6.649 Ergebnisse für Ausfuhr
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![BGH: Verzicht auf Urheberrechtsnennung in Microstock-AGB möglich](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea4d2487b251c12d7f11c226ebc1d4a6.png)
26.10.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… das Werk mit einer Urheberrechtsbezeichnung versehen werde müsse oder nicht, ergebe sich, dass es ihm grundsätzlich freistehe, auf die Ausübung des Rechts zu verzichten. Der Bundesgerichtshof bestätigte insoweit die Ausführungen des OLG …
![Filesharing: Bundesgerichthof zur Haftung wegen Teilnahme an Internettauschbörse](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db9e4a7f86028e0e00822491f7ea9883.png)
23.06.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
… Anschlussinhaber auf Schadenersatz und Erstattung von Abmahnkosten. Die konkreten Urteilsbegründungen liegen noch nicht vor. Die folgenden Ausführungen stützen sich daher auf die entsprechende Pressemitteilung des BGH. BGH, Urteil v. 11.06.2015, Az …
![Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit United Media AG kündigen? Fristlos?](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca206d4800a8a5dd741bf2e372b1e9c3.png)
13.07.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im Wesentlichen aus einer Seite besteht, wird zum Teil händisch ausgefüllt. Die Adressdaten des Kunden werden händisch eingefügt. Auf der ersten Seite sind Ausführungen zum Gegenstand, Systemumfang, Entgelt und Laufzeit ausgeführt. Rechts daneben …
![Verschärfte Regeln für Auslandskonten russischer Unternehmen](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d209b5dc2c53e54c0d7ca46deac8c9ae.png)
05.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Brand
… sind. Aus dem Erlass geht hervor, dass, wenn es im Berichtsquartal Abbuchungen oder Zahungseingänge im Zusammenhang mit der Ausführung von Außenhandels- oder Kreditverträgen gab, die von autorisierten Banken in Russland zur Registrierung akzeptiert …
![Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal für The Matrix Resurrections und Zack Snyder's Justice League](https://www.anwalt.de/img_cache/e4/e47973dd29e79d316479336ed05747f3.png)
24.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und können Sie ausführlich zu Ihren Chancen beraten. Wir sind deutschlandweit tätig. Für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung können Sie uns unter 022180067680 erreichen. Die außergerichtliche Vertretung gegen Filesharing-Abmahnungen …
![Patientenverfügung oder die Ermittlung des mutmaßlichen Willens durch das Betreuungsgericht](https://www.anwalt.de/img_cache/14/141e89ca0a3147cf8cddd47ccfe41a11.png)
31.10.2014
von Rechtsanwalt Timo Stapf
… Nachfolgende Ausführungen stammen nicht vom Autor, sondern wurden der Presseerklärung des BGH entnommen. Folgender Fall lag der Entscheidung des BGH zugrunde. Die 1963 geborene Betroffene erlitt im Jahr 2009 eine Gehirnblutung mit der Folge …
![Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
03.11.2015
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… abgrenzen. Auf der anderen Seite bringen Nachfrager vielen Institutionen, die einem Unternehmen oftmals erst nach ausführlicher Prüfung eine Auszeichnung oder ein Gütesiegel erteilen, großes Vertrauen entgegen. Daraus folgt …
![Schulplatz-Kampagne 2021 hier erfolgreich geführt: kann ich auch jetzt noch auf meinen Schulplatz klagen?](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db6824e0819bf558f8538c9f43c381ef.png)
01.07.2021
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… und ausführliche Eilklage beim Gericht einzureichen, und vor allem sodann die weitere wichtige Arbeit an den Auswahlbelegungskriterien der Schulbehörde, im gerichtlichen Verfahren, auch noch im Juli zu führen. Dementsprechend treffen in der Kanzlei …
![Gesichtsmasken, Alltagsmasken, FFP2-Masken - Rücknahmeanordnung der Marktaufsicht - Teil 2](https://www.anwalt.de/img_cache/a3/a3b13f5231f37af0a81b76bc9af8eac9.png)
27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… folgen kurze Ausführung in Teil 3 dieser Abhandlung: FFP2-Masken - Gewährleistung, Produkthaftung, Abmahnung und Verkaufstop - Teil 3 - Görtz - Legal (goertz-legal.de) copyright Stuttgart, den 25.01.2021 Dominik Görtz Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Stuttgart / Heilbronn
![Mediation](https://www.anwalt.de/img_cache/a0/a056a6254da0d36e7d462c87fb9bb46f.png)
29.12.2023
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
… ein Rechtsanwalt zu Rate gezogen werden. Es gibt unzählige Möglichkeiten, im Rahmen eines Mediationsverfahrens hervorragende Ergebnisse für alle Beteiligten zu erreichen - das zeigt die Erfahrung. Bitte sprechen Sie mich an. Gerne berate ich Sie ausführlich über die Möglichkeiten der alternativen Konfliktbewältigung durch Mediation.
![ING DiBa: Ein Widerruf Ihres Immobiliendarlehensvertrags kann finanziell äußerst attraktiv sein!](https://www.anwalt.de/img_cache/13/130695f5899296b5c0b1caa1cd0b4121.png)
23.10.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Ausführungen zur Pflicht des Kunden, nach erfolgtem Widerruf innerhalb einer Frist von 30 Tagen alle erhaltenen Zahlungen, namentlich die Darlehenssumme, zurückzuzahlen. Ein Hinweis darauf, dass die ING DiBa ebenfalls binnen 30 Tagen alle …
![WL Bank AG – Immobiliendarlehensverträge jetzt noch fristgerecht ablösen und profitieren!](https://www.anwalt.de/img_cache/13/130695f5899296b5c0b1caa1cd0b4121.png)
22.04.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… über sein Widerrufsrecht zu Informieren. Schriftlich, im Vertrag und vor allem möglichst ausführlich und eindeutig soll das geschehen. In der Praxis, die in diesem Fall von Rechtsabteilungen der Kreditinstitute wie der WL Bank gestaltet wurde …
![BGH: Google muss Suchtreffer zu Personen nur bei Falschinformation löschen](https://www.anwalt.de/img_cache/20/204264ada7a5af801fb1f278af5c889d.png)
23.05.2023
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… ausführlich über sogenannte "Thumbnails" diskutiert, also kleine Vorschaubilder, die neben den Links in den Suchergebnissen bei Google erscheinen. Die Kläger hatten Einwände gegen bestimmte Bilder aus einem Artikel, die sie unter anderem …
![Unfall im Straßenverkehr - was nun?](https://www.anwalt.de/img_cache/55/55aaf4bf0d68b9562d09d4d5708700ec.png)
18.11.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Joachim Tietze
Verkehrsunfälle gehören auf deutschen Straßen bedauerlicherweise zum täglichen Leben. Für Beteiligte an einem Verkehrsunfall ergeben sich dann zum Teil erhebliche Konsequenzen und Folgen. Die nachfolgenden Ausführungen sollen - unabhängig …
![Ertragsplanung Liquiditätsplanung Risikomanagement](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93611575a7158afe19afb55be61ca8f5.png)
25.01.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… auf der offiziellen Website unter liquitool.net finden 1. Weitere Ausführungen dazu unten. 4. Schuldenmanagement Schuldenmanagement ist ein weiterer wichtiger Aspekt, den Unternehmen und Privatpersonen berücksichtigen sollten. Es bezieht …
![Abgasskandal: der aktuelle Status Quo zum „Thermofenster“ bei EuGH und BGH](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdde7d20be9d44dcf4ebf807565826ff.png)
27.09.2021
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… wenn die EG-Typgenehmigung für das Fahrzeug noch vorliege bzw. der Käufer das Fahrzeug auch in Kenntnis des Thermofensters erworben hätte. Sollte sich der Europäische Gerichtshof den Ausführungen des Generalanwalts anschließen, wären …
![Software-Update im VW Abgasskandal ist rechtswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/d9/d91a2d9e1bdedb6e0a9d1cad9c9bbeb0.png)
22.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
… dies in seinem Schlussantrag bejaht. Die Richter müssen den Ausführungen des Generalanwalts zwar nicht folgen, doch in der Regel tun sie das. Daher wird mit einer verbraucherfreundlichen Entscheidung gerechnet. „Bislang musste den Autoherstellern Vorsatz …
![Rückforderung von Kurzarbeitergeld – Vorläufigkeit der Bewilligung ?](https://www.anwalt.de/img_cache/2b/2b74971059c502a3ec591dd82cf6f6b0.png)
30.04.2024
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
… hat sich aber vermehrt erwiesen, dass die ursprünglichen Bewilligungsbescheide gar nicht als vorläufig deklariert waren. Lediglich enthielten die Bescheide unter einer Rubrik „Ergänzende Hinweise“ Ausführungen zur Vorläufigkeit …
![BAG fragt EuGH: Muss in angeordnete Quarantäne fallender Urlaub nachgewährt werden?](https://www.anwalt.de/img_cache/2b/2bdd68b94d3ec5116ce6e076943ab7b9.png)
16.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… des BAG zu erwartenden konkreten Ausführungen hierzu dürften mit Spannung erwartet werden. Erwähnenswert ist insoweit noch, dass mehrere Landesarbeitsgerichte dies anders als das LAG Hamm gesehen haben (vgl. LAG Düsseldorf, Urteil …
![Allgemeinplätze in Abmahnung berechtigen zur Bereinigung der Personalakte](https://www.anwalt.de/img_cache/a7/a7c9ca849411643bae917dc56a77d6da.png)
13.06.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… aus der Personalakte verurteilt. Leider – denn der Sachverhalt war durchaus eine Abmahnung wert. Man hätte nur konkret ausführen müssen, wer was zu wem und wann gesagt hat. Dazu wäre eine konkrete Befragung von Frau L. durch die Geschäftsleitung notwendig gewesen.
![Finanzen klären ohne Insolvenz](https://www.anwalt.de/img_cache/26/26ef66dd42eb1272a541dabe406c992a.png)
23.02.2022
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
… unnötige Kosten und Verfahren vermieden werden können. 6. Maßnahmen und Kosten Prinzipiell müssen Sie davon ausgehen, das Anwälte derartige Arbeiten wegen des zunächst nur schwer unübersehbaren Arbeitsaufwandes nur nach Stundenhonorar ausführen …
![Audi A6 im Abgasskandal – LG Nürnberg-Fürth spricht Schadenersatz zu](https://www.anwalt.de/img_cache/17/17987a8b457736b1758c31a7636a1c71.png)
08.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… im Prüfmodus u.a. die sog. schnelle Aufheizstrategie zum Einsatz. Im realen Straßenverkehr sei die Funktion jedoch überwiegend deaktiviert, so dass der Emissionsausstoß steigt. „Das Landgericht Nürnberg-Fürth folgte unseren Ausführungen …
![Abgasskandal - Thermofenster sind laut EuGH unzulässige Abschalteinrichtungen](https://www.anwalt.de/img_cache/17/17987a8b457736b1758c31a7636a1c71.png)
10.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… hat, dass im Abgasskandal Schadenersatzansprüche schon dann bestehen, wenn der Autohersteller die unzulässige Abschalteinrichtung nur fahrlässig verwendet hat. „Folgt der EuGH den Ausführungen des Generalanwalts, wovon auszugehen ist, muss …
![Checkliste für Unfälle im Home-Office - Wann liegt ein versicherter Arbeitsunfall vor?](https://www.anwalt.de/img_cache/90/90f5b876a375ce9a5c08a23c1c534246.png)
26.07.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… welchen der Arbeitnehmer nutzt, um Präsentationen für zukünftige Meetings zu erstellen. ✔ Es liegt eine versicherte Tätigkeit während des Unfalls vor: Die Intention des Arbeitnehmers bei der Ausführung der Tätigkeit ist entscheidend. Es muss …