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Welche Arten von Unterhaltstiteln gibt es?
Welche Arten von Unterhaltstiteln gibt es?
| 20.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wozu benötigt man einen Unterhaltstitel? Der Unterhaltsberechtigte benötigt einen Unterhaltstitel, damit er gegen den Unterhaltsverpflichteten sofort im Wege der Zwangsvollstreckung vorgehen kann, falls dieser den Unterhalt nicht oder …
P&R-Container-Pleite: Übernimmt meine Rechtsschutzversicherung die Kosten für einen Rechtsanwalt?
P&R-Container-Pleite: Übernimmt meine Rechtsschutzversicherung die Kosten für einen Rechtsanwalt?
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
54.000 Betroffene – 3,5 Milliarden Euro, die aktuell „im Feuer stehen“. Die negativen Presseberichte der vergangenen Wochen sorgen bei vielen Anlegern für schlaflose Nächte. Bis zu sechsstellige Summen investierten sie in die Container des …
Kündigung – was nun?
Kündigung – was nun?
| 20.06.2018 von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Kündigung erhalten – was nun? Der Schreck ist meist groß, wenn der Arbeitgeber des Arbeitsverhältnisses kündigt. Dennoch sollten Sie so schnell wie möglich handeln, um Ihre Rechte zu sichern. Arbeitssuchendmeldung Der erste Weg sollte Sie …
Abmahnung der Kanzlei JUSTUS Rechtsanwalts-GmbH i.A.v. AS ecom GmbH erhalten – Scheinprivater - eBay
Abmahnung der Kanzlei JUSTUS Rechtsanwalts-GmbH i.A.v. AS ecom GmbH erhalten – Scheinprivater - eBay
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns ist bekannt, dass die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH aus Neustadt im Auftrag von der AS ecom GmbH Lehrter Str. 10, 31319 Sehnde aufgrund des Anbietens von Waren als Privatverkäufer in einem angeblich gewerblichen Umfang auf eBay …
BWF-Stiftung: Letzte Chance auf Schadensersatz 2018 - Anleger sollten handeln - Anwälte informieren
BWF-Stiftung: Letzte Chance auf Schadensersatz 2018 - Anleger sollten handeln - Anwälte informieren
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen BWF-Stiftung haben geschädigte Anleger oftmals sehr gute Chancen auf Schadensersatz gegen die Vermittler, müssen sich aber beeilen, da in den meisten Fällen Ende 2018 Verjährung eintreten dürfte, worauf die Kanzlei Dr. Späth & …
BGH urteilt zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühr unzulässig
BGH urteilt zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühr unzulässig
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit dem Urteil vom 05.06.2018 (Az.: XI ZR 790/16) entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) in Bezug auf Darlehensverträge im Sinne des Verbraucherschutzes zugunsten von Kreditnehmern: Zinscap-Prämien und Zinssicherungsgebühren sind …
Landgericht Hamburg: Neue Formfehler in Kreditverträgen der Sparkasse lassen Widerrufsjoker aufleben
Landgericht Hamburg: Neue Formfehler in Kreditverträgen der Sparkasse lassen Widerrufsjoker aufleben
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 20. März 2016 abgeschlossenen Immobiliardarlehensverträge können auch heute noch bei fehlerhaften Widerrufsinformationen wirksam widerrufen werden. Auch bereits widerrufene Altverträge zwischen 2002 …
Sind Geschenke steuerpflichtig?
Sind Geschenke steuerpflichtig?
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Können Geschenke tatsächlich steuerpflichtig sein? Landläufig besteht die Ansicht, dass Geschenke nicht steuerpflichtig sind. Sofern es sich um Immobilien handelt, besteht allerdings eine gewisse Sensibilität. Die Ansicht, allein …
Strafbarkeitslücke beim „Punktehandel“
Strafbarkeitslücke beim „Punktehandel“
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Sachverhalt: Der Angeklagte überschritt mit seinem Pkw die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 58 km/h. Im drohte deshalb ein Bußgeld von 480 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot. Nachdem der Angeklagte durch das Ordnungsamt …
Sozialrecht: Risiko Scheinselbständigkeit – Physiotherapeut als freier Mitarbeiter
Sozialrecht: Risiko Scheinselbständigkeit – Physiotherapeut als freier Mitarbeiter
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung überprüft im Rahmen der Betriebsprüfung alle 4 Jahre die ordnungsgemäße Abführung von Sozialabgaben. Dabei sind bestimmte Prüfungsschwerpunkte klar erkennbar. Aktuell sind neben …
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
Arbeitnehmerhaftung – muss der Arbeitnehmer für verursachte Schäden zahlen? Haftungsbeschränkung?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Menschen machen Fehler und daher kommt es vor, dass Arbeitnehmer im Arbeitsalltag Schäden verursachen. Es passiert schnell, dass man den Drucker umstößt, Kaffee auf empfindliche Geräte schüttet oder sonstiges Betriebseigentum zerstört oder …
Erstes Urteil in Deutschland betreffend der akzeptierten Milliardenstrafe im VW-Abgasskandal
Erstes Urteil in Deutschland betreffend der akzeptierten Milliardenstrafe im VW-Abgasskandal
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Lange haben wir darauf gewartet, nun ist es so weit. Das Landgericht Frankfurt am Main hat unter dem Az. 2 – 18 O3 157/17 das erste Urteil unter Bezugnahme auf die Strafzahlung zum Bußgeldbescheid über 1 Milliarden € erlassen. In dem hier …
Vorladung der Polizei – Pflicht? Absagen? Nicht erscheinen?
Vorladung der Polizei – Pflicht? Absagen? Nicht erscheinen?
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Sie haben als Beschuldigter eine Vorladung der Polizei erhalten? Dann wissen Sie spätestens jetzt, dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren geführt wird. Auch wenn man jetzt sofort tausend Fragen hat: Warum wird gegen mich ermittelt? Was hat …
BaFin untersagt Produkt „Landerwerb in Paraguay mit OrangenRente“
BaFin untersagt Produkt „Landerwerb in Paraguay mit OrangenRente“
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Wieder sorgt ein Direktinvestment für Aufsehen. Die 2013 zunächst in Bielefeld und nun bei München ansässige Agri Terra KG bot Investoren den Erwerb von Land in Paraguay an. Auf den zu erwerbenden Grundstücken sollen jeweils rund 160 …
Urlaub und Urlaubsentgelt bei Wechsel von Vollzeit – Teilzeittätigkeit nach Elternzeit
Urlaub und Urlaubsentgelt bei Wechsel von Vollzeit – Teilzeittätigkeit nach Elternzeit
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Wechselt ein Arbeitnehmer – zum Beispiel nach der Elternzeit – von Vollzeit in Teilzeittätigkeit, so ist zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern oftmals streitig, wie viele Arbeitstage Resturlaub (Alturlaub) aus der Zeit vor Inanspruchnahme …
Schadensersatzanspruch der KSP Kanzlei – Urheberrechtsverletzung – dpa Picture-Alliance GmbH
Schadensersatzanspruch der KSP Kanzlei – Urheberrechtsverletzung – dpa Picture-Alliance GmbH
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die KSP Kanzlei Dr. Seegers Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH macht i. A. v. dpa Picture-Alliance GmbH Schadensersatzansprüche gegenüber dem Angeschriebenen geltend. Grund des Schadensersatzanspruchs ist eine angebliche …
Neues Recht für Menschen mit Behinderungen
Neues Recht für Menschen mit Behinderungen
| 19.06.2018 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Die Bundesregierung hat in der letzten Legislaturperiode aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention das neue Bundesteilhabegesetz beschlossen, welches grundlegende Änderungen im Recht der Menschen mit Behinderungen mit sich gebracht hat. …
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
BGH erteilt der Zinscap-Prämie der Apo-Bank eine klare Absage
| 19.06.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Erfreuliches Urteil für Darlehensnehmer der Deutschen Apotheker- und Ärztebank eG (Apo-Bank): BGH erteilt einer Preisklausel der Apo-Bank eine klare Absage. Berlin, 19.06.2018 – Mit Urteil vom 05.06.2018, Az.: XI ZR 790/16 kam der für …
Gynäkologin ignoriert Mammografiebefund – 20.000,00 €
Gynäkologin ignoriert Mammografiebefund – 20.000,00 €
| 21.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Im März 2016 kam meine Mandantin zur Beratung, ob in ihrem Fall überhaupt eine Chance besteht, einen Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Behandlungsfehler geltend zu machen. Sie berichtete, dass sie im Jahr 2013 eine nussgroße verhärtete …
P2P-Verfahren: Verweis auf Trojaner lässt Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nicht entfallen
P2P-Verfahren: Verweis auf Trojaner lässt Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nicht entfallen
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 14.02.2018, Az. 10 C 157/17 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte einen Anschlussinhaber, der sich in seinem …
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
Warum sich eine Klage gegen die Änderungskündigung lohnt
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen vor dem Arbeitsgericht – diese drei Möglichkeiten hat der …
Klage des IDO e.V. nach Abmahnung – Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstößen
Klage des IDO e.V. nach Abmahnung – Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstößen
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten, die Abmahnungen oder Klagen des IDO, Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., erhalten haben. Wir haben vielfach über die von uns bearbeiteten Fälle …
Strafvollstreckung
Strafvollstreckung
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Auch nach dem rechtskräftigen Urteil muss die Strafverteidigung weitergehen. Der Rechtsanwalt und/oder Fachanwalt für Strafrecht hat die Möglichkeit, für seinen Mandanten auch nach Zustellung des rechtskräftigen Urteils dafür Sorge zu …
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Kassel
Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Kassel
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Kassel: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: gravierende Brandwunden durch falsch eingesetzten Elektrokauter, LG Kassel AZ. 2 O 1829/09 Chronologie: Der Kläger brach sich beim Skifahren das Schien- und Wadenbein …