55 Ergebnisse für Beamter
Suche wird geladen …
|
22.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vielfach kommen in der beratenden Praxis des Beamtenrechts auch die Fälle vor, in denen Beamtinnen und Beamte gegenüber ihrem Dienstherrn auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Möglich ist dies aufgrund einer Regelung …
|
17.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… funktionelles Amt) innerhalb der Behörde zu verstehen. Nach ihrem objektiven Sinngehalt gehört sie damit zu den Anordnungen, die die dienstliche Verrichtung eines Beamten betreffen und sich in ihren Auswirkungen auf die organisatorische …
|
19.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ist. Das Gericht ist der Meinung, dass eine Disziplinarmaßnahme selbst dann nicht droht, wenn die Anordnung nicht befolgt wird: „Dem Beamten droht auch bei Nichtbefolgung der Untersuchungsanordnung in der Praxis nicht ernsthaft …
|
20.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… individualisierende Art geeignet sind, die amtliche Funktion der Beamtin oder des Beamten in den Hintergrund zu drängen." Die Gerichte werden sich in nächster Zeit mit den neuen Vorschriften ausführliche auseinander setzen müssen und die teilweise …
|
12.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… 2 M 168/97 –, juris), die Bedeutung psychischer Vorerkrankungen für die gesundheitliche Eignung als (Lebenszeit)Beamter drängt sich aber geradezu auf (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. November 2006 – OVG 4 B 11.06 –, juris …
|
14.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sich kürzlich das OVG Münster zu befassen. Ein Beamter wehrte sich gegen die Besetzung einer Abteilungsleiterstelle durch einen Konkurrenten. Er argumentierte, dass seine eigene Beurteilung rechtswidrig sei, da kein Beurteilungsgespräch geführt …
|
02.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Falle von verspäteter Ernennung von Beamten in ein Beamtenverhältnis, insbesondere in das auf Probe, können sich Fragen des Schadensersatzes gegen den Dienstherrn stellen. Solche Konstellationen sind vor allem dann denkbar …
|
30.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… vor der Beurteilung des behandelnden Privatarztes zu, wenn beide Beurteilungen hinsichtlich desselben Krankheitsbildes des Beamten voneinander abweichen (BVerwG, B.v. 15.2.2010 – 2 B 126.09 – juris Rn. 16). Dies findet seine Rechtfertigung …
|
31.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… die Fälle, in denen sich Dienstherrn nach kurzer bzw. längerer Erkrankung von Beamten derer entledigen wollen und das Verfahren zur Feststellung der Dienstfähigkeit einleiten. Kommt ein solches Schreiben ist Eile geboten, vor allem wenn kein …
|
25.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Rahmen der Fälle von Frühpensionierungen bei Beamten kommen immer wieder auch andere rechtliche Fragen auf. Insbesondere kommt es vor, dass Beamte monate- teilweise jahrelang ausfallen, dann das Versetzungsverfahren in den Ruhestand …
|
28.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wird gegen Beamte strafrechtlich ermittelt stellen sich immer wieder noch zusätzliche juristische Fragen. Einerseits wird zu klären sein, ob sich das strafrechtliche Ermittlungsverfahren auch auf die beamtenrechtliche Laufbahn auswirkt …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht kommt es immer wieder zu disziplinarrechtlichen Ahndungen aufgrund des Verstoßes gegen den Grundsatz der „vollen Hingabe“ von Beamten zu seinem Beruf. Dieser Grundsatz wurde inzwischen von der Rechtsprechung etwas …
|
14.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… eine Rolle. Je nach Einzelfall gilt folgendes: Beamte haben grundsätzlich die Dienst- und Treuverpflichtung. Insofern haben sie grundsätzlich zum Dienst zu erscheinen. Dies gilt auch in Zeiten von Corona. Im Extremfall sogar …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… überhaupt nicht geregelt. Unter eine Umsetzung ist die Änderung des konkret-funktionellen Amtes verbunden. Dem Beschäftigten wird also eine neue Stelle zugewiesen. Die amtsangemessene Beschäftigung muss jedoch beibehalten werden. Beamten …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht, sowohl des Bundes als auch der Länder gilt der Grundsatz, dass grundsätzlich – wenn es der gesundheitliche Zustand erlaubt – vor einer Ruhestandsversetzung von Beamten, eine anderweitige Einsatzmöglichkeit geprüft werden …
|
26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Erhalten Beamte folglich Bezüge ohne rechtlichen Grund sind sie grundsätzlich zur Rückerstattung verpflichtet, soweit dem Grunde nach die Erstattungsvorschrift. Zu klären ist allerdings einerseits das Verfahren, andererseits auch inhaltliche …
|
10.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… angeführt, dass er sich anonym an den Landesdatenschutzbeauftragten gewandt habe und dadurch seine Pflicht zu achtungswürdigem Verhalten gegenüber dem Vorgesetzten verletzt habe. Der Beamte sei verpflichtet, sich bei Äußerungen über …
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Tätigkeit" ließ das Gericht beim Werben für eine solche Tat im Internet nicht gelten. Wie der – bislang nicht rechtskräftige – Fall zeigt, reichen schon kleine Verfehlungen, um aus dem schwachen Status eines Beamten auf Widerruf oder gar Beamten auf Probe entlassen zu werden. Es kommt entscheidend auf den Einzelfall und den jeweiligen Sachverhalt an.
|
25.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Vor einer Ernennung auf Lebenszeit können Beamte auf Probe vom Dienstherrn unter bestimmten Voraussetzungen entlassen werden. Diese Voraussetzungen sind gesetzlich geregelt. Gründe für eine Entlassung können zum Beispiel sein: a …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Viele Dienstherrn fordern ihre Beamtinnen und Beamten auf, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen. Dies kann im Rahmen der erstmaligen Verbeamtung, der Lebenszeitverbeamtung oder Überprüfung der Dienstfähigkeit sein. Die Betroffenen …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… aber auch bei langjährigen Beamtinnen und Beamten auf. Einerseits stellt sich die Frage, ob einer Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung tatsächlich Folge geleistet werden muss. Andererseits ist fraglich, was dem Amtsarzt alles …
|
31.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… sein können. Hier hatten die beiden Beamten lediglich vermerkt, der Betroffene habe das Handy bedient. Ob dies stimmt, kann nicht mehr nachvollzogen werden. Glücklicher Weise konnten die Beamten sich im Gerichtstermin nicht erinnern …
|
10.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… nicht verpflichtet! Wenn die Beamten sagen, dass Sie irgendein Formular nun mal unterschreiben müssen, fragen Sie, ob Sie dazu verpflichtet sind und woraus sich das ergibt. Sie werden sich wundern, wie klein die Beamten plötzlich werden …
|
06.09.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Beamtengesetze des Bundes und der Länder haben besondere Regelungen getroffen, um Beamtinnen und Beamte, die gesundheitlich beeinträchtigt sind, unter Umständen vom aktiven Dienst auszuschließen und in den Ruhestand zu versetzen …