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19.11.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Arbeitsgerichts Augsburg vom 7. Mai 2020. ArbG Augsburg, Beschluss vom 7.5.2020 – 3 Ga 9/20, BeckRS 2020, 11711 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der Kläger, …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Der Todesfall ist eines der drei biometrischen Risiken in der betrieblichen Altersversorgung. Bei der Absicherung eines Todesfallrisikos in der bAV handelt es sich um die Gestaltung der sogenannten Hinterbliebenenversorgung. Es ist ein …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Weihnachten steht zwar noch nicht vor der Tür, aber der Einzelhandel befürchtet in Anbetracht steigender Corona-Zahlen einen zweiten lock-down und so empfehlen wirtschaftlich planende Politiker, dass die Arbeitgeber das Weihnachtsgeld in …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In vielen Fällen ist die Entscheidung, ob für die Einrichtung der bAV im Unternehmen ein versicherungsförmiges oder ein unternehmerisches System gewählt wird, eine prinzipielle Grundsatzfrage, die je nach Unternehmen unterschiedlich …
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18.10.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber in Corona-Zeiten ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit ein ärztliches Attest von seinen Mitarbeitern verlangen? …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Düsseldorf verhandelt derzeit über eine Kündigungsschutzklage einer Arbeitnehmerin, die in der Küche des DRK-Seniorenzentrum Grafental beschäftigt war. Nach 16 Jahren Betriebszugehörigkeit erhielt diese von ihrem …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
En France, l’attribution d’indemnités de licenciement à un salarié par le Conseil de prud’hommes est encadrée par un barème légal. Cette solution prend le contre-pied du droit du travail allemand, qui privilégie la négociation entre le …
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27.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Mit dem Abschluss des Arbeitsvertrags geht man als Arbeitnehmer ein neues Arbeitsverhältnis ein, wirksam ab dem im Vertrag genannten Datum. Wer bei seinem aktuellen Arbeitgeber vorher noch raus muss, sollte seine Kündigungsfrist …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Anknüpfend an den Rechtstipp vom 16.10.2020, werden die dort aufgeführten Zielprämissen in weiteren Rechtstipps im Einzelnen erläutert werden, beginnend mit dem Punkt „Liquidität und Aufbau von Liquiditätsreserven“. Der Gesetzgeber stellt …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Beschluss vom 07.10.2020 zum Aktenzeichen 5 Ta 118/20 in einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz & Arbeitsrecht der Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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21.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung im Unternehmen oder auch die Änderung eines bestehenden Systems zu einem anderen Durchführungsweg wollen stets wohl überlegt sein.Die verschiedenen Durchführungswege sind sehr …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Thomas Brand
Bisher haben Unternehmen in Russland bei Liquidation ihres Unternehmens häufig die gesetzlichen Abfindungen an ihre Angestellten nicht vollständig ausgezahlt. Mit Änderungen des russischen Arbeitsgesetzbuches und des Gesetzes „Über die …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer merken im Nachhinein, dass der Aufhebungsvertrag ein Fehler war: Ihnen kommen Zweifel, ob die Abfindung angemessen …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist die bei Weitem häufigste Gesellschaftsform in Deutschland. Es gibt mehr als eine Million dieser Unternehmen und jedes wird von einem oder mehreren Geschäftsführern vertreten. Neben dem …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
Der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung kann im Arbeitsvertrag vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr nicht abhängig gemacht werden, BAG, Urt. v. 27.06.2018 - 10 AZR 290/17 …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Franz Wilhelm
Das Arbeitsgericht Augsburg entschied durch Urteil vom 07.05.2020 (Az. 3 Ga 9/20), dass für Angehörige einer so genannten Risikogruppe wegen der Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus kein Rechtsanspruch auf einen Arbeitsplatz am privaten …
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15.10.2020
von Rechtsanwältin Nadine Seidel
Drohung mit Krankmeldung rechtfertigt außerordentliche Kündigung! LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.07.2020 – 8 Sa 430/19 Der Kläger war erst seit kurzem bei der Beklagten beschäftigt und ging gegen seine außerordentliche Kündigung vor. …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers aus § 106 GewO enthält keine Grundlage dahingehend, die Teilnahme an einer Präsenzsitzung des Betriebsrats zu untersagen. § 129 Abs. 1 BetrVG eröffnet dem Betriebsrat und den übrigen dort genannten …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Betriebe holen Ihre Beschäftigten nach Zeiten coronabedingter Schließungen wieder in den Betrieb zurück. Ist dies ohne weiteres möglich ? Die meisten Arbeitsgerichte, ua. auch das Arbeitsgericht Stuttgart haben mit Beschluss vom …
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15.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Seit dem 01.01.2020 gelten die sog. „Sonderregelungen für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst“. Damit sind alle Beschäftigte, die unter diese Kategorie fallen und deren Arbeitsverhältnis im Anwendungsbereich des Tarifvertrags für …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Parallel zu den immer größer werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft durch deren Kostensituation, Kapitalanlagemöglichkeiten und der Niedrigzinsphase erscheint die pauschaldotierte Unterstützungskasse immer häufiger in der Presse. …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Der Begriff „coronabedingte“ Kündigung ist rechtlich ohne Bedeutung . Bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränktt fort. Grundsätzlich muss gemäß § 1 Abs. 1 und 2 KSchG eine …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Im Falle einer länger andauernden Arbeitsunfähigkeit kommt es häufig vor, dass die Bezugsdauer des Krankengeldes (78 Wochen innerhalb eines Blockzeitraumes von drei Jahren) bereits ausgeschöpft ist, die Rentenversicherung jedoch noch nicht …