392 Ergebnisse für Gewerbe anmelden
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31.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Online Casinos, Online Spielautomaten, Spielhallen mit Spielautomaten, Pferdewetten im Internet, Lotterien, Veranstalter und Vermittler von Sportwetten sowie Buchmacher, Gewerbliche Spielvermittler. 3 …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… Schutzrechte vorsichtig und gewissenhaft zu handeln und angemessene Vertragsstrafen schriftlich festzulegen. Soweit die zu übertragenden Informationen im Rahmen der gewerblichen Schutzrechte in der Türkei nicht registriert, gemeldet sind, werden durch die unverzügliche Anmeldung dieser Informationen dem Inhaber umfassende Rechte eingeräumt.
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09.10.2023
… sicherheitshalber vor Verkauf abgemeldet werden. Alternativ kann der Verkäufer gemeinsam mit dem Käufer das Fahrzeug ummelden. Bei der Anmeldung ist neben Fahrzeugschein, Fahrzeugbrief (Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II …
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04.10.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… nicht sinnvoll, das Zeichen als Marke in anderen Ländern oder als EU-Marke zu registrieren) Vorteile der Anmeldung einer nationalen Marke Die Eintragung einer nationalen Marke für die Tschechische Republik kann im Vergleich zur vorgenannten Anmeldung …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verkäufer, die ihre Waren bei eBay anbieten. Es gibt auch eine Vielzahl von gewerblichen Angeboten, bei denen der Verkäufer als privater Verkäufer auftritt. Die Rechtsfolgen sind weitreichend: Ein privater Verkäufer muss kein Widerrufsrecht …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… sich dem Weitervertrieb der Ware auf diese Art und Weise widersetzen. Rechtsanwalt Jens Fusbahn ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und berät Sie gerne zu allen Fragen des Markenrechts, von der Konzeptionierung und Anmeldung der Marke bis hin zu Markenstreit und -verletzungsverfahren.
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25.09.2023
… und ähnlichen Disziplinen. Im Vergleich zu gewerblichen Unternehmern, die oft handwerkliche oder produktorientierte Tätigkeiten ausüben, basiert die Arbeit von Freiberuflern eher auf intellektueller oder kreativer Leistung. Eine Tätigkeit …
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25.09.2023
… bildet das Saarland, in dem kein Konzessionierungsverfahren mehr existiert. Hier ist lediglich eine Anmeldung der Gaststätte als überwachungspflichtiges Gewerbe erforderlich, wofür Gebühren in Höhe von 45 € zuzüglich 6 € für die Überwachungspflicht anfallen.
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29.10.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
… wird oft von Unternehmen verwendet, auf die in der Zukunft möglicherweise Gewährleistungsansprüche zukommen können, wie zum Beispiel Ansprüche aus der 5-jährigen Gewährleistungspflicht bei Bauträgerfirmen. Gewerblich tätige "Firmenbestatter …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sodass an dieser Stelle durchaus in vielen Fällen Argumentationspeilraum eröffnet wird. Ein erfahrener Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wird hierbei zunächst relativ schnell potentielle Angriffspunkte in dem Abmahnschreiben erkennen …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Journalisten oder Künstler . Sie sind in Deutschland in der Regel nicht gewerbesteuerpflichtig und müssen kein Gewerbe anmelden. Ein Einzelunternehmer ist jemand, der ein Gewerbe betreibt, ohne dass es eine besondere Rechtsform hat …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… müssen nach § 1 Abs. 1 PatG folgende drei Voraussetzungen erfüllen: Neuheit Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit gewerbliche Anwendbarkeit Da „Namen“ keine technischen Erfindungen sind, können sie nicht patentiert werden. Sie können …
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06.09.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… und veröffentlicht werden. Die Beglaubigung der Unterschriften für die Anmeldung zur Eintragung in das Genossenschafts- bzw. Vereinsregister muss ein Notar vornehmen. Die eingetragene Genossenschaft löst allerdings weitere Kosten für …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… sich um folgende Gesellschaften: PROJECT PG Am Borsigturm 74 Berlin GmbH & Co. KG (MACHWERK 74, Gewerbe) PROJECT PW Albrechtstraße 87 Berlin GmbH & Co. KG (DAS ALBRECHT, Wohnen) PROJECT PW Berner Str. 9 Berlin GmbH & Co. KG …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Gesellschaft war gegründet worden für ein Objekt aus dem Bereich Wohnen oder Gewerbe. Die Projekte für die Gewerbeeinheiten belaufen sich bei den insolventen Gesellschaften derzeit auf 3 an der Zahl. Jede Projektgesellschaft …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… Immobilien Management GmbH (PMG) - AG Nürnberg IN 977/23 Project Immobilien Wohnen und Gewerbe GmbH (PWG) - AG Nürnberg IN 978/23 Project Immobilien Projektentwicklungs GmbH (PEG) - AG Nürnberg IN 999/23 Project Real Estate AG (PRE) Project …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… diese auch den Unternehmenswert. Im Wettbewerb mit anderen Unternehmen stechen Sie außerdem mit einer kreativen und originellen Marke hervor. Als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz bin ich seit vielen Jahren im Bereich des Markenrechts …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… und die Tochtergesellschaften PROJECT Immobilien Projektentwicklungs GmbH, PROJECT Immobilien Management GmbH und Project Immobilien Wohnen und Gewerbe GmbH jeweils mit Sitz in Nürnberg. Die Immobiliengesellschaften haben Projektentwicklungs …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… Gebäude muss der Eigentümer innerhalb von 3 bis 10 Jahren einen Energieausweis erstellen lassen, je nachdem, ob es sich um ein Wohngebäude, ein gewerblich genutztes Gebäude oder ein öffentliches Gebäude handelt. Werden diese Anforderungen …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
… die GmbH in das Handelsregister eingetragen werden kann. Anmeldung und Eintragung der GmbH beim Handelsregister Steuerliche Anmeldung : Melden Sie Ihre GmbH bei den zuständigen Steuerbehörden an und beantragen Sie eine Steuernummer …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldungen auf formale Vollständigkeit und leitet sie gegebenenfalls zur Prüfung auf Schutzfähigkeit an die entsprechenden Fachabteilungen weiter. Bei Erfüllung aller Voraussetzungen werden die gewerblichen Schutzrechte im Register eingetragen …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… zur Anmeldung der Forderungen. In dem Insolvenzverfahren sind die Forderungen in Geld anzumelden. Daneben bestehen außerhalb des Insolvenzverfahrens Aussonderungs- und Absonderungsansprüche. Hier geht es vor allem um den Anspruch …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Von der nicht erfolgten oder fehlerhaften Anmeldung eines Gewerbes, über schwammige Abrechnungen, zu niedrige Löhne, fehlende Aufenthalts- oder Arbeitsgenehmigungen, bis zu nicht gezahlten Sozialbeiträgen oder Lohnsteuern fällt alles unter den Begriff …