6.198 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… sich eine Einstellung des Verfahrens mangels Beweisen durchsetzen. Sollte das nicht möglich sein, wird Ihr Anwalt, basierend auf der Ermittlungsakte, Ihre Verteidigung mit Ihnen planen und vor Gericht übernehmen. Dr. Brauer Rechtsanwälte …
10.01.2021
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… Befugnisse zu: wenn der Sachmangel vor Ablauf eines Jahres nach Herausgabe dem Unternehmer-Käufer der verkauften Sache festgestellt wurde, so wird vermutet, dass der Mangel oder dessen Ursache zum Zeitpunkt des Übergangs des Risikos …
04.08.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… vor, wenn dem Gläubiger keine gesetzlich gebilligte Möglichkeit zur Durchsetzung des Anspruchs offensteht. Davon ist insbesondere dann auszugehen, wenn das Insolvenzverfahren mangels Masse abgelehnt wurde. Nicht ausreichend soll die bloße …
06.08.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… in das Hochrisikogebiet selbst verursacht hätte. Sie war der Ansicht, die Angestellte sei mangels Symptomen nicht arbeitsunfähig gewesen und habe die Erkrankung vor allem durch ihren Reiseantritt schuldhaft selbst herbeigeführt. Entgeltfortzahlung …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
… die gesetzliche (§ 241 Abs. 2 BGB) Rücksichtnahmepflicht des Krankenhausträgers auf die Genesung des Arztes. Andernfalls ist bereits die Anweisung des Krankenhausträgers zum Personalgespräch mangels Weisungsrecht pflichtwidrig. Falls …
21.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt trotz erbrachter Arbeitsleistung nicht, verstößt er gegen das Mindestlohngesetz. Mit dieser Konfliktsituation kann der Arbeitgeber eine personenbedingte Kündigung mangels weiterer Eignung des Arbeitnehmers …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Marc Malleis
… ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz pro Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr besteht, herrscht ein massiver Mangel an Kitaplätzen. Etwas 378.000 Kitaplätze fehlen im ganzen Land. Das Bundesfamilienministerium hat die Zahl auf Anfrage …
22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… wie technische Fehler, Mängel, menschliche Fehlentscheidungen und zudem eine kritische Marktsituation hinzu, dann ist ein wirtschaftlicher reibungsloser Ablauf gefährdet, Insolvenz droht. Als Beispiel kann man sich die Komplexität …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… aus einem generischen Begriff gebildete Domain (vgl. BGHZ 148, 1, 5 ff. - Mitwohnzentrale; BGH WRP 2005, 893 - weltonline.de) ansehen. Mangels einer Zuordnung der Domain zu einer gleichnamigen Marke (oder Unternehmenskennzeichen oder Namen …
14.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… entschiedenen Fall, in dem dem Zusatz „Kristallines Salz aus der Region des“ Himalayas mangels Zuordnung zur blickfangmäßig hervorgehobenen Überschrift keine Bedeutung bei der Ermittlung der Verkehrsauffassung beigemessen worden …
01.10.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… der geforderten Steuern geben. Dringlichkeit: Plötzliche Aufforderungen zur "sofortigen" Zahlung von Steuern, oft mit dem Hinweis auf mögliche rechtliche Konsequenzen. Fehlende Transparenz: Ein Mangel an klaren Informationen darüber, wie die Steuern …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… schwierig, die Schuldanerkenntnis den Einzelumständen - wie z.B. dem Mangel weiterer Geltendmachung während schwebender Verhandlungen - herzuleiten. Verlängerung der Verjährung durch Verhandlung? Nach russischem Recht besteht keine Vorschrift …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… Gebrauch aufhebender Mangel im Sinne von § 536 Abs. 1 BGB vorläge. Weiterhin bestehe auch keine Unmöglichkeit und die Eignung der Mietsache sei im streitgegenständlichen Zeitraum ebenfalls nicht entfallen. Der Mieter sei zur Bildung …
04.08.2023
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… Die Erstbetrachtung sollte auch dazu genutzt werden, festzustellen, wo relevante Daten – etwa mangels einsehbarer Dokumentation – fehlen. Diese Lücken müssen dann identifiziert, als mögliches Risiko erkannt und ggf. durch weitere Ermittlungen …
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Und was sagen wir? Lizenzanalogie ist ein schwieriges Problem, wenn es tatsächlich keine Lizenzen gibt, an denen man sich orientieren kann. Das ist beim Filesharing so. Die Faktorrechtsprechung hat nach unserer Überzeugung einen großen Mangel …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… davon ausgehen, dass auch ohne entsprechende Beschilderung die Straßenschäden mangels erkennbarer Fahrbahnaufwölbungen nicht mehr fortbestehen und die daran geknüpfte Geschwindigkeitsbegrenzung entfällt. Er hat demnach auf tatsächlicher …
21.05.2024
… sehnsüchtig auf die bestellte Ware, um beim Auspacken feststellen zu müssen, dass der bestellte Artikel beschädigt ist. Was nun? Seit dem In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform muss der Verkäufer bzw. der Versender beweisen, dass der Mangel …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… sei mangels Vorliegens eines wichtigen Grundes unwirksam. Insbesondere habe er keine Krankschreibung angekündigt. Am 27.05.2021 habe es kein Telefonat zwischen den Parteien gegeben. Er sei vielmehr am 28.05.2021 durch seine Ehefrau über …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… bei der Beklagten beschäftigt, ohne dass es - hiervon muss die Kammer mangels entsprechenden Vortrags der Beklagten ausgehen - jemals zu aggressivem Verhalten des Klägers gegenüber Vorgesetzten oder Kollegen gekommen wäre. Die bisher …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wie besichtigt. 2. Eine Haftung des Übergebers für Sach- und Rechtsmängel ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Übergeber versichert, dass ihm derartige Mängel nicht bekannt sind. 3. Der Übergeber behält sich bis zum Zeitpunkt der vollständigen …
11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… sein. Insoweit wird ein umfassendes betriebliches „Dampfverbot“ im Vergleich zum klassischen Rauchverbot mangels konkreter wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Schädlichkeit von E-Zigaretten in Bezug auf die nicht „dampfenden“ Arbeitnehmer zum Teil bisher aber kritischer gesehen.
26.07.2023
… Vorgaben des AGB-Rechts und mangels Berücksichtigung gesetzlicher Verbote. Die daraus resultierenden Rechtsfolgen wirken sich regelmäßig konkret in barer Münze aus – entweder für den Arbeitnehmer als Abfindungs- oder Schadensersatzbetrag …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1 …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich …