106.038 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Mittlerweile liegen uns weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwältin Anne Kastner vor. Kanzlei Kastner mahnt weiter für die medical4business GmbH ab. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnungen von medical4business GmbH und …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 04.10.2017 (Az: XII ZB 55/17) liegt ein betreuungsbedingter Mehrbedarf des Kindes dann vor, wenn die Betreuung pädagogisch veranlasst ist oder über die üblichen Betreuungsleistungen eines …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Der Abgasskandal zieht bei der VW-Tochter Audi weitere Kreise. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf von weltweit mehr als 120.000 Dieselfahrzeugen mit V6-TDI-Motor und der Schadstoffklasse 6 wegen unzulässiger …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das war kein schönes Wochenende für die Besitzer von Audi-Modellen mit 3,0- oder 4,2 L-Dieselmotorisierung: Audi ruft auf Anordnung des Kraftfahrtbundesamtes sämtliche Modelle mit dem aktuellen V6-Motor zurück und intensiviert den Druck …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer trägt die Räum- und Streupflicht: Der Grundstückseigentümer oder der Inhaber des Wegerechts? Einleitung Die Antwort ergibt sich entweder aus dem Gesetz oder sie ist bei der Vereinbarung der Dienstbarkeit geregelt worden. Es muss …
|
22.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wohnwert Gleichgültig, ob der Unterhaltsverpflichtete oder der unterhaltsberechtigte Ehegatte in einer selbstgenutzten Immobilie lebt, es wirkt sich bei der Höhe des Unterhaltsanspruchs aus. Die Auswirkungen sind aber nicht nur beim …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Millionen Nutzer in sozialen Netzwerken, sei es Facebook oder Instagram, posten leidenschaftlich …
|
28.01.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
Dem Beschuldigten einer Straftat wird von Anwälten immer wieder geraten, im Rahmen einer polizeilichen Vernehmung keine Angaben zu machen und von seinem Aussageverweigerungsrecht nach § 136 Abs.1 S.2 StPO Gebrauch zu machen. Wieso? Macht …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg hat durch zwei Beschlüsse (17 E 9823/17 und 17 E 10199/17) im einstweiligen Rechtsschutz den Bestandsschutz für Alterlaubnisse für Spielhallen faktisch verlängert. Nach § 2 Abs. 1 S. 1 HmbSpielhG bedarf …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Zum 01.01.2018 ist die Neufassung der AV-Wohnen (Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gem. § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII) in Kraft getreten. In der Rechtsvorschrift werden für Berlin die übernahmefähigen Mieten für …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach aktuellen Berichten hat der Audi Konzern auch bei neuen Dieselfahrzeugen der Modelreihen A4, A5, A6, A7, Q5, SQ5,SQ5 plus und Q7 eine unzulässige Abschaltvorrichtung den Abgasskandal betreffend eingebaut. Dies gilt für insgesamt …
|
28.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) wird demnächst darüber entscheiden, ob auch Fahrverbote ein zulässiges Mittel sind, um die Einhaltung von Grenzwerten zu erreichen. Solange mildere und gleich geeignete Maßnahmen nicht in Aussicht sind, …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
In Deutschland ereignen sich jeden Tag unzählige Unfälle. Für die Geschädigten ist ein Unfall oftmals mit der Sorge nach einer Erstattung der Kosten zur Beseitigung der Schäden verbunden. Viele versuchen aus Angst vor Anwaltskosten die …
|
22.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Muss ich den Versicherungsbeitrag bezahlen? Erstprämie Um den Versicherungsschutz sicherzustellen, ist es entscheidend, dass zumindest der erste Versicherungsbeitrag – die sogenannte Erstprämie – vom Versicherungsnehmer fristgerecht bezahlt …
|
07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies gilt auch, falls man als Erbe auf Zahlung des Pflichtteils in Anspruch genommen wird: Lassen Sie Unterstützungsleistungen von Abkömmlingen zu Gunsten des Verstorbenen als Abkömmling im Rahmen der Erbauseinandersetzung nicht …
|
11.03.2018
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Unser Mandant hat Grund zur Freude: Das Landgericht Braunschweig entschied am 04. Januar 2018 , dass die Volksbank eG ihm 24.500 Euro wegen nachweislicher Falschberatung bei der Beratung über die Fondsanlage SolEs 22 GmbH & Co. KG …
|
21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entscheidet unter dem Az. 7 C 26.16 demnächst darüber, ob Fahrverbote ein zulässiges Mittel sind, um im Rahmen von Luftreinhalteplänen die Einhaltung von Immisionsgrenzwerten für Stickstoffdioxid …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der …
|
21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Gegenwärtig werden die zuständigen Kammern der Verwaltungsgerichte mit einer Vielzahl von Verfahren konfrontiert, die den Widerruf von Waffenbesitzkarten oder die Einziehung von Jagdscheinen angeblicher Reichsbürger zum Gegenstand haben. …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen? Unterscheidung Versicherungsvertreter und Versicherungsmakle r Insbesondere im Schadensfall kann es entscheidend sein, ob man den Versicherungsvertrag über einen …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.11.2017 – 1 StR 204/17 Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der Abgabenordnung (AO) geregelt sind. Der Schmuggel …
|
21.01.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegt eine Abmahnung und Klage der Zentrale zur Bekämpfung Unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V., Büro München, kurz: „Wettbewerbszentrale“, vor. Rechtsanwalt Christian Keck aus Traunstein hat, an die Abmahnung …
|
21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Wir berichten über eine Abmahnung der Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte, dort Herrn Rechtsanwalt Daniel R. Marschollek. …
|
21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Blockchain, ICOs und Kryptowährungen werden im neuen Jahr 2018 immer wichtiger für Unternehmen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg Interessierte hinweist. Die Blockchain-Technologie soll sichere …