442 Ergebnisse für Klage

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Vertrag mit Dirk Kreuter kündigen (BV Bestseller Verlag GmbH; Mentoring Programm u.a.) - Erfahrungen eines Anwalts
Vertrag mit Dirk Kreuter kündigen (BV Bestseller Verlag GmbH; Mentoring Programm u.a.) - Erfahrungen eines Anwalts
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Als Anwalt habe ich bisher einige Betroffene gegenüber der BV Bestseller Verlag GmbH sowie der MBC My Best Concept GmbH vertreten, die hochpreisige Angebote des bekannten Verkaufstrainer Dirk Kreuter abgeschlossen hatten. Unter anderem …
Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten ohne Zustimmung: Verletzungen der Privatsphäre und rechtliche Konsequenzen
Weiterleiten von WhatsApp-Nachrichten ohne Zustimmung: Verletzungen der Privatsphäre und rechtliche Konsequenzen
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
WhatsApp ist eine der beliebtesten Messaging-Apps der Welt, die es Nutzern ermöglicht, Nachrichten, Fotos und Videos mit Freunden und Familie zu teilen. Doch was passiert, wenn jemand Ihre Nachrichten ohne Ihre Zustimmung weiterleitet? Das …
Stolperfalle Formvorschriften bei der Zeitbefristung von Arbeitsverhältnissen
Stolperfalle Formvorschriften bei der Zeitbefristung von Arbeitsverhältnissen
10.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Arbeitsaufnahme vor dem schriftlich vereinbarten Arbeitsbeginn – Entscheidungen des Thüringer Landesarbeitsgerichtes vom 21. Juni 2022 - 1 Sa 115/21 - und des Bundesarbeitsgerichts vom 16. August 2023 - 7 AZR 300/22 - Die – rechtlich …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch Gucci
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
Filesharing-Abmahnung erhalten? Das ist zu beachten!
Filesharing-Abmahnung erhalten? Das ist zu beachten!
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Eine Einführung in das Konzept des Filesharings: Bevor wir uns eingehend mit den rechtlichen Aspekten von Filesharing-Abmahnungen befassen, möchten wir Ihnen zunächst einen kurzen Überblick über das Filesharing-Konzept geben. Filesharing …
BAG: Verhandlungsgeschick rechtfertigt keine Gehaltsdifferenz zwischen Mann und Frau
BAG: Verhandlungsgeschick rechtfertigt keine Gehaltsdifferenz zwischen Mann und Frau
11.08.2023 von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
BAG, Urteil vom 16. Januar 2023 – Az. 8 AZR 450/21 Was dürfte auf dem Arbeitsmarkt wohl noch immer einer der größten Unterschiede zwischen Männern und Frauen trotz gleicher Qualifikationen sein? – Das Gehalt! Eine konsequente Umsetzung von …
BAG: Verfall von Urlaub bei Dauererkrankungen des Arbeitnehmers
BAG: Verfall von Urlaub bei Dauererkrankungen des Arbeitnehmers
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
BAG, Urteil vom 20. Dezember 2022 – 9 AZR 245/19 Die Rechtsprechung zum Thema Urlaub entwickelt sich stetig weiter. Das BAG hatte sich kürzlich im Rahmen einer Vorabentscheidung an den EuGH gewandt, der hierzu entschieden hatte (Urteil vom …
Habe ich Anspruch auf eine Abfindung? Fragen und Antworten rund um das Thema Abfindung.
Habe ich Anspruch auf eine Abfindung? Fragen und Antworten rund um das Thema Abfindung.
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Sie haben eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten und befinden sich vielleicht sogar bereits mit einer Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht? Viele betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fragen sich dann sehr …
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 30.06.2023 Das Altenwohn- und Pflegeheim Haus Schönblick GmbH mit Sitz in Bretten-Neibsheim (nachfolgend: „GmbH“) stellte einer Heimbewohnerin und Selbstzahlerin unter der Rubrik „Sonstige Kosten“ Aufwendungen für ein „Zimmer (der) …
Robert Kneschke und Anwalt Deubelli (SLD) - Abmahnung und Klageabweisung vom AG München
Robert Kneschke und Anwalt Deubelli (SLD) - Abmahnung und Klageabweisung vom AG München
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In diesem Rechtsstreit hat Robert Kneschke von Rechtsanwalt Deubelli (jetzt: SLD) gegen einen Nutzer wegen der Verwendung einer kinderbezogenen Grafik auf seiner Webseite vertreten und verfolgt. Robert Kneschke forderte eine Zahlung von …
VGH Baden-Württemberg terminiert mündliche Verhandlung der Klage zum Polder Rappenwört/Bellenkopf
VGH Baden-Württemberg terminiert mündliche Verhandlung der Klage zum Polder Rappenwört/Bellenkopf
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Nach vielen Jahren Verfahrensdauer hatte das Land Baden-Württemberg im Frühjahr 2021 den Planfeststellungsbeschluss zum Polder Rappenwört/Bellenkopf erlassen. Die von mir vertretene „Bürgerinitiative für eine verträgliche Retention im …
Land Baden-Württemberg weist erste Widersprüche gegen Rückforderungsbescheide bzgl. Corona-Soforthilfen zurück
Land Baden-Württemberg weist erste Widersprüche gegen Rückforderungsbescheide bzgl. Corona-Soforthilfen zurück
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der pandemiebedingten „Lockdown-Zeiträume“ seit März 2020 haben die Bundes- und Landesregierungen insbesondere für Großkonzerne und deren Arbeitnehmer durch zahlreiche Gegenmaßnahmen, wie zum Beispiel das …
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nach Erhalt einer Kündigung ist einer der häufigsten Fragen, ob es eine Abfindung gibt und in welcher Höhe. Die Frage ist berechtigt, da die Arbeitnehmer, die gekündigt wurden, selten die Lust verspüren, wieder zurück an den Arbeitsplatz zu …
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Einleitung: In der Praxis kommt es häufig vor, dass Privatpersonen einander Geldbeträge zur Verfügung stellen. Dabei kann es sich um ein privates Darlehen oder um eine Schenkung handeln. Diese beiden Rechtsbegriffe haben unterschiedliche …
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – Welche Ansprüche können bestehen?
Nacktfotos und Sexvideos landen im Internet – Welche Ansprüche können bestehen?
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Benedikt Klas LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Nacktfotos oder Sexvideos vom Ex-Freund, vom Ex-Partner oder von anderen Personen ohne Einwilligung im Internet hochgeladen werden oder dass mit der Veröffentlichung solcher Fotos und Videos gedroht wird. …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
14.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
Kündigung erhalten - Was ist jetzt zu tun? Fragen und Antworten rund um das Thema Kündigung im Arbeitsverhältnis
Kündigung erhalten - Was ist jetzt zu tun? Fragen und Antworten rund um das Thema Kündigung im Arbeitsverhältnis
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Sie haben von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten und wissen nicht, was zu tun ist beziehungsweise wollen keinen wichtigen Punkt vergessen. Der nachfolgende Überblick zeigt auf, an was alles zu denken ist und beantwortet die …
Marriott Vacation Club International (MVCI) - Gerichtsverfahren - Timesharing
Marriott Vacation Club International (MVCI) - Gerichtsverfahren - Timesharing
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Hans Witt
Seit über 25 Jahren hat der Marriott Vacation Club International (MVCI) insbesondere auch deutsche Urlauber in der Regel vor Ort (u.a. Son Antem-Mallorca, Marbella-Malaga, Playa Andaluza) in Verkaufsgesprächen, die in natürlich angenehmer …
Erbschaft in Italien: wann gilt das italienische Erbrecht?
Erbschaft in Italien: wann gilt das italienische Erbrecht?
| 01.04.2023 von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Italienisches Erbrecht gilt für Erbfälle ab dem 17.08.2015, wenn der Erblasser seinen gewöhnlichen Aufenthalt zuletzt in Italien hatte und keine Rechtswahl für ein anderes Erbrecht per Testament getroffen hatte. Wann wird das italienische …
Einschränkung des Urheberrechts durch das Panoramarecht gemäß § 59 UrhG
Einschränkung des Urheberrechts durch das Panoramarecht gemäß § 59 UrhG
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Einführung in das Urheberrecht Zunächst bedarf es einer kurzen Einführung, was überhaupt urheberrechtlich geschützt ist und welche Rechte der Urheber hieraus ableiten kann. Das Urheberrecht schützt den Urheber eines sog. Werkes gegen die …
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
Verlängerung der vereinbarten Bauzeit kann eine Störung der Geschäftsgrundlage begründen
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Ein Architekt wird für ein Bauvorhaben beauftragt. Es kommt zu einer erheblichen, die drei Monate überschreitenden Verlängerung der Bauzeit. Der Architekt präsentiert eine Gegenüberstellung der kalkulierten Stunden mit den tatsächlich …
Gericht bejaht Steuerfreiheit von Dienstbezügen für in Deutschland stationierte US-Soldaten
Gericht bejaht Steuerfreiheit von Dienstbezügen für in Deutschland stationierte US-Soldaten
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Urteil vom 23.11.2022, Aktenzeichen: 3 K 1372/20, entschieden, dass die aus dem Dienstverhältnis mit den USA stammenden Einnahmen von US-Soldaten, die in Deutschland stationiert sind, nicht …
FG Düsseldorf zur Einkommen­steuer­pflicht von Nutzungs­entschädigungen bei Rückabwicklung von Darlehensverträgen
FG Düsseldorf zur Einkommen­steuer­pflicht von Nutzungs­entschädigungen bei Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 25.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 29.09.2022, Aktenzeichen: 11 K 314/20, eine Entscheidung zur Einkommen­steuer­pflicht von Nutzungs­entschädigungen im Rahmen einer Rückabwicklung von widerrufenen Darlehensverträgen …