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07.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn ein Produkt gegen Markenrechte verstößt, fällt dies häufig als erstes bei Händlern auf, die das Produkt am Markt anbieten, z.B. bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Online-Shop. Wenn Sie als Lieferant oder Hersteller Produkte nur …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Geschäftsführer GmbH Fremdgeschäftsführer sind in der Funktion als Organ einer GmbH sozialrechtlich eindeutig als Beschäftigte einzustufen. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Fragen des Sozialrecht nach einer …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch eine Abmahnung der CROSSFIT LLC über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Ich berate Sie. Mir wurde eine Abmahnung der CROSSFIT LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Greyhills Rechtsanwälte für die Mad Dogg Athletics Inc. wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn eine ASIN bei Amazon gegen Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte oder Patentrecht verstößt kann der Rechteinhaber das Angebot durch Amazon sperren lassen. Der Rechteinhaber kann hierbei den sogenannten Infringement-Prozess nutzen. …
23.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der LaSelva Toskana Feinkost-Vertriebs-GmbH und der LaSelva società bioagricola a.r.l. über die Kanzlei Noerr zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es ist der Horror für Verkäufer bei Amazon mit einer eigenen ASIN: Die ASIN ist gesperrt, das Produkt kann nicht mehr verkauft werden. Gleichzeitig erhält der Verkäufer eine E-Mail von Amazon mit dem Betreff „Notice: Policy Warning“. Dort …
03.08.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertungen der Deutschen Rentenversicherung und …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte HB E-Commerce Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Andreas Wittig wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
26.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Tätigkeit von Rechtsanwalt S. für …
20.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Rechtsanwalt Andreas Gerstel für die CooleTeile24 GmbH wegen des Verstoßes gegen das Produktsicherheitsgesetz zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
13.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen der Bewerbung von Spirituosen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH über die CBH Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit der Fast Fashion …
29.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt, mit dem dieser wegen eines Verstoßes gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe und eine neue Unterlassungserklärung fordert. …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Pflegekräfte als freie Mitarbeiter in der Praxis: Pflegekräfte als freie Mitarbeiter sind in der Praxis nach wie vor Alltag. Sowohl in Betriebsprüfungen als auch in Statusverfahren der Deutschen Rentenversicherung werden die freien …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Solo-Selbständige Solo-Selbständige werden in den Betriebsprüfungen der Deutsche Rentenversicherung regelmäßig geprüft. Solo-Selbständige sind Einzelunternehmer, welche über keinen oder nur einen geringfügig …
17.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Mary Kay Cosmetics GmbH über die Kanzlei Harmsen Utescher zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Mary Kay Cosmetics GmbH gegen …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH Die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH wurde mit einer Vielzahl von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) im Zeitraum 2012 – 2019 grundlegend neuer …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Monster Energy Company über die Kanzlei Bird & Bird zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Monster Energy Company gegen …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wechsel PKV in GKV - kein Krankenversicherungsschutz bei Scheinarbeitsverhältnis Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ist nicht selten mit Fallstricken und Hürden behaftet, die …
28.05.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Viele Internethändler versenden nicht nur nach Deutschland, sondern auch in andere EU-Länder. Dies gilt sowohl für Shopbetreiber, die einen eigenen Internetshop haben, wie jedoch auch für Verkäufer, die Amazon oder eBay nutzen. …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
LG Potsdam weist Klage des IDO e.V. auf Vertragsstrafe ab Meine Kollegen und ich unterstützen bereits eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Vertragsstrafenforderungen des Vereins IDO Interessenverband für das Rechts- und …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt. In …