder Unterlassungsansprüche wegen Verstößen …
Stockfotograf Dirk Vonten verliert vor dem LG Kassel
Stockfotograf Dirk Vonten verliert vor dem LG Kassel
13.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Seit Mitte 2020 mahnt die Kanzlei Hegewerk für den Stockfotografen Dirk Vonten Webseitenbetreiber ab, die seine Bilder ohne Urheberangabe auf Webseiten nutzen. Dabei trifft es auch Webseitenbetreiber, die das Bild über Fotolia oder Adobe …
Stockfotograf Stephan Karg verliert wiederholt vor Gericht
Stockfotograf Stephan Karg verliert wiederholt vor Gericht
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Hegewerk aus Berlin mahnt seit Mitte 2020 im Auftrag des Stockfotografen Stephan Karg Webseitenbetreiber ab, die seine Bilder auf Webseiten oder in Social Media nutzen. Mitte 2020 übernahm die Kanzlei Hegewerk von der Berliner …
Auch LG Hildesheim bescheinigt IDO Rechtsmissbrauch
Auch LG Hildesheim bescheinigt IDO Rechtsmissbrauch
| 31.03.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Nachdem bereits zahlreiche Gerichte (OLG Rostock, LG Darmstadt, LG Bonn , LG Heilbronn , LG Bielefeld ) IDO Rechtsmissbrauch bescheinigten, erlitt IDO nun auch vor dem LG Hildesheim eine herbe Niederlage. Auch das LG Hildesheim geht von …
CBH: Abmahnung Motion E-Commerce wegen Produktbilder
CBH: Abmahnung Motion E-Commerce wegen Produktbilder
| 08.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte ist bekannt, Verletzungen bekannter Marken wie LOUIS VUITTON als auch weniger schillernder Marken wie MO, MyMO, USHA, OSHA, ISHA abzumahnen. Gefürchtet ist sie jedoch auch für Abmahnungen für die Motion …
Nun auch LG Bielefeld: IDO handelt rechtsmissbräuchlich
Nun auch LG Bielefeld: IDO handelt rechtsmissbräuchlich
| 15.03.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Luft für den IDO Verband wird immer dünner: Nachdem bereits zahlreiche Gerichte (OLG Rostock, LG Darmstadt, LG Bonn , LG Heilbronn ) IDO Rechtsmissbrauch bescheinigten, verlor IDO nunmehr auch vor dem LG Bielefeld. Auch das LG Bielefeld …
Foto Abmahnung RA Schlösser im Auftrag von Stefan Schmidt – was tun?
Foto Abmahnung RA Schlösser im Auftrag von Stefan Schmidt – was tun?
| 07.03.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Wenn Sie diesen Artikel aufgerufen haben, haben auch Sie ggf. eine Abmahnung von Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt im Auftrag eines Fotografen erhalten. Rechtsanwalt Schlösser ist bekannt dafür, dass er Fotografen vertritt, die ihre …
Kein Schadensersatz bei CC-Fotos
Kein Schadensersatz bei CC-Fotos
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Wie bereits andere Gerichte, hatte sich auch das AG Würzburg damit zu befassen, wie hoch der Schadensersatz bei Nutzung eines Fotos unter Verstoß gegen die CC-Lizenz ist. Das Gericht schloss sich der Ansicht des OLG Köln an, dass kein …
IDO Vertragsstrafe und Rechtsmissbrauch
IDO Vertragsstrafe und Rechtsmissbrauch
| 21.01.2021 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Im Dezember 2020 überreichte uns ein Mandant ein Schreiben des IDO, mit welchem Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 € geltend gemacht wurde. Interessanterweise nutzt IDO in dem uns vorliegenden Fall einen technischen Fehler bei eBay aus. Unser …
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch tritt morgen, am 02.12.2020 in Kraft – wird jetzt alles besser?
Gesetz gegen Abmahnmissbrauch tritt morgen, am 02.12.2020 in Kraft – wird jetzt alles besser?
| 01.12.2020 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurde im Oktober vom Bundesrat bestätigt, am heutigen Tag wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem es der Bundespräsident unterzeichnet hat. Damit tritt das Gesetz in großen …
Achtung: FAST Fashion Brands mahnt Marke „YUKA“ ab
Achtung: FAST Fashion Brands mahnt Marke „YUKA“ ab
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
Die wegen ihrer Abmahntätigkeit notorische FAST Fashion Brands GmbH mahnt aktuell wieder Händler aus der Marke „ YUKA “ ab. Zum Hintergrund Die FAST Fashion ist Inhaberin diverser deutscher Marken, darunter YUKA myMO homebase usha isha izia …
LG Köln hält Foto Abmahnungen von Peter Atkins für unberechtigt
LG Köln hält Foto Abmahnungen von Peter Atkins für unberechtigt
| 24.09.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Rechtsanwalt Sascha Schlösser mahnt massenweise im Auftrag des Münchener Fotografen Peter Atkins Webseitenbetreiber wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen ab. Ausweislich der Abmahnung soll es sich bei Herrn Atkins um "einen der …
Coronahilfen und Schadensersatz für Unternehmer – Beratung beim Anwalt
Coronahilfen und Schadensersatz für Unternehmer – Beratung beim Anwalt
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Corona-Krise hat die Unternehmen und besonders den Mittelstand im Griff. Welche Maßnahmen kann man nun ergreifen? Welche Coronahilfen stehen mir aus den Landes- und Bundesmitteln zu? Unsere Kanzlei berät Sie zu den Möglichkeiten und der …
LG Rostock spricht IDO Klagebefugnis nicht zu für Haushaltsgeräte und Elektronikartikel
LG Rostock spricht IDO Klagebefugnis nicht zu für Haushaltsgeräte und Elektronikartikel
| 02.01.2020 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Gegen den IDO gibt es vermehrt Urteile, welche die Abmahnbefugnis des Vereins verneinen. Auch wenn es sich immer um konkrete Einzelfälle handelt, sollte ein besonderes Augenmerk hierauf gelegt werden. Damals vertretener Fall In einem von …
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
Abmahnung durch den Verein „Verband Wirtschaft im Wettbewerb“ wegen Printwerbung für Pkw
| 26.11.2019 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Immer wieder erreichen mich Abmahnungen in Bezug auf den Verkauf von neuen Pkw. Die Werbung für neue Pkw stellt viele Autoverkäufer vor besondere Herausforderungen, da es einige Vorgaben zu erfüllen gilt. Beispielsweise die Beachtung der …
Wie kommt man am schnellsten aus seinem Job raus?
Wie kommt man am schnellsten aus seinem Job raus?
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Endlich ist es da, das Jobangebot des Traumarbeitgebers. Dumm nur, dass man arbeitsvertraglich gebunden ist und aus seinem jetzigen Job nicht so schnell …
Zahlreiche Gerichte verneinen mittlerweile die Abmahnbefugnis von IDO
Zahlreiche Gerichte verneinen mittlerweile die Abmahnbefugnis von IDO
| 22.07.2019 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
IDO mahnt seit Jahren in großem Stil Onlinehändler wegen Wettbewerbsverstöße ab. Viele von IDO abgemahnte Onlinehändler fragen sich, ob IDO überhaupt abmahnen darf? Mit dieser Frage befassen sich glücklicherweise die Gerichte mittlerweile …
Was ist bei Foto-Abmahnungen der Kanzlei Pixel.Law zu tun?
Was ist bei Foto-Abmahnungen der Kanzlei Pixel.Law zu tun?
| 20.07.2019 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Pixel.Law aus Berlin ist spezialisiert auf Fotoabmahnungen. Die Kanzlei mahnt seit Jahren im Auftrag von Fotografen Webseitenbetreiber ab, die Fotos nutzen, die auf Stock-Archiven wie Fotolia (heute Adobe Stock), Flickr und …
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
| 26.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
Achtung: IDO mahnt nun vermehrt Schmuckverkäufer auf DaWanda ab
Achtung: IDO mahnt nun vermehrt Schmuckverkäufer auf DaWanda ab
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
IDO mahnt nun massenweise Schmuckverkäufer auf DaWanda ab Uns rufen mittlerweile wöchentlich vom IDO-Verband Abgemahnte an, die auf DaWanda Schmuck verkaufen. Was sollten von IDO abgemahnte Schmuck-Verkäufer unbedingt beachten? Welche …
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
In der neuen AUTOBILD 48/2017 deckt die Redaktion einen möglichen Subventionsbetrug auf, wonach der Preis für einen Tesla bewusst unter die Grenze für die E-Auto-Subventionen gesenkt worden ist, man diesen aber nur mit einem teuren …
Achtung: IDO überrollt DaWanda-Verkäufer mit Abmahnungen
Achtung: IDO überrollt DaWanda-Verkäufer mit Abmahnungen
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
DAWANDA-Verkäufer: IDO hat Sie im Blick! Der für eBay-Abmahnungen bekannte IDO-Verband hat mittlerweile ein neues Spielfeld gefunden: Die Dawanda-Plattform! Uns rufen mittlerweile fast täglich von IDO abgemahnte Händler an, die auf DaWanda …