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Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
Überstunden: Mehr Arbeit = Mehr Geld?
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Die Höchstarbeitszeit beträgt nach dem Arbeitszeitgesetz acht Stunden pro Werktag. Dennoch kommt es in nahezu allen Arbeitsverhältnissen vor, dass vom Arbeitnehmer Überstunden geleistet werden (müssen). Dieser Artikel erläutert die …
Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung
Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung
| 08.11.2013 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Wechsel von der privaten Krankenversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung - Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung. Grundsätzlich können Personen, die privat krankenversichert sind, nicht in die gesetzliche …
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
Arbeitslosengeld und Rente nach Ablauf des Krankengeldbezugs
Arbeitslosengeld und Rente nach Ablauf des Krankengeldbezugs
| 02.10.2013 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Immer häufiger zwingen schwere chronische Krankheiten, auch psychische Erkrankungen wie z. B. Depressionen, eine/n Arbeitnehmer/in krankheitsbedingt vorzeitig aus dem Erwerbsleben auszuscheiden. Problematisch sind mögliche …
Arbeitsschutz vernachlässigt - Arbeitgeber haften
Arbeitsschutz vernachlässigt - Arbeitgeber haften
| 24.09.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Weniger Arbeitssicherheit für mehr Profit: Besonders drastisch zeigt das der tödliche Arbeitsunfall eines Auszubildenden. Dem Landgericht (LG) Osnabrück zufolge starb der junge Mann, weil die Geschäftsleitung Sicherheitsvorrichtungen an …
LSG Nordrhein-Westfalen: Krankengeld auch bei Krankschreibung am letzten Arbeitstag
LSG Nordrhein-Westfalen: Krankengeld auch bei Krankschreibung am letzten Arbeitstag
| 23.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Arbeitnehmer, die am letzten Tag ihres Arbeitsverhältnisses von einem Arzt krankgeschrieben werden, erhalten ab dem Folgetag Krankengeld, auch wenn mit dem Arbeitsverhältnis die Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld endet. Das hat das …
Keine Mitbestimmung des Personalrats bei der Beschäftigung von Strafgefangenen im Universitätsklinikum
Keine Mitbestimmung des Personalrats bei der Beschäftigung von Strafgefangenen im Universitätsklinikum
| 15.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass der Personalrat eines Universitätsklinikums nicht zur Mitbestimmung berechtigt ist, wenn Strafgefangene dort eine Arbeit aufnehmen, die ihnen von der Anstaltsleitung zugewiesen …
Versteckte Leiharbeit statt Werkvertrag und die Folgen
Versteckte Leiharbeit statt Werkvertrag und die Folgen
| 26.07.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Während die Leiharbeit inzwischen gesetzlich geregelt ist, ist beim zunehmenden Einsatz von Fremdarbeitern mittels Werkvertrag und Ähnlichem noch vieles unklar. Nun hat ein betroffener Arbeitnehmer Recht bekommen, dass sein Fall illegale …
Unfallversicherung für den Weg zum Geldautomaten?
Unfallversicherung für den Weg zum Geldautomaten?
| 24.07.2013 von anwalt.de-Redaktion
Nicht nur am Arbeitsplatz besteht Unfallversicherungsschutz. Dass auch ein Sturz auf dem Weg zum Geldautomaten ein Arbeitsunfall sein kann, entschied das Bayerische Landessozialgericht (LSG) nun im Fall einer Frau, die sich um ihre …
Kann man sich als Arbeitnehmer wegen täterschaftlichen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelten strafbar machen?
Kann man sich als Arbeitnehmer wegen täterschaftlichen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelten strafbar machen?
| 10.07.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Nach § 266 a StGB macht sich wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt strafbar, wer die geschuldeten Beiträge nicht an die Krankenkasse abführt. In § 266 a Abs. 1 StGB steht: „Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge …
Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen
Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Eltern können bei einer Zwillingsgeburt doppeltes Elterngeld beanspruchen. Das Bundessozialgericht bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz (LSG München) in seinem Urteil 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R; B 10 EG 8/12 R Nach der …
Sanktion des Jobcenters bei Niedriglohn rechtens?
Sanktion des Jobcenters bei Niedriglohn rechtens?
| 14.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Hartz IV für Niedriglöhne arbeiten müssen, stellt sich die Frage, was tun, wenn der Chef nicht einen sittengemäßen Lohn zahlt. Eine arbeitsrechtliche Klage wegen sittenwidriger Beschäftigung …
Sanktion wegen Probezeitkündigung
Sanktion wegen Probezeitkündigung
| 28.05.2013 von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Der Kläger bezog Hartz IV und nahm eine neue Beschäftigung auf. Bereits nach wenigen Tagen erhielt er eine fristlose Kündigung. Das Jobcenter verhängte eine 30 % Sanktion wegen verschuldeter Arbeitsaufgabe. Die dagegen erhobene Klage vor …
Arbeitsrecht: Anspruch auf Arbeitslosengeld für Studienanfänger
Arbeitsrecht: Anspruch auf Arbeitslosengeld für Studienanfänger
| 13.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Tuna
Das Sozialgericht Münster (Az.: S 4 AL 314/10) hat entschieden, dass ein Studienanfänger Anspruch auf Arbeitslosengeld haben kann. Zugrunde lag ein Fall, dass sich eine Arbeitnehmerin nach ihrer Ausbildung an eine Universität eingeschrieben …
Kampf für faire Arbeitsbedingungen: Arbeitsleistung muss ein Leben in Würde sichern können!
Kampf für faire Arbeitsbedingungen: Arbeitsleistung muss ein Leben in Würde sichern können!
| 08.05.2013 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Dreber
Arbeitslöhne, von denen man leben kann, gleiches Geld für gleiche Arbeit, Stärkung von Arbeitnehmerschutzrechten, kein Missbrauch von Praktikantenverträgen, neue Befristungsregelungen und Schutz vor psychischen Erkrankungen: Am 03. Mai 2013 …
Auch langfristige Krankheit ist „Behinderung“ im Sinne des Diskriminierungsverbotes
Auch langfristige Krankheit ist „Behinderung“ im Sinne des Diskriminierungsverbotes
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 11.04.2013, Aktenzeichen C-335/11 u. 337/11 ) klargestellt, dass das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung sich nicht nur auf Behinderungen …
Arbeitverhältnis und gleichzeitige selbstständige Tätigkeit für den gleichen Arbeitgeber/Auftraggeber
Arbeitverhältnis und gleichzeitige selbstständige Tätigkeit für den gleichen Arbeitgeber/Auftraggeber
| 27.03.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Eine „einheitliche Beschäftigung" liegt nicht vor, wenn zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit kein notwendiger Zusammenhang besteht, insbesondere wenn weder die selbstständige Tätigkeit als solche noch die konkrete Art und …
Schulung für Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung (SBV): Betriebliche Eingliederung (BEM)
Schulung für Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung (SBV): Betriebliche Eingliederung (BEM)
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Schwerbehinderung und Arbeitsrecht, Betriebliche Eingliederung (BEM), Arbeitszeit, Kündigungsschutz Schwerbehinderte Menschen haben im Arbeitsleben Anspruch auf besonderen Schutz, der durch eine Vielzahl von Regelungen bewirkt wird. Nach …
Neuerungen bei Minijobs / geringfügiger Beschäftigung
Neuerungen bei Minijobs / geringfügiger Beschäftigung
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
1. Der Maximalbetrag für eine geringfügige Beschäftigung ist ab 01.01.2013 von bisher 400,00 EUR auf jetzt 450,00 EUR gestiegen. 2. Ab 01.01.2013 besteht grundsätzlich im Rahmen der geringfügigen Beschäftigung Rentenversicherungspflicht ! …
Was spricht für Frankreich?
Was spricht für Frankreich?
| 25.03.2013 von Anwalt Volkhard Hente
Frankreich und Deutschland sind füreinander die wichtigsten Handelspartner in Europa. Dazu ist Frankreich zugleich Zugangstor zu den großen Märkten in den südlichen Anrainerstaaten, insbesondere Spanien und Portugal. Die Infrastruktur ist …
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Sozialgericht Berlin sieht das Rauchen als eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Bei einer Verletzung besteht kein Anspruch auf Heilbehandlung, Verletztengeld oder Rente gegen die gesetzliche …
Änderungen 2013 im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen
Änderungen 2013 im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Am 01.01.2013 tritt das Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen in Kraft. Die wichtigsten Änderungen auf einen Blick: 1. Die Entgeltgrenze bei Minijobs wird von 400 € auf künftig 450 € angehoben, d. h. bis zu …
VBL verschickt Änderungen zu den Startgutschriften - Möglichkeiten des Rechtsschutzes
VBL verschickt Änderungen zu den Startgutschriften - Möglichkeiten des Rechtsschutzes
| 05.12.2012 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nach der Reform der Zusatzversorgung im Jahr 2002 wurden die bis zum 31. Dezember 2001 von Angestellten im öffentlichen Dienst erworbenen Anwartschaften auf eine Zusatzversorgung berechnet und als so genannte Startgutschrift in das neue …
Weihnachtsgeld verringert EM-Rente nicht
Weihnachtsgeld verringert EM-Rente nicht
23.11.2012 von anwalt.de-Redaktion
Gegen Jahresende erhalten viele Arbeitnehmer eine Jahressonderzahlung, umgangssprachlich „Weihnachtsgeld“ genannt. Eine etwaige Erwerbsminderungsrente muss sich dadurch nicht verringern. Wer aus gesundheitlichen Gründen für längere Zeit …