488 Ergebnisse für Deutsche Marke
Suche wird geladen …
|
22.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… keine Gewähr dafür, dass die Zeichenfolge, aus der die Domain besteht, frei von Rechten Dritter, insbesondere Namens-, Marken- oder sonstigen Kennzeichenrechten ist. Außerdem kann die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche verkürzt …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Friday", insbesondere für Online-Händler, ist nun vorbei. Das Kammergericht Berlin erklärte die Marke im Herbst 2022 für ungültig und ließ keine Revision zu. Eine Beschwerde gegen diese Entscheidung wurde nun vom Bundesgerichtshof (BGH …
|
16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Markeninhaber, insbesondere jene ohne anwaltliche Vertretung, sollten derzeit auf der Hut vor dubiosen Angeboten der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG sein. Diese Firma kontaktiert Inhaber eingetragener Marken frühzeitig vor Ablauf …
|
15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
|
08.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im April 2001 erwarb der Kläger eine Tapetenkleistermaschine von einer bekannten Supermarktkette. Die Beklagte hingegen importiert diese Maschinen aus China und vertreibt sie in Deutschland unter ihrer eigenen Marke. Das besagte Gerät …
|
08.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Vertragsformulare gehen wir davon aus, dass auch weitere Unternehmen wie z.B. LEIPZIGER VOLKSZEITUNG ONLINESERVICE (einer Marke von Madsack Online-Service) Was ist Gegenstand des Vertrages? Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung einer Internetseite …
|
25.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… vor der Verwendung von Inhalten Dritter eine vorherige Benutzungsanfrage zu stellen und sich die notwendigen Genehmigungen zu sichern. Eine Abmahnung kann nicht nur kostspielig sein, sondern auch den Ruf Ihrer Marke schädigen. Vermeiden …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht helfen auch Ihnen gerne mit Ihrer Abmahnung weiter! Melden Sie sich einfach unverbindlich bei uns unter: Tel. 040 5330-8720 E-Mail …
|
19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… es bei dieser Warenpräsentation "an jeglicher Exklusivität, die dem Prestigecharakter der Marken gerecht" werde. Die Markenparfüms gingen in der Masse der anderen Discounter-Produkten unter. Dies rechtfertige auch die Annahme einer Markenrechtsverletzung …
|
14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Haben Sie Ihr Unternehmen und seine Marken vor illegaler Verwendung geschützt? Markenüberwachung ist der unsichtbare Held im Kampf um den Schutz Ihrer Marke. Dieser Artikel wird Ihnen erklären, wie Sie ein professionelles Monitoring-System …
|
12.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… zu teilen oder kommerziell zu nutzen. Selbst das Hochladen auf einem persönlichen Blog kann als kommerzielle Nutzung angesehen werden, insbesondere wenn Werbung oder Banner eingebunden sind, selbst wenn diese Werbung für andere ist. Deutsches …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Abmahnung? Überschrieben ist die Abmahnung mit: Verletzung von Markenrechten - hier: Mensch ärgere Dich nicht. Anschließend wir in der Abmahnung ausgeführt Dass die Schmidt Spiele GmbH Inhaberin der deutschen Marke „Mensch ärgere Dich …
|
04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood“. Bei den verkauften Testern handelt …
|
02.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… eines Tesla, Model S 85 Mit der seit dem 12.08.2023 rechtskräftigen Entscheidung, Aktenzeichen 28 O 292/21, wies das Berliner Landgericht (LG) im Ergebnis eine Klage ab, die auf Übergabe sowie Übereignung eines Kfz der Marke Tesla, Modell S 85, Zug …
|
16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden …
|
11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen, auch als Erklärungen zur Unterwerfung oder zur Unterlassung und Verpflichtung bekannt, sind in verschiedenen Rechtsbereichen von Bedeutung, wie beispielsweise im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… zwischen deutscher Marke, Unionsmarke und internationaler Marke erörtert. Auch eine zukunftssichere Erweiterung der Marke in ausgewählte Länder ist möglich. Die Entscheidung zwischen Wortmarke, Wort-/Bildmarke und Farbmarke erfordert …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… price and the intended resale to a first independent customer at a minimum import price increased by sales overheads and a profit mark-up was feigned. The inflated sales prices were either not to be paid in full in the first place or to be …
08.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg mahnt marken- und kennzeichenrechtliche Verstöße u.a. für die unberechtigte Verwendung der EU Marke „PINK FLOYD“ (Anmeldenummer: 014996391) ab. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst führen …
|
01.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… oder Madsack PKW.de Ruhrgebietshelden YOURRATE STYLELANE foodiny viscomp online Marketing Vendosys WEBHUNT3R Business Füchse WN Online-Service GmbH & Co. KG LEIPZIGER VOLKSZEITUNG (einer Marke von Madsack Online-Service) Stuttgarter Zeitung …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen. Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B …
|
26.07.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bundesweit in einer Vielzahl von Abmahnfällen. Ich als Fach- und Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht helfe Ihnen gerne mit Ihrer Abmahnung weiter! Melden …