6.318 Ergebnisse für Mangel

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Skoda Superb und Abgasskandal: Interessengemeinschaft von Fachanwälten, die bereits gegen VW klagen
Skoda Superb und Abgasskandal: Interessengemeinschaft von Fachanwälten, die bereits gegen VW klagen
29.10.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… gefordert werden, also die Reparatur des Superb? Wann und wie kann können Ersatzfahrzeuge ohne Mangel verlangt werden? Wie kann man sich gegen mögliche Folgeschäden wie Wertminderungen, verringerte PS-Zahlen oder Motorenverschleiß rechtlich …
VW Touran: Was kann die Gewährleistung inmitten des VW-Skandals bieten?
VW Touran: Was kann die Gewährleistung inmitten des VW-Skandals bieten?
12.11.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Anknüpfungspunkt. Zeigen sich innerhalb der Gewährleistung Fahrzeugmängel, dann bietet das Gesetz den Käufern viele unterschiedliche Rechte. Sie können beispielsweise nicht nur die Beseitigung des Mangels durch eine Reparatur verlangen, sondern …
VW Eos im Abgasskandal: Welche Käuferrechte helfen weiter?
VW Eos im Abgasskandal: Welche Käuferrechte helfen weiter?
18.11.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… hier unterschiedliche rechtliche Handlungsmöglichkeiten. Innerhalb der zweijährigen Gewährleistung die Besitzer nicht „nur“ die Reparatur des Mangels verlangen. Kann eine Reparatur nicht wie gefordert – zum Beispiel innerhalb einer bestimmten Frist …
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
20.04.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… des Amtsgerichts erhebliche Ausstrahlung auf die Gesamtreise, auch deshalb, da von der Reederei geführte Landgänge zu bezahlen sein. Rechtsfolgen für die Reisenden Bei Annahme eines erheblichen Mangels der Reiseleistungen besteht das Recht …
Filesharing: AG Düsseldorf weist Klage ab – Abmahner konnte Rechteinhaberschaft nicht nachweisen
Filesharing: AG Düsseldorf weist Klage ab – Abmahner konnte Rechteinhaberschaft nicht nachweisen
17.04.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… 1990, 1008). Diese Fiktion läuft jedoch leer, wenn der Anspruchsteller mangels Inhaberschaft einer entsprechenden Lizenz selbst nicht zur Vergabe von Internetlizenzen berechtigt ist. Über die Höhe eines möglicherweise konkret entstandenen …
MS „Santa P-Schiffe“  – Droht nun der Totalverlust?
MS „Santa P-Schiffe“ – Droht nun der Totalverlust?
21.01.2013 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… auch die diesbezüglichen Verkaufsprospekte erhebliche Mängel auf, da sich diese Angaben den Prospekten nicht bzw. nicht deutlich genug nachvollziehen lassen. Auch auf die langfristige Bindung des Kapitals sowie die Tatsache, dass für derartige …
MS „Santa-P-Schiffe“ – Prospekthaftungsansprüche möglich
MS „Santa-P-Schiffe“ – Prospekthaftungsansprüche möglich
20.05.2014 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… GmbH. Nach eingehender Prüfung des Verkaufsprospektes ist die KKWV-Anwaltskanzlei der Auffassung, dass der Prospekt erhebliche Mängel aufweist und daher für eine Aufklärung des Anlegers ungeeignet ist. Dies bezieht sich u.a. auf folgende …
MS „Santa-P-Schiffe“ GmbH & Co. KG - der Fonds ist am Ende
MS „Santa-P-Schiffe“ GmbH & Co. KG - der Fonds ist am Ende
21.08.2014 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Mängel aufweist und daher für eine Aufklärung des Anlegers ungeeignet ist. Dies bezieht sich u.a. auf folgende Punkte: Irreführende und falsche Aussagen zu den Vorteilen der Vermögensanlage (insb. prognostizierte Ausschüttungen, Substanzwert …
Produkthaftung wegen Fabrikationsfehler - Entlastungsbeweis für fehlerhafte Zulieferteile
Produkthaftung wegen Fabrikationsfehler - Entlastungsbeweis für fehlerhafte Zulieferteile
21.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… des Herstellers auf Schadensersatz mangels eines Herstellerverschuldens abgelehnt. 4. Fazit: Unternehmen können die Haftung auf Schadensersatz auf unterschiedliche Art und Weise begrenzen oder ausschließen. Eine Möglichkeit …
BGH lässt Lehmann-Anleger bei Stufenzinsanleihe wieder hoffen
BGH lässt Lehmann-Anleger bei Stufenzinsanleihe wieder hoffen
17.06.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… ob ggf. mangels zutreffender Aufklärung Schadensersatzansprüche bestehen. Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Ingo M. Dethloff steht für Fragen gern zur Verfügung. Er hat bereits erfolgreiche Schadensersatzklagen gegen Banken wegen fehlerhafter Aufklärung geführt.
Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg - vorzeitige Ablösung ohne Vorfälligkeitsentschädigung?
Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg - vorzeitige Ablösung ohne Vorfälligkeitsentschädigung?
30.06.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… der Verbraucher nicht über seine Widerrufsmöglichkeit ordnungsgemäß belehrt, kann er sein Widerrufsrecht auch nicht ausüben; so sieht es zumindest der Gesetzgeber. Der Vertrag gilt mangels wirksamer Widerrufserklärung nicht als zustande gekommen …
Unzulässige Hinzuschätzung nach Betriebsprüfung
Unzulässige Hinzuschätzung nach Betriebsprüfung
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
… und/oder materieller Mängel der Buchführung/Aufzeichnungen dem Grunde nach in Betracht kommt, so wird doch das Ausmaß der Hinzuschätzung nach unserer Erfahrung in der Regel durch das Finanzgericht teils deutlich nach unten korrigiert.
Die streitige GmbH-Gesellschafterversammlung
Die streitige GmbH-Gesellschafterversammlung
02.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
… Monatsfrist angefochten wird. Fehlt es (mangels Wahl eines Versammlungsleiters) an einer entsprechenden Beschlussfeststellung, ist hingegen die - unbefristete - allgemeine (positive) Beschlussfeststellungsklage einschlägig. Beschlussfähigkeit …
Finanzaufsicht BaFin rügt Krypto-Börse Coinbase
Finanzaufsicht BaFin rügt Krypto-Börse Coinbase
09.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Grotz
… wurden bei dem Institut organisatorische Mängel festgestellt. Die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation war nicht in allen geprüften Bereichen gegeben“, so die BaFin weiter. Die Anordnung ist seit dem 27. Oktober 2022 bestandskräftig …
Schwimmbadbau - Architekt muss Abdichtung planen
Schwimmbadbau - Architekt muss Abdichtung planen
04.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zu erstellen. Die Zeichnungen der Ausführungsplanung enthielten keine Vorgaben für die Verbundabdichtung. Diese Vorgaben seien aber nach den anerkannten Regeln der Technik erforderlich, so dass ein Mangel vorliege (§ 633 BGB …
Kfz-Kauf: Bundesgerichtshof stärkt Rechte der Gebrauchtwagenkäufer
Kfz-Kauf: Bundesgerichtshof stärkt Rechte der Gebrauchtwagenkäufer
11.04.2024 von Rechtsanwalt Helmut Göttler
… vom 10.4.2024 (VIII ZR 161/23) nicht für das Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit, sondern nur für sonstige Mängel. Im konkreten Fall hat der Verkäufer die einwandfreie Funktionsfähigkeit der Klimaanlage als Beschaffenheitsvereinbarung …
AGB: keine Abnahme durch vom Bauträger beauftragte Person
AGB: keine Abnahme durch vom Bauträger beauftragte Person
06.07.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… dieser ein, dass sich die WEG doch reichlich Zeit gelassen habe, und sie nicht nach über zehn Jahren auf einmal mit einer Forderung aufgrund eines Mangels daherkommen könne. Er zahlte daher nicht. Auch wandte der Bauträger ein, dass die WEG über …
Mietminderung kann auch nach Mangelbeseitigung noch möglich sein.
Mietminderung kann auch nach Mangelbeseitigung noch möglich sein.
14.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… wir bei Vorliegen eines Mangels die Mieten zunächst voll weiter zu bezahlen aber einen Vorbehalt zu erklären. Dann haben Sie Zeit sich bei einem Anwalt abzusichern und gegebenenfalls die Sache im Wege einer Feststellungsklage richterlich prüfen zu lassen.
OLG Frankfurt am Main bejaht Mietanpassung wegen pandemiebedingter Umsatzeinbrüche
OLG Frankfurt am Main bejaht Mietanpassung wegen pandemiebedingter Umsatzeinbrüche
25.04.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… staatlichen Kontaktbeschränkungen aus Anlass der Pandemie. Diese Kontaktbeschränkungen hätten zur Folge gehabt, dass viele private und geschäftliche Veranstaltungen ausgefallen sind. Mangels festlicher Aktivitäten und angeordneter Heimarbeit …
Verurteilung wegen Bankrottdelikt- "nur" ein Strafbefehl oder Gefahr für die Restschuldbefreiung?
Verurteilung wegen Bankrottdelikt- "nur" ein Strafbefehl oder Gefahr für die Restschuldbefreiung?
13.03.2024 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… und des Vergleichsverfahrens sowie über die Abweisung des Antrags mangels Masse mitzuteilen haben, ergibt sich ein Anfangsverdacht für die Staatsanwaltschaft regelmäßig auch ohne Strafantrag von Gläubigern. Je nach Bundesland kommt es daher …
Förderung innovativer Projekte – das Forschungszulagengesetz
Förderung innovativer Projekte – das Forschungszulagengesetz
24.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… und erfordert hinsichtlich der zu tätigenden Angaben einen nur mäßigen Aufwand. Mangels Wettbewerbsverfahren oder Programmbudgetdeckel können verhältnismäßig viele Unternehmen bezuschusst werden. Weiterhin bietet das Förderprogramm …
Corona und Gewerberaummiete
Corona und Gewerberaummiete
29.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… Es gibt aber durchaus Tendenzen. Die meisten Gerichte gehen mittlerweile davon aus, dass eine Minderung wegen eines Mangels (Rechtsmangel) nicht möglich ist. Ebenso wenig könne damit argumentiert werden, dass die Gebrauchsüberlassung infolge …
Hoffnung für Gewerberaummieter im Lock-Down
Hoffnung für Gewerberaummieter im Lock-Down
13.01.2022 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… die Miete zu mindern, recht schnell kristallisierte sich aber dann heraus, dass die behördliche Schließungsanordnung kein Mangel der Mietsache war und damit auch nach dem Gesetz eine Minderung der Miete nicht möglich war. Diese Entwicklung …
Bauprozesse – Unterschiede im polnischen und deutschen Recht
Bauprozesse – Unterschiede im polnischen und deutschen Recht
23.05.2024 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Mängel bestimmt (die Bestimmung der Reparaturkosten erfolgt dann später im nächsten Gutachten im Rahmen desselben Verfahrens). Eine solche Beweissicherung gibt dem deutschen Investor jedoch die Möglichkeit, praktisch im vornherein ein anderes …