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Die 5 größten Irrtümer im Arbeitsrecht aus Arbeitnehmersicht
Die 5 größten Irrtümer im Arbeitsrecht aus Arbeitnehmersicht
| 25.04.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
1. Anspruch auf Abfindung Noch immer hält sich hartnäckig das Gerücht, dem gekündigten Arbeitnehmer stehe in jedem Fall eine Abfindung zu. Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmefällen ist das leider schlicht falsch. Ist die Kündigung …
Notwendigkeit einer Abmahnung vor verhaltensbedingter Kündigung
Notwendigkeit einer Abmahnung vor verhaltensbedingter Kündigung
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder stellt sich im Rahmen von Rechtstreitigkeiten wegen vertragswidrigen Verhalten die Frage, ob es einer Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung bedurft hätte. Diese Frage kann letztlich nur einzelfallbezogen beantwortet werden. Es …
Ausschlussfristenklauseln im Arbeitsvertrag
Ausschlussfristenklauseln im Arbeitsvertrag
| 06.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Arbeitsverträge enthalten oft Ausschlussfristen für Ansprüche des Arbeitnehmers und Arbeitgebers. Viele dieser Klauseln sind jedoch ungültig, da die Mindeststandards nicht eingehalten werden, z.B. zu kurze Fristen oder der Umfang der …
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Sozialgericht Berlin sieht das Rauchen als eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Bei einer Verletzung besteht kein Anspruch auf Heilbehandlung, Verletztengeld oder Rente gegen die gesetzliche …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb bei Einsatz von Leiharbeitern
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb bei Einsatz von Leiharbeitern
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr in einer Entscheidung (2 AZR 140/12 ) klargestellt, dass ein regelmäßiger Einsatz von Leiharbeitern dazu führen kann, dass auch ein ansonsten Kleinbetrieb (nicht regelmäßig mehr als 10 …
Muss ein Pfleger in einem katholischen Krankenhaus katholisch sein?
Muss ein Pfleger in einem katholischen Krankenhaus katholisch sein?
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Ein Bewerber um die Stelle als Intensivpfleger in einem katholischen Krankenhaus wird diskriminiert, wenn er allein wegen der fehlenden Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft nicht eingestellt wird. Das Arbeitsgericht Aachen sprach …
Internet als Kündigungsfalle
Internet als Kündigungsfalle
| 20.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder äussern sich Arbeitnehmer im Internet über ihren Arbeitgeber oder über Betriebsinterna. Je nach Qualität der Äusserungen und dem Verbreitungsgrad kann dies für den Arbeitgeber einen Grund für eine fristlose Kündigung …
BAG: Kürzung des Weihnachtsgeldes zulässig nicht des 13ten Monatsgehalts
BAG: Kürzung des Weihnachtsgeldes zulässig nicht des 13ten Monatsgehalts
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kann das 13te Monatsgehalt gekürzt werden wenn man noch im laufenden Kalenderjahr durch Kündigung ausscheidet? Im Gegensatz zu dem 13. Monatsgehalt kann das Weihnachtsgeld aus diversen Gründen gekürzt oder gänzlich gestrichen werden. …
Krankmeldung - ärztliches Attest ab 1. Krankheitstag
Krankmeldung - ärztliches Attest ab 1. Krankheitstag
| 29.11.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Durch die Presse ging die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ( Az. 5 AZR 886/11 ), wonach der Arbeitgeber bereits ab dem 1. Krankheitstag eine ärztliche Bescheinigung vom Arbeitnehmer fordern kann. In der Sache eigentlich auch bisher …
Mündliche Kündigung durch Arbeitgeber
Mündliche Kündigung durch Arbeitgeber
| 05.10.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Auch gegen eine mündliche Kündigung ist nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ( Az. 25 Ta 1628/10 ) innerhalb der Frist von 3 Wochen des Kündigungsschutzgesetzes entsprechend Klage zu erheben, da die ansonsten …
Mündliche Kündigung
Mündliche Kündigung
| 17.09.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Az. 8 Sa 318/11) kann trotz des Schriftformgebots in § 623 BGB eine mündliche Eigenkündigung Bestand haben. Begründet wurde dies mit dem Schutzzweck des …
Geheime Codes im Arbeitszeugnis
Geheime Codes im Arbeitszeugnis
| 16.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer Entscheidung zum Thema Zeugnisklarheit und angebliche Geheimcodes in Zeugnissen hat das Bundesarbeitsgericht ( 9 AZR 386/10 ) klargestellt, dass der Inhalt eines Zeugnisses grundsätzlich wahr zu sein hat. Daneben darf ein Zeugnis …
Überstunden Vertragsklauseln
Überstunden Vertragsklauseln
| 02.08.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Für viele Unternehmen kann das teuer werden. Das Bundesarbeitsgericht ( 5 AZR 765/10 ) hat klargestellt, dass für den Fall, dass eine Überstundenvergütung im Arbeitsvertrag nicht konkret geregelt ist, eine Zahlungsverpflichtung des …
Weihnachtsgeld
Weihnachtsgeld
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Immer wieder wird die Zahlung von Weihnachtsgeld in Arbeitsverträgen an die Betriebstreue gekoppelt. Zum Auszahlungstag muss nach diesen Regelungen der Arbeitnehmer in einem ungekündigten Anstellungsverhältnis stehen. Das …
Fortwährende Befristung des Arbeitsverhältnisses - ist eine Kettenbefristung rechtsmissbräuchlich?
Fortwährende Befristung des Arbeitsverhältnisses - ist eine Kettenbefristung rechtsmissbräuchlich?
| 20.07.2012 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der EuGH hatte mit seiner Kücük-Entscheidung vom 26.01.2012 die sog. Kettenbefristung für zulässig erachtet. Das Bundesarbeitsgericht hat nun am 18.07.2012 entschieden, dass die Befristung eines Arbeitsvertrags trotz Vorliegens eines …
Frage nach Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis
Frage nach Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis
| 12.07.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einem Urteil (6 AZR 553/10 ) hat das Bundesarbeitsgericht zur Frage Stellung genommen, ob im laufenden Arbeitsverhältnis seitens des Arbeitgebers ein Fragerecht nach einer etwaigen Schwerbehinderung des Arbeitnehmers zulässig ist. Ist …
Urlaubsabgeltungsanspruch und Fristen
Urlaubsabgeltungsanspruch und Fristen
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer interessanten Entscheidung (9 AZR 652/10 ) hat das Bundesarbeitsgericht seine eigene Rechtsprechung geändert. Der gesetzliche Urlaubsabgeltungsanspruch nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis unterliegt nicht den Fristen des …
Anwaltsvergleich kein gerichtlicher Vergleich i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG
Anwaltsvergleich kein gerichtlicher Vergleich i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG
| 09.07.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Entscheidung vom 15.02.12 A.z. 7 AZR 734/10 zwischen Anwaltsvergleich und gerichtlichen Vergleich differenziert und dem Befristungskontrollantrag der Klägerin stattgegeben.Es wird aus den …
Was man als Arbeitnehmer über eine Kündigung wissen sollte
Was man als Arbeitnehmer über eine Kündigung wissen sollte
| 02.07.2012 von Rechtsanwältin Simone Weber
Wissen Sie als Arbeitnehmer was Sie tun müssen, um Ihre Rechte zu wahren? Das sollten Sie, denn sonst könnte es passieren, dass Sie unbeabsichtigt Rechte verlieren und Sie eine Kündigung dann umso härter trifft. Nach Erhalt einer Kündigung …
Grundsätzliches zur Abfindung und Kündigungen im Arbeitsrecht
Grundsätzliches zur Abfindung und Kündigungen im Arbeitsrecht
| 28.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Vermeiden Sie Rechtsirrtümer, sind Sie auf der sicheren Seite! Informieren Sie sich. Der nachfolgende Aufsatz stellt lediglich einen kleinen Ausschnitt arbeitsrechtlicher Problemkreise dar: Ein häufiger Rechtsirrtum der Arbeitnehmer besteht …
Altersabsicherung gehört im Fall der Kündigung dem Arbeitgeber?
Altersabsicherung gehört im Fall der Kündigung dem Arbeitgeber?
| 22.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kein Anspruch auf betriebliche Altersabsicherung bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis, wenn ein unwiderrufliches Bezugsrecht zugunsten des Arbeitnehmers nicht zum Zeitpunkt der Kündigung bereits bestanden hat: Das …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Der Vorwurf der Unterschlagung von 14,99 € rechtfertigt nicht die außerordentliche Kündigung
Der Vorwurf der Unterschlagung von 14,99 € rechtfertigt nicht die außerordentliche Kündigung
| 24.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verdachtskündigung scheitert am Schutz des Arbeitnehmers: Der Pressestelle des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf war unter: http://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/presse_weitere/PresseLArbGs/17_01_2012/index.php folgende Presseveröffentlichung …
Mobbing-Opfer scheitert vor dem Arbeitsgericht:
Mobbing-Opfer scheitert vor dem Arbeitsgericht:
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dass es Mobbing-Opfer nicht immer leicht haben vor Gericht zu obsiegen konnte kürzlich der Pressestelle des LAG Hamm vom 19.01.2012 war zum Berufungsurteil (A.z: 11 Sa 722/10) entnommen werden: Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die Klage …