2.736 Ergebnisse
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22.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Mit erfolgreichem Abi in der Tasche stehen in den nächsten Monaten viele Abiturienten vor der entscheidenden Frage: Studieren oder nicht? Zunehmend spielt dabei nicht nur der Berufswunsch, sondern auch die Finanzierung eines eventuell …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) im Schwerbehindertenrecht haben sich vor einigen Jahren verschärft. Seitdem ist es nicht nur erforderlich, dass sich der schwerbehinderte Mensch dauernd nur mit …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Recht darauf, dass das zuständige Gerichte über einen Rechtsstreit entscheidet, hat in der Bundesrepublik Verfassungsrang. Während sich die Frage, welches Gericht nun zuständig ist, aus dem einfachen Recht ergibt, sichert das …
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14.11.2019
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant ließ sich im September 1985 bedingt durch eine betriebliche Grippeschutzimpfung impfen. Die Impfung wurde mittels einer Impfpistole durchgeführt. Elf Tage nach der Impfung suchte unser Mandant seinen Hausarzt auf, der sofort …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Einsatz von Einzelpersonen als Subunternehmer muss gewarnt werden. Sowohl der Zoll, als auch die Prüfdienste der Rentenversicherungsträger arbeiten eng zusammen und verschärfen die Kontrollen. Dennoch scheint das Problembewusstsein …
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28.12.2023
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das Fatigue-Syndrom, auch als „Erschöpfungssyndrom“ bekannt, ist eine Erkrankung, die häufig nach kräftezehrenden Therapien (z.B. Chemotherapie) auftreten. Derzeit leiden in der Bundesrepublik Deutschland schätzungsweise über 300.000 …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Der ALG-II Leistungsberechtigte ist nach § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I verpflichtet, jede Erbschaft als „Änderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die für den Bezug des Arbeitslosengeldes erheblich sind“, unverzüglich dem Leistungsträger …
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
In einem wichtigen Revisionsurteil hat der 6. Senat des Bundessozialgerichts am 23.6.2010 (B 6 KA 22/09 R ) entschieden, dass auch Psychologische Psychotherapeuten Antrag auf Sonderbedarfszulassung wegen Subspezialisierung nach § 24 Satz 1 …
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06.04.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der schon einmal mit einer Krankenversicherung zu tun hatte, weiß, dass es schwierig ist, Leistungen genehmigt zu bekommen oder zustehendes Geld ohne Probleme zu erhalten. Einen solchen Fall mit einer gesetzlichen Krankenkasse hatte …
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25.05.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Hartz-IV-Empfänger: Keine Übernahme der Maklergebühr Viele Empfänger von Arbeitslosengeld II sind gezwungen, ihr Haus zu verkaufen. Wer hierbei jedoch einen …
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10.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Jeder Jahreswechsel beschert uns eine Fülle rechtlicher Änderungen. Das anwalt.de-Redaktionsteam will Ihnen helfen, sich darüber einen Überblick zu verschaffen. Dazu stellt Ihnen dieser Newsletter die wichtigsten Gesetzesänderungen des …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01. Januar 2011 besteht bei Bezug von Arbeitslosengeld II keine Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die JobCenter zahlen die bisherigen Minimalbeiträge in die Rentenversicherung nicht mehr ein. Zeiten des Bezugs …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In meinem Rechtstipp "Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente" habe ich dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung zu leisten ist. Einen Sonderfall stellt in diesem Zusammenhang die …
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20.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wurde einem Berufskraftfahrer der Führerschein entzogen, kann das zwar eine Kündigung rechtfertigen. Das Arbeitsamt darf deswegen aber nicht automatisch eine Sperrzeit anordnen. Bestimmte Berufe setzen voraus, dass der Arbeitnehmer einen …
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18.06.2018
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie hat in seinem Erstanerkennungsbescheid vom 16. Mai 2018 unserem Mandanten eine Beschädigtenversorgung nach § 61 S. 2 IfSG mit einem GdS von 100 zugesprochen. Unser Mandant ließ sich am …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche Rentenversicherung ihre Entscheidung getroffen hat. …
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25.02.2022
Die wichtigsten Fakten Die Bundesregierung hat die Zugangsregeln zum Erhalt von Grundsicherung und damit insbesondere von Hartz-IV-Leistungen vereinfacht. Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung ist nach Verlängerungen aktuell bis 31. …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 2009 – 1 BvR 1164/07 – Die Verfassungsbeschwerde betrifft die …
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15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Auch 2010 sind wieder zahlreiche bedeutsame Entscheidungen der Sozialgerichte im Bereich des Rechts der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - ergangen. Im Folgenden werden einige besonders hervorzuhebende Entscheidungen kurz …
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23.11.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Unfallschutz auch bei Wegen zum Mittagessen Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht grundsätzlich auch für Fahrten zum Mittagessen und wieder …
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02.09.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mit dem Herbst kehren auch saisontypische Krankheitserreger zurück. Insbesondere vor der Grippe soll eine Impfung schützen. Oft wird sie inzwischen am Arbeitsplatz angeboten. Doch nicht jeder verträgt sie. Impfschäden bei solchen Angeboten …
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05.04.2024
Wie wird das Elterngeld berechnet? Wie hoch das Elterngeld ausfällt, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Wenn Sie diese in den Elterngeldrechner eingeben, können Sie ermitteln, wie viel Elterngeld Sie in Ihrem individuellen Fall bekommen …
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28.09.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Nicht selten sehen sich Arbeitnehmer mit einem verlockenden Abfindungsangebot in Verbindung mit dem Vorschlag eines Aufhebungsvertrags konfrontiert. Dies gilt insbesondere aktuell, wo aufgrund coronabedingter Maßnahmen leider immer mehr …