56 Ergebnisse für sprengstoff
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Richtlinien fallen: Medizinische Geräte Interoperabilität im Schienenverkehr Bauprodukte Zivile Sprengstoffe Gesonderte Regelungen gelten auch für Medizinprodukte, Chemikalien und Lebensmittel. Nach den Richtlinien der britischen Regierung …
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
… Auch bei Silvesterfeuerwerk oder den einfachen "Lady-Krachern" handelt es sich letztlich um Pyrotechnik. Diese hat nun einmal an sich, dass mit Feuer und "Sprengstoffen" hantiert wird. Entsprechend ist das Schadenrisiko immer hoch …
EuGH erklärt im VW-Skandal Abschalteinrichtungen generell für illegal / Argument Motorschutz ist tot
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… auf Fragen, die für die gesamte europäische Automobilindustrie Sprengstoff enthalten. Kann die von den Herstellern angeführte "Ausnahme Motorschutz" so ausgelegt werden, dass die "Ausnahme Abschalteinrichtung" zur Regel wird? Nein, sagte …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… ist ein Verfahren gegen VW in Frankreich. Das Tribunal de Grande Instance de Paris will Antworten auf Fragen, die für die gesamte europäische Automobilindustrie Sprengstoff enthalten. Kann die von den Herstellern angeführte "Ausnahme Motorschutz" so …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… zu unterwerfen ist, wenn sie vor Ort am Platz serviert werden. Die gesetzlichen Regelungen legen dies nahe, ein klarstellendes Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen steht noch aus. Diese Frage birgt Sprengstoff, der gegebenenfalls …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… das praktisch immer der Fall. Diese Regelung, die auch heute immer noch in Versicherungsverträgen vereinbart werden kann, birgt für die Beziehungen innerhalb der Gemeinschaft jede Menge Sprengstoff. Denn praktisch immer ist von dem Schaden zum größten …
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10.01.2020
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
… sondern auch arbeitsrechtlichen Sprengstoff. Der Fall Das Bundesarbeitsgericht hat in einer jüngeren Entscheidung nun die Risiken für vermeintliche Freien Mitarbeiter nach der Durchführung eines sogenannten Statusfeststellungsverfahrens …
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02.12.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und Geiselnahme, - Menschenhandel, - unerlaubter Verkehr mit Betäubungsmitteln, - Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften über Waffen und Sprengstoffe, - Vernichtung durch Sprengstoffe, - unerlaubter Verkehr mit giftigen und schädlichen …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder halbautomatisches Gewehr oder eine Sprengstoff enthaltende Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes oder Sprengstoff stiehlt. Gilt dies auch bei Sachen mit geringem Wert? Dies ist gemäß § 243 Abs. 2 StGB bei geringwertigen Sachen …
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06.09.2019
von Rechtsanwältin Linda Röttig
… und Fertigkeiten in der Herstellung oder im Umgang mit Sprengstoffen oder Waffen, Fahrlizenzen und Luftfahrtscheine sowie genutzte Fahrzeuge, aktuelle Haftbefehle mit rechtsextremistischem Hintergrund, aktuelle und frühere Mitgliedschaften …
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03.05.2023
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… Zigaretten entzündbare Substanzen (z. B. Sprengstoffe, Sprühfarbe, Feuerwerkskörper, Gasbehälter usw.) Waffen und waffenähnliche Gegenstände Golfschläger, Skateboards, Werkzeuge etc. Haben Sie vor Ihrem Flug Gepäck aufgegeben …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
… in etwa wie folgt heißt: „ Ja, das mit der Monatsfrist weiß ich, aber das ist kein Problem hier, ich habe das Protokoll erst gestern bekommen .“ Dieser Satz birgt natürlich „zeitlichen Sprengstoff“, denn üblicherweise lässt sich die Verwaltung …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… 10 O 143/17, welches noch nicht rechtskräftig ist, führt eine Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Irreführung des Verbrauchers und damit zum Widerspruchsrecht. Das Urteil enthält „Sprengstoff“, urteilt das Hamburger Institut …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Mathias Päßler
… Maß hinausgehen. Gemeingefährliche Mittel sind solche, deren Wirkungsweise der Täter im Einzelfall nicht beherrscht und dadurch eine Mehrzahl von Personen in Lebensgefahr bringen kann. Klassische Beispiele sind der Einsatz von Sprengstoff …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… die Entscheidung so: Das Urteil hat vielleicht auf den ersten Blick nur wenig Auswirkungen, auf den zweiten Blick birgt es allerdings einigen Sprengstoff: Denn der Arbeitgeber schuldet möglicherweise für jeden Monat der verspäteten Zahlung …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… In der Vielzahl von Entscheidungen des BGH zu Belehrungsmängeln sind vermeintlich unscheinbare Ausführungen des BGH in seiner Entscheidung vom 21.02.2017 – XI ZR 381/16 – etwas untergegangen, die jedoch für erheblichen Sprengstoff …
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19.07.2017
von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
… Gewehr oder eine Sprengstoff enthaltende Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes oder Sprengstoff stiehlt. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1 bis 6 ist ein besonders schwerer Fall ausgeschlossen, wenn sich die Tat …
14.06.2017
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… Einbußen müssen dann natürlich an anderer Stelle ausgeglichen werden. b) Klauseln zur Anpassung der Miethöhe In den Klauseln zur Anpassung der Miete im laufenden Mietverhältnis kann für Gewerberaummieter ebenfalls wirtschaftlicher Sprengstoff …
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 15.12.16, Aktenzeichen 1022 Ls 466 Js 220800 /16 jug , hat das Amtsgericht München einen 19-jährigen Auszubildenden wegen Herbeiführens einer Sprengstoff Explosion zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr und 4 Monaten …
17.02.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… oder Winterkorn zu den Vorwürfen gab es zunächst keine. „Auch wenn das Verhältnis zwischen Piëch und Winterkorn zuletzt nicht mehr das beste gewesen sein sollte, birgt diese Aussage doch jede Menge Sprengstoff, wenn sie sich bewahrheiten …
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05.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Services zu. Es sei nicht einmal geklärt, ob die Anleger überhaupt zu Eigentümern der Container geworden sind. Damit stellt sich auch die Frage, ob die Container zur Insolvenzmasse zählen oder nicht. „Das birgt jede Menge Sprengstoff …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… die Sprengstoffparagrafen des Strafgesetzbuches subsumiert werden müssen. Konkret musste der dritte Senat klären, was nun genau Sprengstoff im Sinne des StGB sei. Die Entscheidung des BGH Der BGH hatte nun verschiedene Möglichkeiten der Auslegung, um …
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04.02.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… es nach dem Waffengesetz der Erlaubnis bedarf, ein Maschinengewehr, eine Maschinenpistole, ein voll- oder halbautomatisches Gewehr oder eine Sprengstoff enthaltende Kriegswaffe im Sinne des Kriegswaffenkontrollgesetzes oder Sprengstoff stiehlt. In § 244 StGB …
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27.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
… regelmäßig nicht hingewiesen. Das Urteil des LG München I barg daher einiges an Sprengstoff, sowohl für Gründungsgesellschafter und Prospektverantwortliche selbst, aber auch für die Berater und Vermittler dieser Fonds. In diesem Zusammenhang …