4.411 Ergebnisse für Marke
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… würden über zahlreiche Retailer und Onlinehänder vertrieben. Zu den Marken der MO Streetwear GmbH gehören u.a. die Zeichen MO myMO USHA HOMEBASE Isha Risa Felipa Iszia In der aktuellen Abmahnung geht es um die Marke „Felipa“, welche …
09.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei dem sie im Rahmen der konkreten Artikelbeschreibung die Bezeichnung „Risa“ verwendet habe. Die Bezeichnung „Risa“ genieße hierbei umfassenden markenrechtlichen Schutz aufgrund einer zu beanspruchenden DE-Marke 30 2026 051 935 mit der Bezeichnung …
09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Wurde das Zeichen markenmäßig genutzt? Liegt eine zulässige Nutzung vor (§ 23 MarkenG )? Ist an der Marke des Abmahner Erschöpfung eingetreten Nutzt der Abmahner seine Marke überhaupt? Ist die Abmahnung rechtsmissbräuchlich? Hat man …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… Modellen verdächtig hohe Stickoxidemissionen festgestellt wurden. Dies deutet nach Ansicht von Experten auf die Verwendung von unzulässigen Abschalteinrichtungen hin. Betroffen sind neben VW und Mercedes die Marken Audi, Toyota, Renault …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Hans Rix Handelsgesellschaft mbH erhalten? Ihn wird vorgeworfen die Marke „Explorer verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… soll eine Urheberrechtsverletzung an mehreren Produktbildern einer Jacke der Marke „ Icebound “ erfolgt sein. Den Hintergrund bildet eine private Anzeige über das Portal eBay- Kleinanzeigen. In dieser Anzeige wurden mehrere Fotos einer Jacke …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, der als solcher auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist. Abmahnung berechtigt? Eine der Kernfragen, die es zu überprüfen gilt ist ist, ob eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… gewährt haben. Die Jenabatteries GmbH, die ihre Stromspeicher zuletzt unter der Marke CERQ angeboten hatte, hat wegen drohender Zahlungsunfähigkeit schon im März Insolvenzantrag gestellt ist. Ursächlich dafür ist, dass ein Gesellschafter …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Verhalten zu Schadenersatzansprüchen führt. Dadurch lassen sich Schadenersatzansprüche auch bei Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 besser durchsetzen“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius …
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30.04.2023
von Rechtsanwalt Jannis Staudt
… Jahren hat das Unternehmen einen triumphalen Aufstieg in der Glücksspielbranche erlebt und gehört heute zu den größten Anbietern von Sportwetten und Online Casinos weltweit. Das Unternehmensgeflecht hinter den Marken Bwin, Premium …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt in Erwägung ziehen, eine professionelle Recherche nach bereits existierenden oder ähnlichen Marken durchführen lassen. Dies wird auch als Ähnlichkeitsrecherche bezeichnet. Zwar …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… festgestellt habe, dass die abgemahnte Person über ihren Account eine Jacke der Marke „Schmuddelwedda“ bewarb und dies unter Verwendung einer Originalfotografie der Motion E-Commerce GmbH. Eine Erlaubnis zur Nutzung wurde nicht erteilt …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… im Internet ein Gesellschaftsspiel zum Verkauf angeboten habe. Die Schmidt Spiele GmbH vertreibe Brettspiele, insbesondere das bekannte Spiel „Mensch ärgere Dich nicht“. Das Zeichen sei zugunsten der Schmidt Spiele GmbH als Marke geschützt …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von den Rechteinhabern geschützter Marken. Hierzu zählt unter anderem das berühmte LEGO Logo sowie in dem uns vorliegenden Abmahnschreiben auch die LEGO Minifiguren in ihren verschiedenen Ausführungen. Es wird zunächst auf die LEGO Minifigur …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und klären Sie über die ersten Reaktionsmöglichkeiten auf. Warum verschicken Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG und die Kanzlei UNIT4 IP eine Abmahnung? Gegenstand der erneuten Abmahnung ist die angebliche Verletzung von Marken der Dr. Ing. h.c. F …
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24.04.2023
… Marken-, Design- oder Patentrechte – Intellectual Property Rechte („geistiges Eigentum“) – werden als gewerblicher Rechtsschutz bezeichnet. Geschäftsgeheimnisse können z. B. an noch nicht veröffentlichten Innovationen, Erfindungen …
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18.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Sie den Designschutz nicht! 6. Vergessen Sie das Gebrauchsmuster nicht! 7. Verstehen Sie die vielfältigen Varianten des Schutzes von technischen Erfindungen! 8. Machen Sie sich mit IP-Finanzierung und Monetarisierung vertraut! Doch nun zur Marke …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die von der Rechteinhaberin vertriebenen Produkte werden unter der Marke „TUPPERWARE“ auf dem Markt angeboten. Insofern wird unter anderem auf die europäischen Marken und deutschen Markenregistrierungen zu Nr. 395 20 328 „TUPPERWARE“ sowie unter anderem …
16.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… mit der Verwechslungsgefahr mit der seit 1952 bestehenden berühmten Drei-Streifen-Marke von Adidas. Kehrtwende bei Adidas Doch nur zwei Tage später zog der Konzern seinen Widerspruch gegen die Markenanmeldung wieder zurück. Grund dafür könnte das zuletzt …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… eine Art "Marke" im Internet aufbauen. Das werde ich mit meinem vorliegenden Artikel jetzt verhindern. Wenn Ihnen Informationen vorliegen, bitte ich um eine kurze Mail. Ich werde entsprechend weiter vor dem Anbieter warnen …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
… den vorgeschriebenen Grenzwert um mehr als das Siebenfache. Auch vier Fahrzeugmodelle von Renault-Nissan, zu welcher ebenso die Marke Dacia zählt, überschreiten den Grenzwert um das Sechsfache laut ICCT. Des Weiteren übersteigen auch die Euro-5-Diesel …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Ein Markenlizenzvertrag regelt die Nutzung einer Marke zwischen dem Inhaber und einem Lizenznehmer, um letzterem die Verwendung der Marke für Vermarktungs- und Verkaufszwecke zu ermöglichen. Dieser Vertrag schützt nicht nur die Rechte …