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ICO der Envion AG
ICO der Envion AG
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Finanzmarktsaufsicht FINMA bestellt Rechtsanwaltsgesellschaft als alleinigen Vertreter der Envion AG und leitet Enforcementverfahren ein. CLLB Rechtsanwälte bereiten weitere Klagen für Investoren vor. Berlin, München, 24.07.2018 Die …
Vreni Frost: Urteil des LG Berlin wegen Schleichwerbung sorgt für Verunsicherung
Vreni Frost: Urteil des LG Berlin wegen Schleichwerbung sorgt für Verunsicherung
| 20.07.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat die bekannte Influencerin Vreni Frost mit Urteil vom 24. Mai 2018, Az. 52 O 101/18 verpflichtet, es zu unterlassen, unter Abbildung einer Person oder einem Bezug zu einer Person und der Bezeichnung kommerzielle …
Erben, Immobilien und Unternehmen im Ausland
Erben, Immobilien und Unternehmen im Ausland
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vielleicht haben Sie Vermögen oder Immobilien im Ausland? Ein kleines Ferienhaus in Spanien? Oder Sie reisen einfach gerne und verbringen den Winter über lieber in der Sonne? Wenn Sie tot umfallen, haben Ihre Kinder – oder Ihre …
Große Unsicherheiten bei Picam + Piccor + Piccox-Anleger sollten aktiv werden
Große Unsicherheiten bei Picam + Piccor + Piccox-Anleger sollten aktiv werden
| 26.01.2018 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anleger, die ihr Geld bei den Vermögensverwaltern der Picam-Gruppe investiert haben, hatten Aussicht auf traumhafte Renditen. 15 bis 20 % sollte der computerbasierte Handel mit DAX Features bringen. Doch aktuell sind die Anleger vielmehr …
Kennzeichnung von Werbung bei Instagram – Verbot der Schleichwerbung (KG Berlin, Az. 5 W 221/17)
Kennzeichnung von Werbung bei Instagram – Verbot der Schleichwerbung (KG Berlin, Az. 5 W 221/17)
| 14.12.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Wer in seinem Instagram-Auftritt Modeartikel und Kosmetika präsentiert und hierbei sprechende Links unmittelbar zu Internetauftritten der betreffenden Unternehmen setzt, kann lauterkeitsrechtlich dazu verpflichtet sein, den kommerziellen …
Digitaler Nachlass – Ordnung tut Not!
Digitaler Nachlass – Ordnung tut Not!
| 30.11.2017 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Sie unterhalten E-Mail-Accounts, pflegen Kontakte mit Hilfe von sozialen Netzwerken, nutzen Messenger-Dienste, telefonieren mobil, betreiben eigene Websites und Blogs, erledigen Bankgeschäfte online, kaufen in Online-Shops ein, zahlen über …
ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOs – CLLB Rechtsanwälte kommentiert
ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOs – CLLB Rechtsanwälte kommentiert
| 10.11.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin, 10.11.2017 Mit Pressemitteilung vom 09.11.2017 veröffentlichte die BaFin unter der Überschrift „Verbraucherwarnung“ eine pauschale und aus Sicht von Rechtsanwalt István Cocron, von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, auch …
Schleichwerbung bei Instagram: Foto mit Link muss als Werbung gekennzeichnet sein
Schleichwerbung bei Instagram: Foto mit Link muss als Werbung gekennzeichnet sein
| 20.07.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Landgericht Hagen hat mit Urteil vom 13. September 2017, Az. 23 O 30/17 , entschieden, dass es sich um Schleichwerbung bei Instagram handelt, wenn Bilder mit einem Link zum Hersteller versehen sind und diese nicht als Werbung …
Influencer-Marketing auf Instagram trotz Kennzeichnung als Hashtag "#ad" verbotene Schleichwerbung
Influencer-Marketing auf Instagram trotz Kennzeichnung als Hashtag "#ad" verbotene Schleichwerbung
| 04.09.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Was ist Influencer-Marketing? Unternehmen suchen immer neue Möglichkeiten, ihre Produkte oder Dienstleistungen an den Verbraucher zu bringen. Gerade das Internet bietet dabei vielfältigste Möglichkeiten, durch …
Klage der Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Filesharing
Klage der Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Filesharing
| 09.02.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte klagt derzeit im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Urheberrechtsverletzung durch die Verbreitung des Musikalbums „Night Visions“ der Künstlergruppe „Imagine Dragons“ im Rahmen des …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
BayRDG: Auslandsrückholung zukünftig genehmigungspflichtig!
BayRDG: Auslandsrückholung zukünftig genehmigungspflichtig!
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Sie betreiben ein Krankentransport- oder Rückholunternehmen? Dann beachten Sie bitte die Bayerischen Änderungen für Inlandsrückholungen und Auslandsrückholungen ab dem 1. April 2016. Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
| 24.04.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Antrag auf Zahlung der Rente wegen Berufsunfähigkeit muss stets mit besonderer Sorgfalt ausgefüllt werden. Die Berufsunfähigkeitsversicherung legt ihren Versicherungsnehmern im Leistungsfall ein umfangreiches Antragsformular vor. Die …
Landwirt erhält nach Blitzschlag Leistung der Feuerversicherung
Landwirt erhält nach Blitzschlag Leistung der Feuerversicherung
25.03.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 17.12.2014, Aktenzeichen 5 U 161/13 zugunsten eines Schweinemastbetriebes entschieden. Das OLG Oldenburg hat wegen des folgenschweren Ausfalls einer Lüftungsanlage eines Schweinemaststalls …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
11.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
Anpassungsklausel in Krankentagegeldversicherung bei sinkendem Nettoeinkommen unwirksam
| 13.01.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine Klausel in den Versicherungsbedingungen einer Krankentagegeldversicherung, nach der der Anspruch auf Krankentagegeld der Höhe nach an den jeweiligen Verdienst des Versicherten angepasst werden darf, kann unwirksam sein. Das gilt laut …
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
500.000 Euro Schmerzensgeld für seit 2010 andauerndes Wachkoma
| 02.12.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
Marketing Terminal GmbH: Anlegergeld in dunkle Kanäle abgezweigt?
Marketing Terminal GmbH: Anlegergeld in dunkle Kanäle abgezweigt?
| 23.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Viele Anleger lassen sich von Finanzschwindlern blenden. Man mietet sich einen Raum unter einer Briefkasten-Adresse in einer Toplage (z. B. Maximilianstr. in München), baut sich ein professionelles Callcenter auf, hält seriös wirkende …
Marketing Terminal GmbH – Münchner Anwalt will Schadensersatz von den Vermittlern
Marketing Terminal GmbH – Münchner Anwalt will Schadensersatz von den Vermittlern
| 21.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Wie funktionierte eigentlich dieses System „Marketing Terminal GmbH“? Vermittler spielten in der Akquise von Neukunden und der Betreuung von Bestandskunden eine wichtige Rolle. Über 50 Blogs und private bis semiprofessionelle Internetseiten …
Links setzen: rechtlich unbedenklich?
Links setzen: rechtlich unbedenklich?
| 30.09.2013 von Rechtsanwältin Pia Löffler
Viele Betreiber von Webseiten fragen sich immer wieder, ob das Setzen von Links von der eigenen Seite auf andere Internetseiten rechtlich wirklich unbedenklich ist. Grundsätzlich kann man sagen, dass erkennbare Verlinkungen auf andere …
Impressum auf facebook?
Impressum auf facebook?
| 26.04.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Nach dem Landgericht Aschaffenburg (Az. 2 HK O 54/11) hat jüngst auch das Landgericht Regensburg mit Urteil vom 31.01.2013 die Impressumspflicht für facebook-Seiten, die nicht nur privat genutzt werden, bejaht ( LG Regensburg 1 HK O 1884/12 …
Internet als Kündigungsfalle
Internet als Kündigungsfalle
| 20.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder äussern sich Arbeitnehmer im Internet über ihren Arbeitgeber oder über Betriebsinterna. Je nach Qualität der Äusserungen und dem Verbreitungsgrad kann dies für den Arbeitgeber einen Grund für eine fristlose Kündigung …