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Achtung: FAST Fashion Brands mahnt Marke „YUKA“ ab
- 1 Minuten Lesezeit
Die wegen ihrer Abmahntätigkeit notorische FAST Fashion Brands GmbH mahnt aktuell wieder Händler aus der Marke „YUKA“ ab.
Zum Hintergrund
Die FAST Fashion ist Inhaberin diverser deutscher Marken, darunter
YUKA
myMO
homebase
usha
isha
izia
MO
Dabei handelt es sich allesamt um keine bekannten Marken. Als Nachweis der Markennutzung iSd § 26 MarkenG der Marke YUKA etwa wird lediglich auf einen Spreadshirtlink verwiesen.
Rechtsprechung des BGH
Der Bundesgerichtshof vom 11.4.2019 - I ZR 108/18 hat hier in einer wegweisenden Entscheidung zur Frage markenmäßigen Nutzung als Modelbezeichnung entschieden, dass Benutzung der Marke der FAST Fashion Brands (hier. "MO") dann nicht die Marle verletzt, wenn der Verkehr das Zeichen als bloße Modellbezeichnung auffasst.
Insofern hat der BGH eine Entscheidung des OLG Frankfurt vom 01.10.2019 - 6 U 111/16 aufgehoben.
Dennoch finden sich immer wieder Gerichte, hier insbesondere das LG Hamburg, das iSd der FAST Fashion entscheidet, so zB LG Hamburg vom 14.12.2019, 3 U 191/18
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