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Die polnische Goldaffäre: Amber Gold
Die polnische Goldaffäre: Amber Gold
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage nach drei Jahren Ermittlungsverfahren – Ein Kommentar der Experten für Kapitalanlagerecht aus Berlin Nicht nur in Westeuropa beschäftigen sich Gesellschaften damit, von Anlegern Geld entgegenzunehmen, …
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
Arbeitszeugnis: Jährliches Zwischenzeugnis gleich im Arbeitsvertrag vereinbaren
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
Wie in den Rechtstipps anderer Kolleginnen und Kollegen bereits zutreffend veröffentlicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BAG, vom 18.11.2014 (9 AZR 584/13) ein „Dreier“ („zu unserer vollen Zufriedenheit“) …
Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen - BGH entscheidet erneut im Sinne der Verbraucher
Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen - BGH entscheidet erneut im Sinne der Verbraucher
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Bundesgerichtshof hat wieder einmal zur Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen entschieden (BGH, Urteil vom 08.04.2015, Aktenzeichen IV ZR 103/15) . Der BGH hatte über die Entstehung des nach einem Widerspruch geltend …
BGH entscheidet die Frage: „Hemmt ein Güteantrag vor einer Schiedsstelle die Verjährung?“
BGH entscheidet die Frage: „Hemmt ein Güteantrag vor einer Schiedsstelle die Verjährung?“
09.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Am 18.06.2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in vier Fällen entschieden, welche Anforderungen an einen Güteantrag zu stellen sind, wenn er die Verjährung hemmen soll. Anforderungen und Verjährung: Güteverfahren ermöglicht vollstreckbaren …
Restschuldbefreiung und Schufa: Eine unendliche Geschichte, von Oliver Mikus
Restschuldbefreiung und Schufa: Eine unendliche Geschichte, von Oliver Mikus
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Erteilung der Restschuldbefreiung ist für viele, die einmal in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren, ein großer Schritt. Danach heißt es, wieder aktiv am Wirtschaftsleben teilzunehmen und ohne große Probleme neues Vermögen aufzubauen. …
BGH: Bei teilweiser Arbeitsfähigkeit besteht kein Anspruch auf Zahlung von Krankentagegeldern (MB/KT)
BGH: Bei teilweiser Arbeitsfähigkeit besteht kein Anspruch auf Zahlung von Krankentagegeldern (MB/KT)
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der BGH hatte mit seinem Urteil über das sogenannte „Hamburger Modell“ zu befinden (BGH, Urteil vom 11. März 2015 – Az. IV ZR 54/14 ) . Unter dem „Hamburger Modell“ versteht man die stufenweise Wiederaufnahme der vorherigen Berufstätigkeit. …
Schmerzensgeld u. Schadensersatz - Depuy-Hüftprothesen - Metallabrieb Chrom u. Kobalt
Schmerzensgeld u. Schadensersatz - Depuy-Hüftprothesen - Metallabrieb Chrom u. Kobalt
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™-Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL-Acetabulumsystem) des …
Neue Abzocke mit Abo-Falle - Vorsicht vor der „DR Verwaltung AG“
Neue Abzocke mit Abo-Falle - Vorsicht vor der „DR Verwaltung AG“
06.07.2015 von GKS Rechtsanwälte
Die Firma „DR Verwaltung AG“ mit angeblichem Sitz am Potsdamer Platz 2 in 53119 Bonn, vertreten durch ihren Vorstandvorsitzenden Herrn Serdal Congar, versendet gegenwärtig sogenannte Eintragungsofferten mit der Überschrift „Erfassung …
Angaben des Kunden bei Beantragung einer Berufsunfähigkeitsversicherung - Ehrlich währt am längsten!
Angaben des Kunden bei Beantragung einer Berufsunfähigkeitsversicherung - Ehrlich währt am längsten!
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Beantragt der Kunde – also der baldig Versicherte – eine Berufsunfähigkeitsversicherung, sind eine Menge Angaben in dem Antrag zu machen. Es werden nicht nur Fragen zur Einkommenssituation gestellt, sondern auch Fragen zum …
Widerruf von Darlehen, Versicherungen und Kapitalanlagen bringt bares Geld für tausende Kunden
Widerruf von Darlehen, Versicherungen und Kapitalanlagen bringt bares Geld für tausende Kunden
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Bereits viele tausend Bankkunden haben in den letzten Monaten durch den Widerruf ihres Immobiliendarlehens hohe Beträge eingespart oder gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurückerhalten. Die Möglichkeit des Widerrufs besteht dabei aber …
Geldweiterleitung an unseriöse Kapitalanlagegesellschaften - Haftungsfallen für Rechtsanwälte
Geldweiterleitung an unseriöse Kapitalanlagegesellschaften - Haftungsfallen für Rechtsanwälte
| 30.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Rechtsordnung nimmt die Rechtsanwälte stärker für Fragen der Beteiligung an unseriösen Geldanlagemodellen in die Haftung. Seit Jahren warnen die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner vor dieser Art der Beteiligung durch Treuhandkonten. …
Telekom: Umstellung auf IP-Technik wirkt sich auf Sozialtarif aus
Telekom: Umstellung auf IP-Technik wirkt sich auf Sozialtarif aus
| 26.06.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bis 2018 will die Telekom ihr gesamtes Netz auf IP umstellen und die analogen und ISDN-Telefonanschlüsse ersetzen. IP ist die Kurzbezeichnung für das sog. Internet Protokoll. Und steht für die Übertragung ganzer Datenpakete per Internet, …
Anwaltskosten in Bosnien und Herzegowina
Anwaltskosten in Bosnien und Herzegowina
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
In Bosnien und Herzegowina bestehen zwei Anwaltstarife, das Gebiet der Föderation Bosnien und Herzegowina richtet sich nach den Anwaltstarifen der Föderation Bosnien und Herzegowina „Amtsblatt der FöderationBiH“,Nr. 22/04 vom 24.04.2004 und …
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unterschiedliche Rechtsverständnisse in Italien und Deutschland
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unterschiedliche Rechtsverständnisse in Italien und Deutschland
| 24.06.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Üblicherweise werden im Geschäftsverkehr zwischen Kaufleuten die allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne langwierige Vertragsverhandlung vorgegeben. Während nach deutschem Rechtsverständnis der Unternehmer nicht notwendigerweise ausdrücklich …
Abmahnfalle Internet auch für Abmahnanwälte
Abmahnfalle Internet auch für Abmahnanwälte
20.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Abmahnungen im Internet häufen sich. Kontinuierlich entwickelt sich das Recht rund um das Internet weiter. Wo ist Vorsicht geboten? Wie wird der Schutz für die Verbraucher gestärkt? Seminarveranstaltung der Kanzlei Dr. Schulte und …
Berufsunfähigkeit – Worauf sollte der Versicherungsnehmer im Schadensfall unbedingt achten?
Berufsunfähigkeit – Worauf sollte der Versicherungsnehmer im Schadensfall unbedingt achten?
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Sofern der Versicherungsnehmer Berufsunfähigkeitsrenten von dem Versicherer begehrt, sollte ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente beim Versicherer gestellt werden. Der Leistungsantrag kann schriftlich oder telefonisch …
Stromanbieter 365 AG verweigert Bonus bei Vertragsverlängerung mit Tarifwechsel
Stromanbieter 365 AG verweigert Bonus bei Vertragsverlängerung mit Tarifwechsel
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach meinen letzten beiden Beiträgen vom 27.11.2014 ( www.anwalt.de/rechtstipps/bonus-vom-stromanbieter-trotz-photovoltaikanlage-auf-dem-dach-jein_064697.html ) und vom 16.04.2015 zu diesem Thema ( …
Kann der Mieter den Einbau einer Klimaanlage vom Vermieter fordern?
Kann der Mieter den Einbau einer Klimaanlage vom Vermieter fordern?
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Hitze in der Mietwohnung kann ebenso wie eine zu kalte Wohnung einen Mangel darstellen und damit zur Minderung der Miete bis hin zur Kündigung des Mietvertrages berechtigen. Eine gesetzliche Regelung, welche etwa eine Höchsttemperatur in …
EUCP® GmbH mahnt wegen gewerblicher Verkaufstätigkeit auf eBay Kleinanzeigen wettbewerbsrechtlich ab
EUCP® GmbH mahnt wegen gewerblicher Verkaufstätigkeit auf eBay Kleinanzeigen wettbewerbsrechtlich ab
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Firma EUCP® GmbH aufgrund vermeintlicher Falschangaben über die „Privatanbieter-Kennzeichnung” des Accounts unserer Mandantschaft auf der Internetplattform eBay Kleinanzeigen …
Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt?
Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt?
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um die Frage genauestens beantworten zu können, ist eine Durchsicht des Versicherungsvertrages sowie den damit dem Kunden überlassenen Versicherungsbedingungen unabdingbar. Jedoch sind in jedem Vertag – in dem „Kleingedruckten” also – …
IFG International Finance Group AG gelöscht
IFG International Finance Group AG gelöscht
| 14.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Fürstliche Landgericht Liechtenstein teilt mit Beschluss vom 27.05.2015 mit, dass der Antrag des Liquidators der IFG International Finance Group Aktiengesellschaft in Liquidation, 9490 Vaduz, FL-0002.284.706-5, über das Vermögen dieser …
LeaseTrend AG und NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) - Staatshaftungsklagen nicht möglich
LeaseTrend AG und NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) - Staatshaftungsklagen nicht möglich
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin vertritt viele Anleger, die Vermögensverluste durch eine Beteiligung bei der LeaseTrend AG oder der NL Nord Lease AG (vormals Albis Finance AG) erlitten haben. Seit Jahren …
GMAC RFC Bank GmbH, GMAC RFC Servicing GmbH, Paratus AMC GmbH - viele Namen und viele Fragen
GMAC RFC Bank GmbH, GMAC RFC Servicing GmbH, Paratus AMC GmbH - viele Namen und viele Fragen
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das als GMAC RFC Bank GmbH gestartete Finanzierungsinstitut, welches sich nach freiwilliger Rückgabe der Banklizenz im Jahr 2008 sodann in Paratus AMC GmbH umbenannte, hat wieder einmal einen neuen Namen: Adaxio AMC GmbH soll die Firma …
Massenkündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen verunsichern Kunden
Massenkündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen verunsichern Kunden
10.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hunderttausende deutsche Bausparer hatten in letzter Zeit unerwartete Post. Aus heiterem Himmel verschickten bekannte Bausparkassen wie LBS, BHW oder Wüstenrot Massenkündigungsschreiben an fleißige Bausparer. Hintergrund ist, dass viele …