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Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Einigen ArbeitnehmerInnen wird derzeit mit Kündigung gedroht, teilweise wurde bereits gekündigt. Grund soll sein, dass diese keine Corona-Impfung haben. Richtig ist: Eine fehlende Corona-Impfung ist kein Kündigungsgrund. Die Hintergründe § …
Schöhnheitsoperation misslungen?
Schöhnheitsoperation misslungen?
19.04.2021 von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Schöhnheitsoperationen. Gerade bei Operationen, die die Größe der Brust verändern und ihrer Ansicht nach nicht erfolgreich waren, bin ich Ihre erfahrene Anwältin. Immer wieder erreichen mich Hilferufe …
Die Corona-Pandemie: Das Problem der ärztlichen Pflichtenkollisionen - ein kleiner Einblick
Die Corona-Pandemie: Das Problem der ärztlichen Pflichtenkollisionen - ein kleiner Einblick
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Conrad
Bisweilen meist nur ein theoretisches Rechtsproblem für Jurastudenten und für Ärzte nur rechtliches Beiwerk im Medizinstudium bzw. ihrer praktischen ärztlichen Ausbildung, so wird es doch in Zeiten einer Pandemie und aktuell sehr hohen …
Unerfüllter Kinderwunsch? Die Leihmutterschaft und das Recht der Reproduktionsmedizin
Unerfüllter Kinderwunsch? Die Leihmutterschaft und das Recht der Reproduktionsmedizin
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Madalena Lindenthal-Schmidt LL.M.
Sie haben einen unerfüllten Kinderwunsch und Ihre Möglichkeiten in Deutschland sind ausgeschöpft? Oder erwägen Sie alternative Möglichkeiten diesen Wunsch doch noch zu erfüllen und Fragen sich wie die Rechtslage in Deutschland aussieht? Wir …
Abbruch einer Mutter-Kind-Kur: Kein Schadensersatz für Kurklinik
Abbruch einer Mutter-Kind-Kur: Kein Schadensersatz für Kurklinik
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Viele Kurkliniken verlangen von ihren Patienten Schadensersatz, wenn diese die Kur vorzeitig abbrechen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine solche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist. Klinik verlangt …
Welche Mehrkosten bekomme ich als Opfer eines Behandlungsfehlers oder Verkehrsunfalls ersetzt?
Welche Mehrkosten bekomme ich als Opfer eines Behandlungsfehlers oder Verkehrsunfalls ersetzt?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Lovis Wambach
Wir haben den Mehrbedarfsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt. Grundsätzliches Dem Opfer eines Verkehrsunfalls oder Behandlungsfehlers müssen alle Kosten ersetzt werden, die aufgrund der Gesundheitsbeeinträchtigungen …
Wie wird der Erwerbsschaden im Personenschadensrecht bei Kindern prognostiziert und berechnet?
Wie wird der Erwerbsschaden im Personenschadensrecht bei Kindern prognostiziert und berechnet?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Rouven Walter
Wir haben den Erwerbsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt. Grundsätzlich gilt: Wenn ein Kind in jungen Jahren einen Behandlungsfehler oder Verkehrsunfall erleidet, dann hat es Anspruch auf Schmerzensgeld und Pflegekosten …
Wird die zukünftige Geldentwertung bei der Schmerzensgeldbemessung berücksichtigt?
Wird die zukünftige Geldentwertung bei der Schmerzensgeldbemessung berücksichtigt?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Lovis Wambach
Wir haben die Schmerzensgeldbemessung illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt . Grundsätzlich gilt: Wenn ein Geschädigter (Opfer eines Verkehrsunfalls oder Behandlungsfehlers) einen Schmerzensgeldbetrag zugesprochen bekommt, dann …
In welcher Höhe wird bei einem Personenschaden der Haushaltsführungsschaden vergütet?
In welcher Höhe wird bei einem Personenschaden der Haushaltsführungsschaden vergütet?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Rouven Walter
Wir haben den Haushaltsführungsschaden illustrativ in unserem Erklärvideo dargestellt . Grundsätzlich gilt: Dem Opfer eines Verkehrsunfalls oder Behandlungsfehlers müssen alle Kosten ersetzt werden, die aufgrund der …
Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte und Pflegekräfte – nur im Krankenhaus?
Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte und Pflegekräfte – nur im Krankenhaus?
| 06.11.2019 von Rechtsanwältin Dr. Babette Nüßlein
Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig In mehreren Urteilen vom 04.06.2019 hat das Bundessozialgericht (BSG) den sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten im Krankenhaus geklärt. In dem …
Cluster-Kopfschmerz und Cannabis
Cluster-Kopfschmerz und Cannabis
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Cluster-Kopfschmerz kann eine schwerwiegende Erkrankung im Sinne des § 31 Abs. 6 SGB V darstellen, sodass Anspruch auf Cannabis-Versorgung durch die Krankenkasse besteht. Dies hat das Hessische Landessozialgericht in einem Eilverfahren …
Grober Behandlungsfehler durch Notruf-Leitstelle: Beweislastumkehr
Grober Behandlungsfehler durch Notruf-Leitstelle: Beweislastumkehr
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Grundsätze des groben Behandlungsfehlers sind auch auf die Notrufbearbeitung in der Rettungsleitstelle anzuwenden. Bei einem Fehler der Leitstelle können Geschädigte so von einer Beweislastumkehr profitieren. Grober Behandlungsfehler: …
Cannabis auf Rezept: Wann liegt eine schwerwiegende Erkrankung vor?
Cannabis auf Rezept: Wann liegt eine schwerwiegende Erkrankung vor?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis (§ 31 Abs. 6 SGB 5). Wie schon in einem meiner Rechtstipps geschildert, ist die Bewilligung durch die Krankenkasse …
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Werdende Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter müssen sich bei jedem Fallbeispiel der praktischen Prüfung auch einem Fachgespräch stellen. In dem Fachgespräch soll der Prüfling sein Handeln erläutern und begründen sowie die …
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
Cannabis auf Rezept: Antrag abgelehnt?
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. …
Mündliche Notfallsanitäter-Prüfung: Über drei Tage gestreckt?
Mündliche Notfallsanitäter-Prüfung: Über drei Tage gestreckt?
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Kann der mündliche Teil der Ergänzungsprüfung zum Notfallsanitäter über mehrere Tage gestreckt sein, also die Prüfung für einen Prüfling an mehreren Tagen stattfinden? Ein derartiges Vorgehen fiel mir kürzlich auf, als ich eine Prüfungsakte …
Notfallsanitäter-Prüfung wegen Patientengefährdung nicht bestanden?
Notfallsanitäter-Prüfung wegen Patientengefährdung nicht bestanden?
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Nichtbestehen der Notfallsanitäter-Ergänzungsprüfung bei einer Patientengefährdung oder Patientenschädigung scheint ein klarer Fall zu sein. In vielen Prüfungsdokumentationen ist daher tatsächlich auch der Hinweis vorgedruckt, dass die …
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
Restless-Legs-Syndrom (RLS) im Schwerbehindertenrecht: Welcher GdB?
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
Keine Bluttransfusion nach Reanimation: Grober Behandlungsfehler, 500.000,-€ Schmerzensgeld
Keine Bluttransfusion nach Reanimation: Grober Behandlungsfehler, 500.000,-€ Schmerzensgeld
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Unterlassen einer Bluttransfusion kann als grober Behandlungsfehler zu werten sein, wenn das klinische Gesamtbild der Patientin für eine absolute Indikation spricht. Die zum Zeit des Eingriffs 47-jährige Klägerin hatte eine …
Überleitung der alten Pflegestufe in neuen Pflegegrad teilweise fehlerhaft
Überleitung der alten Pflegestufe in neuen Pflegegrad teilweise fehlerhaft
| 25.04.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit der neuen Pflegeversicherung ab dem 1. Januar 2017 gibt es Pflegegrade statt Pflegestufen. Die Überleitung von den alten Pflegestufen in die Pflegegrade sollte gemäß § 140 SGB 11 automatisch wie folgt geschehen: Alt Neu Keine …
Bei der Notfallsanitäter-Prüfung durchgefallen: lohnt ein Widerspruch?
Bei der Notfallsanitäter-Prüfung durchgefallen: lohnt ein Widerspruch?
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Notfallsanitäter-Gesetz Seit 2014 gibt es das Notfallsanitäter-Gesetz. Zahlreiche Prüfungen, sowohl Notfallsanitäter-Ergänzungsprüfungen als auch Notfallsanitäter-Staatsexamen haben zwischenzeitlich stattgefunden. Leider waren nicht alle …
Verwaltungsgericht: kein Eil-Rechtschutz für Feuerwehrbeamten gegen Teilnahme am NotSan-Lehrgang
Verwaltungsgericht: kein Eil-Rechtschutz für Feuerwehrbeamten gegen Teilnahme am NotSan-Lehrgang
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte ein Feuerwehrbeamter in einem Eilverfahren verlangt, festzustellen, dass ihm durch die Nicht-Teilnahme an einem Ergänzungslehrgang zum Notfallsanitäter keine negativen Konsequenzen drohen …
Unterbliebene Entfristung nach Medikamentengabe („Notkompetenz“) durch Notfallsanitäter
Unterbliebene Entfristung nach Medikamentengabe („Notkompetenz“) durch Notfallsanitäter
| 28.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Nachdem ein Notfallsanitäter einer Patientin nach telefonischer Rücksprache mit einer Krankenhausärztin ein Medikament verabreicht hatte, verweigerte der Arbeitgeber die Entfristung des Arbeitsvertrages. Das Arbeitsverhältnis endete daher …
Risiko während der Schwangerschaft: Valproat
Risiko während der Schwangerschaft: Valproat
| 03.02.2017 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Zur Behandlung von Epilepsie, aber auch bei bipolaren Störungen, Manien oder Migräne wird den Betroffenen seit Langem Valproinsäure verordnet. Bekannt ist dieser Wirkstoff unter den Produktnamen Leptilan Convulex, Orfiril, Valpro beta, …