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ebay & Recht - kurzer Überblick
anwalt.de-Ratgeber
ebay & Recht - kurzer Überblick
eBay & Recht beantwortet die rechtlichen Fragen rund um Online-Auktion und Online-Shop. Dabei ist eBay & Recht nicht auf das Unternehmen eBay mit eBay-Auktion und eBay-Shop beschränkt. Die meisten Regelungen gelten grundsätzlich für …
Sozialleistungen in Deutschland: Ein stabiles Sicherheitsnetz für alle
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Sozialleistungen in Deutschland: Ein stabiles Sicherheitsnetz für alle
| 22.06.2023
Die soziale Absicherung in Deutschland kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Der historisch älteste Teil davon ist die Sozialversicherung. So wurden erstmalig auf der Welt schon unter Otto von Bismarck Anfang der 1880er-Jahre die …
Wie oft muss man mahnen?
Wie oft muss man mahnen?
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Jens Hänsch
Immer wieder begegnet man dem hartnäckigen Gerücht, man müsse 2mal (oder gar 3mal) mahnen, bevor eine Forderung gerichtlich geltend gemacht werden darf. Das ist nicht korrekt. Das Gesetz unterscheidet hinsichtlich der Leistung (insbesondere …
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
Tiny Houses (Minihäuser) – die Hürden im Straßenverkehrsrecht (Teil 2 2/2)
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Mit welchem Kraftfahrzeug darf das mobile „Tiny House“ gezogen werden und welche Führerscheinklasse wird benötigt? Ob vielleicht sogar der eigene Pkw geeignet ist, ein mobiles „Tiny House“ zu ziehen hängt davon ab, welche Anhängelast das …
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen müssen
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen müssen
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Bei einer Kündigung spielt die Einhaltung der korrekten Kündigungsfristen eine zentrale Rolle. Sie sind sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber verbindlich und sollen eine faire Abwicklung des Beendigungsprozesses des …
Auskunftsanspruch zum Vermögen bei Trennung / Ehescheidung im Rahmen des Zugewinnausgleichs
Auskunftsanspruch zum Vermögen bei Trennung / Ehescheidung im Rahmen des Zugewinnausgleichs
| 04.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Entschließt sich ein Ehepaar zur Ehescheidung, stehen viele Fragen im Raum. Neben den Fragen eines Kindes- oder Trennungsunterhalts, des Versorgungsausgleichs wie auch der Frage von Umgangsregeln mit den Kindern, stellt sich u. a. auch die …
Handlungspflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe
Handlungspflichten zur Unterlassung einer öffentlichen Wiedergabe
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
Immer wieder verletzen Internetseitenbetreiber die Urheberrechte von Dritten, indem sie deren Texte, Zeichnungen, Fotos oder andere geschützte Werke ohne Genehmigung auf ihrer Internetseite verwenden. Werden sie dann zur Unterlassung …
Unterstützung für Alleinerziehende – diese Leistungen stehen Ihnen zu!
Unterstützung für Alleinerziehende – diese Leistungen stehen Ihnen zu!
| 17.12.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Alleinerziehenden stehen grundsätzlich alle finanziellen Leistungen zu, die auch zusammenlebende Eltern in Anspruch nehmen können. Zusätzlich gibt es Unterstützungsangebote, die sich eigens an Alleinerziehende richten. Kennen Sie Ihre …
Die ​Unwirksamkeit einer Kreditsicherheit (Bürgschaft, Grundschuld, Hypothek ​etc.) wegen ​finanzieller Überforderung.
Die ​Unwirksamkeit einer Kreditsicherheit (Bürgschaft, Grundschuld, Hypothek ​etc.) wegen ​finanzieller Überforderung.
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Frage der Sittenwidrigkeit von Kreditsicherheiten ist ein zentrales Thema im Kreditrecht, insbesondere wenn es um die finanzielle Überforderung des Darlehensnehmers geht. Diese Problematik rückt in den Fokus, wenn die …
Die erste Kopie der Patientenakte bleibt kostenlos EuGH, Urteil v. 26.10.2023 - C - 307/22 (FT/DW)
Die erste Kopie der Patientenakte bleibt kostenlos EuGH, Urteil v. 26.10.2023 - C - 307/22 (FT/DW)
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Immer wieder werden wir von Mandanten kontaktiert, die ihre behandelnden Ärzte um Übersendung der Patientenakte gebeten haben. Oftmals versuchen die Ärzte dann, sich dieser Verpflichtung durch fadenscheinige Ausreden zu entziehen. So wird …
Was tun, wenn der Arbeitgeber gegen das Arbeitszeitgesetz verstößt?
Was tun, wenn der Arbeitgeber gegen das Arbeitszeitgesetz verstößt?
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Arbeitszeitgesetz regelt den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutz. Hier finden sich also die besonderen Regelungen zur Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dieses Gesetz hat in der Praxis einen herausragenden Stellenwert. …
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag betrifft die Haftung des Verkäufers beim Verkauf einer gebrauchten Immobilie und soll nur eine kurze Darstellung der rechtlichen Situation sein. Weiterführende Informationen finden Sie in den Beiträgen „arglistiges …
Besteuerung Betriebsrente - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Besteuerung Betriebsrente - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Arbeitnehmer sparen in der Ansparphase bei der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) Steuern. Im Alter hingegen fallen auf die Betriebsrente die vollen Steuern an. Eine Einmalzahlung führt zu einer hohen …
Umsatzverlust durch Baustelle
Umsatzverlust durch Baustelle
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die rechtliche Situation bezüglich des Lagevorteils eines Unternehmens ist in Deutschland gesetzlich nicht geschützt. Dies wurde auch durch verschiedene Gerichtsurteile bestätigt, die feststellen, dass Anlieger während Bauphasen gewisse …
Rechenbeispiel für eine Modernisierungsmieterhöhung 2019 – § 559 BGB
Rechenbeispiel für eine Modernisierungsmieterhöhung 2019 – § 559 BGB
| 22.05.2019 von Rechtsanwalt Harald Krüger
Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB Modernisierung ohne öffentliche Förderung: Herr Müller bewohnt eine 65 Quadratmeter große Altbauwohnung ohne Sammelheizung, ohne Bad, mit Innen-WC. Er zahlt 195 Euro Miete (3 Euro/Quadratmeter). …
Waffen-Identifikationsnummer
Waffen-Identifikationsnummer
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Philip Keller
Das im Februar 2020 geschaffene neue Waffengesetz, das jetzt endgültig auch am 1.9.2020 mit allen seinen Regelungen in Kraft treten wird, hat eine sogenannte NWR-Identifikationsnummer (NWR-ID) eingeführt. Ohne diese Nummer können …
Was ist ein "Grober Behandlungsfehler" gem. § 630h Abs. 5 BGB ?
Was ist ein "Grober Behandlungsfehler" gem. § 630h Abs. 5 BGB ?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Scharffetter & Blanke Bei medizinischen Behandlungen können dem behandelnden Arzt immer wieder gravierende Fehler unterlaufen. Es handelt sich um einen Behandlungsfehler, wenn die Behandlung nicht den anerkannten …
Testamentseröffnung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Testamentseröffnung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Im Zuge einer Testamentseröffnung erhält zum einen das Nachlassgericht Kenntnis vom Inhalt des Testaments eines Erblassers, zum anderen wird allen erbberechtigten Personen der Testamentsinhalt bekannt gegeben. …
Als Zeitarbeiter gekündigt? Auch Leiharbeiter können Abfindung durchsetzen
Als Zeitarbeiter gekündigt? Auch Leiharbeiter können Abfindung durchsetzen
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Läuft es in einem Betrieb nicht gut, müssen Leiharbeiter in der Regel zuerst gehen. Doch selbst wenn ein Auftrag der verleihenden Zeitarbeitsfirma wegbricht, ist das noch kein Grund, dem Leiharbeiter zu kündigen. Eine betriebsbedingte …
Abfindung bei Kündigung: Was passiert mit Resturlaub und Überstunden?
Abfindung bei Kündigung: Was passiert mit Resturlaub und Überstunden?
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Eine Kündigung – insbesondere eine betriebsbedingte – kommt meist unverhofft. Durch eine Abfindung lässt sich der finanzielle Schmerz über den Arbeitsplatzverlust zumindest etwas abmildern. Doch was passiert, wenn der Arbeitnehmer noch …
Neues Softwareupdate im VW-Dieselskandal mit negativem Einfluss auf die Langlebigkeit des Fahrzeuges
Neues Softwareupdate im VW-Dieselskandal mit negativem Einfluss auf die Langlebigkeit des Fahrzeuges
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Volkswagen scheint Servicetermine von T5 und T6 Fahrzeugen dafür zu nutzen, ein Softwareupdate mit der Aktionsnummer „23DV“ zu installieren, welches in die AGR-Steuerung eingreift und nach bisherigem Kenntnisstand die Langlebigkeit des …
Fahrradtour: Rechtstipps für Organisatoren und Teilnehmer
Fahrradtour: Rechtstipps für Organisatoren und Teilnehmer
| 26.03.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das schöne Wetter lädt zum Fahrradfahren ein. Am Wochenende sind Radtouren besonders beliebt. Allerdings sind bei solchen Touren Sonderregeln zu beachten. Das gilt insbesondere für die Organisatoren solcher Events auf zwei Rädern. Kommt es …
Rechte des Mieters bei einer Lärmbelästigung
Rechte des Mieters bei einer Lärmbelästigung
| 05.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Grundsätzlich hat jeder Mieter (Hauptmieter, Untermieter, Mitbewohner, Mieter einer Gewerbeeinheit) ein bestimmtes Maß an Geräuschen zu dulden, die von Nachbarn oder von draußen in die Wohnung dringen. Wann die Geräusche nicht mehr …
Lebensversicherung: Welche Steuern fallen an?
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Lebensversicherung: Welche Steuern fallen an?
| 27.06.2023
Die kapitalbildende Lebensversicherung ist einer der Klassiker zur privaten Altersvorsorge. Versicherungen bieten hier viele unterschiedliche Modelle an, die auf die individuellen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Doch bei der …