125 Ergebnisse für Kündigung
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Bedeutung, dass eine flächendeckende und professionelle Markenrecherche durch einen kundigen Rechtsanwalt bereits vorab stattfindet. Dieser kann das Markenrecht prüfen und Sie optimal beraten. Innerhalb der anwaltlichen Markenrecherche …
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24.06.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… und Auszubildende nicht mitzuzählen. Teilzeitkräfte sind nach einem bestimmten Schlüssel anteilig zu zählen. Eine ordentliche fristgemäße Kündigung ist im Kleinbetrieb ohne Begründung möglich. Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich keine Möglichkeit …
19.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… verpflichtet, den sogenannten Kündigungsbutton vorzuhalten. Die Vorschrift gilt uneingeschränkt seit dem 01.07.2022. Sie gilt auch für Vermittler, und nach der gesetzlichen Vorgabe muss der Kündigungsbutton gut lesbar mit dem Wort „Kündigen“ versehen …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Informationen ausgetauscht werden. Laufzeit und Kündigung der Vereinbarung Die Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten der Vereinbarung sollten definitiv geregelt werden. Dabei ist auf Praktikabilität und die Natur der Geschäftsbeziehung zu achten …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Schmidt Spiele GmbH die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren nach einem hohen Gegenstandswert von 150.000 €. Zudem kündigen sie eine Schadensersatzforderung an, die nach Erteilung der ebenfalls verlangten Auskunft beziffert werden wird. Tipp …
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26.07.2023
Abmahnungen haben für viele Arbeitgeber und Mitarbeiter in Unternehmen praktische Relevanz. Zum einen sind sie regelmäßig Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung. Manchmal wollen Arbeitgeber aber gar nicht kündigen, sondern nur …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungsvertrag durch Kündigung zumindest für die Zukunft aufgelöst werden kann. Für diejenigen, die wegen eines Verstoßes gegen die abgegebene Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe an den IDO zahlen sollen, stellt sich die weitere Frage, ob …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… und -verteidigung: Verpflichtungen zur Pflege und zum Schutz der Marke. Laufzeit und Kündigung: Dauer des Vertrags und Konditionen für eine Beendigung. Nachvertragliche Abwicklung: Umgang mit markierten Produkten und Informationen …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Vertragsbestimmungen sind relevant. So bieten Unternehmen weniger Sicherheit, die sich eine befristete, aber sonst nach den gesetzlichen Grundlagen mögliche ordentliche Kündigung vorbehalten. Diese ist generell möglich. Ein Bestandsschutz muss …
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05.04.2023
Eine Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit im Arbeitsrecht. Sie kann Konsequenzen haben, die bis zur Kündigung reichen können. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Regeln im Zusammenhang mit Abmahnungen …
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von anwalt.de-Redaktion
… 105 BGB Ein Beispiel für den späteren Wegfall einer Rechtsgrundlage ist der Eintritt einer auflösenden Bedingung, der Abschluss eines Aufhebungsvertrags oder die Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses. Ein typischer Fall …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Auch eine gegenüber dem IDO in der Vergangenheit abgegebene Unterlassungserklärung ist wirksam, wenn sie nicht angefochten oder gekündigt wird ( mehr zu den Möglichkeiten, eine gegenüber dem IDO abgegebene Unterlassungserklärung anzufechten oder zu kündigen …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… irreführende und teilweise sogar strafbare Werbung (§ 16 Abs. 1 und 2 UWG) darstellen und führen deshalb zur Anfechtbarkeit der Verträge. Kündigung Auch Kündigungsrechte können in Ausnahmefällen bestehen. Diese sind jedoch eher nachrangig …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… Kündigung Schließlich sind die Finanztraining-Verträge womöglich auch kündbar. Kurz zum Verständnis: Eine Kündigung beendet den Vertrag erst zu dem Zeitpunkt, in dem die Kündigung erklärt wird. Die Wirksamkeit des Vertrages für die Zeit …
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05.02.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… also ist dies auch zeitlich begrenzt. Ein Widerruf muss erklärt werden. Kündigung und Schadensersatz Der Vertrag kann gekündigt werden. Dies lässt aber den Vergütungsanspruch nicht entfallen. Denn wenn bereits das Coaching begonnen hat, muss …
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05.02.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann auch eine verhaltensbedingte oder fristlose Kündigung folgen. Vermeide die Preisgabe vertraulicher Informationen! Auf keinen Fall dürfen durch das Posten von Arbeitsplatz-Bildern vertrauliche Informationen preisgegeben werden. Dies verstößt nicht nur …
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30.01.2023
… oder gerügt werden. Abmahnung: Funktion und Wirksamkeit Die Abmahnung ist entscheidend für den Ausspruch einer späteren verhaltensbedingten Kündigung. Denn außer im Fall von gravierenden Pflichtenverstößen, die den Arbeitgeber zur fristlosen …
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25.01.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… möchte ich aufzeigen, wie man eine Kündigung verschickt und worauf man achten sollte. Kündigung Eine Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung, die mit Zugang wirksam wird: Rechtlich muss also die Gegenseite nicht der Kündigung …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Kündigung oder Anfechtung wieder herauszukommen, wie dies z.B. teilweise von der Rechtsprechung bei einer Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… Sie nicht überschaubar, ist es ratsam sich anwaltliche Unterstützung zu holen. Denn eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung kann bei erneutem Verstoß zu hohen Vertragsstrafen führen. Die Kündigung einer einmal geschlossenen …
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16.11.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Kündigungen in der Regel ausgeschlossen. Oft wird zwar auch eine fristlose Kündigung für Dienstverhältnisse bei Vertrauensstellung gem. § 627 BGB ohne Kündigungsgrund ausgeschlossen, dies ist aber nur ausnahmsweise möglich. Hierfür muss …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… war) sehr verbraucherfreundlich entschieden. In dem Verfahren ging es darum, dass der Nutzer bei Anklicken des Kündigungsbuttons auch das Kundenkennwort einzugeben hatte, damit er über den Kündigungsbutton online kündigen konnte …
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17.10.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… dass sie ihre Einwilligung jederzeit widerrufen können. Was gilt nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses? Eine einmal erteilte Einwilligung zur Verwendung von Personenaufnahmen erlischt nicht automatisch mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… dieses Mal mit der Bezahlung von Lizenzgebühren von Paulaner an Riegele. Paulaner wies die Kündigung zurück und erhob Feststellungsklage vor dem Landgericht München I. Erstinstanzlich bekam Paulaner nun Recht: Riegele wertete die 1974 geschlossene …