6.650 Ergebnisse für Ausfuhr

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Nacherfüllung mangelhaft vorgenommen: Erneute Fristsetzung erforderlich!
Nacherfüllung mangelhaft vorgenommen: Erneute Fristsetzung erforderlich!
11.08.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… abgestellt wurde. Diese Pläne gibt der AG an das ausführende Unternehmen weiter. Wegen der Fehlerhaftigkeit der Planung kommt es zu Verzögerungen im Bauablauf, so dass der AG vom Ingenieur Schadensersatz i.H.v. rund 1,6 Mio. Euro verlangt …
Müssen Schwerbehinderte immer zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden?
Müssen Schwerbehinderte immer zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden?
15.08.2016 von anwalt.de-Redaktion
… und Lüftungsbauer und staatlich geprüfter Umweltschutztechniker mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 hatte sich daraufhin beworben und dazu auch einen ausführlichen Lebenslauf eingereicht. Die Stadt entschied sich allerdings, ohne …
Schmerzensgeld für fehlerhafte Tätowierung
Schmerzensgeld für fehlerhafte Tätowierung
28.04.2014 von anwalt.de-Redaktion
… auf freiwilliger Basis – der Kunde gibt sein rechtfertigendes Einverständnis für die gesamte Prozedur. Das soll aber grundsätzlich nur für eine in Technik und Gestaltung mangelfreie Ausführung gelten. Mit einer unsachgemäß schlechten Leistung …
Nordcapital Offshore Fonds in Schwierigkeiten - Möglichkeiten der Anleger
Nordcapital Offshore Fonds in Schwierigkeiten - Möglichkeiten der Anleger
29.10.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Anlageberatung hätten die Anleger auch ausführlich über die Risiken der Geldanlage aufgeklärt werden müssen. Dazu zählen u.a. die langen Laufzeiten und die erschwerte Handelbarkeit der Anteile. „Mit dem Erwerb der Anteile erhalten die Anleger …
Brandaktuell - Die Tücken der Wohngebäude-Versicherung (Teil I)
Brandaktuell - Die Tücken der Wohngebäude-Versicherung (Teil I)
01.12.2022 von Rechtsanwalt Zjurdt-Gralf Hueck
… mit der Ausführung von Bodenarbeiten ist unzureichend, da damit die Wiederherstellung des beschädigten Gebäudes noch nicht sichergestellt ist (so ausdrücklich auch LG Kiel und OLG Schleswig-Holstein). Dies gilt auch, wenn die Bauantragsunterlagen …
Abmahnfalle Internet auch für Abmahnanwälte
Abmahnfalle Internet auch für Abmahnanwälte
20.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Schädigung. Rechtsanwalt Dr. Erik Kraatz gibt abschließend zu bedenken, dass Abmahnungen daher stets ausführlich rechtlich geprüft werden sollten, ob sie auch wirklich berechtigt sind. Sollte dies nicht der Fall sein, zeigt …
Minderung der Miete wegen Großbaustelle
Minderung der Miete wegen Großbaustelle
07.04.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… Die Entscheidung des Landgerichts fasst wesentliche Fragen zum Minderungsrecht des Mieters gegen den Vermieter aufgrund einer Großbaustelle zusammen. Von besonderem Interesse sind die Ausführungen des Gerichts zu der Frage, wie mit der Einwendung …
Schlechte Bewertung erhalten? Bestreiten des Kunden- / Gästekontakts genügt im Regelfall
Schlechte Bewertung erhalten? Bestreiten des Kunden- / Gästekontakts genügt im Regelfall
27.09.2022 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Kontakt zum Bewerter bestreiten. Weiterer Ausführungen zur vermeintlichen Rechtsverletzung bedarf es nicht. Die Bewertungsplattform muss den anonymen Bewerter anschließend zur Stellungnahme auffordern. Erfolgt keine Reaktion, ist die Bewertung zu löschen.
Rechtsprobleme der Risikoabwälzung des Konzessionserwerbs auf den Mieter am Beispiel einer Spielhalle
Rechtsprobleme der Risikoabwälzung des Konzessionserwerbs auf den Mieter am Beispiel einer Spielhalle
30.09.2014 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… zur fristlosen Kündigung sowie der Mietminderung in der Zeit der gesetzlichen Kündigungsfrist genommen wird. 2.) Interessant sind auch die Ausführungen des Kammergerichts zur Mietminderung. Im vorliegenden Fall hatte das Gericht angenommen …
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
Kreuzfahrt – Ist Wegfall individueller Landgänge ein Reisemangel?
20.04.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… bei der beklagten Reederei eine Kreuzfahrt und erhielt am 22. November 2019 die Buchungsbestätigung und Rechnung. Mit der Rechnung übersandte die Reederei eine Information, nach der ausführliche Informationen zur Reservierungsbestätigung …
GarantieHebelPlan 07 – 09: Stehen die Gesellschaften vor dem Aus?
GarantieHebelPlan 07 – 09: Stehen die Gesellschaften vor dem Aus?
04.07.2014 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… erhalten, die Tagesordnungspunkte ausführlich zu diskutieren und entsprechende kritische Fragen an die Verantwortlichen zu richten. Daher sollte u.E. der Durchführung einer schriftlichen Abstimmung widersprochen werden. Zudem …
Trunkenheit im Straßenverkehr - auch bei hoher BAK ist vorsätzliches Handeln widerlegbar
Trunkenheit im Straßenverkehr - auch bei hoher BAK ist vorsätzliches Handeln widerlegbar
14.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ebenso fehlten Ausführungen zum Trinkverlauf und zum Trinkende. Insofern war die richterliche Beweiswürdigung lückenhaft, das Urteil wurde aufgehoben. Vgl. BGH 4 StR 401/14 vom 9. April 2015 Hinweis: Bitte beachten Sie, dass das oben …
Rückrufe für viele Modelle erwartet. Klage gegen KBA
Rückrufe für viele Modelle erwartet. Klage gegen KBA
23.02.2023 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
… und setzt sich persönlich für Sie ein. Rufen Sie unverbindlich an oder wählen Sie sich zu einem ausführlichen Besprechungstermin (bis zu einer Stunde persönlich am Telefon oder Videocall) kostenpflichtig ein. Haben …
Die wichtigsten Aufenthaltserlaubnisse und ihre groben Voraussetzungen
Die wichtigsten Aufenthaltserlaubnisse und ihre groben Voraussetzungen
14.03.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… kann eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden, etwa bei schweren Erkrankungen oder in Härtefällen. Unterlagen: Medizinische Gutachten, ausführliche Begründung des Härtefalls. Als erfahrener Rechtsanwalt habe ich mich …
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
​FAQ zum Schutz von Bauwerken
06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… dürfen nicht ohne dessen Zustimmung umgesetzt werden. Die Ausführung eines Baus durch einen Anderen nach den Entwürfen des Urhebers ist urheberrechtlich als Vervielfältigung zu werten. Eine Vervielfältigung eines Werkes ist nur nach Zustimmung …
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
13.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… der Praxis und der jeweiligen Fachgruppe ergibt, dass die Praxis im Ergebnis weniger verdient als die Fachkollegen. Ein ausführlicherer Blick in die Honorarunterlagen zeigt sodann, dass das Budget der Praxis in erheblichem Umfang …
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
„Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts“, BAG Entscheidung vom 16.02.2023, AZR 450/21
16.08.2023 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… Das BAG musste sich insofern ausführlich mit der Vermutungsregelung des § 22 AGG befassen. Gemäß § 22 AGG trägt im Streitfall, sobald die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten …
Die Souterrainwohnung muss trocken sein
Die Souterrainwohnung muss trocken sein
03.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Die sachgerechte Beratung schließe es ein, dass die Risiken erörtert werden und der Architekt dem Bauherrn hinreichend vor Augen führe, welche Folgen mit ein bestimmten Ausführung des Bauvorhabens verbunden seien. Die Planung des Architekten sei …
Auswirkungen der Regelung zum Fortbestand von Verwalterbestellungen nach § 6 Abs. 1 COVMG auf bereits vor dem 28.03.2020 beendete Verwalterbestellungen
Auswirkungen der Regelung zum Fortbestand von Verwalterbestellungen nach § 6 Abs. 1 COVMG auf bereits vor dem 28.03.2020 beendete Verwalterbestellungen
23.04.2021 von Rechtsanwältin Eva Stapelfeldt
… in einem Beschluss vom 15.12.2020 (1 W 1450/20 und 1 W 1451/20) die Frage, ob § 6 Abs. 1 COVMG zur einem Wiederaufleben einer am 28.03.2020 bereits abgelaufenen Verwalterbestellung führt, offengelassen. Aus den Ausführungen des Gerichts ergibt …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH – Film: „Sicario“
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH – Film: „Sicario“
07.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Ausführungen der Abmahnung wird im Namen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Zudem wird die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 815,00 Euro gefordert. Mit diesem Betrag sollen dann vermeintliche …
Widerruf von Darlehensverträgen - Fußnote: „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“
Widerruf von Darlehensverträgen - Fußnote: „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“
18.01.2016 von SH Rechtsanwälte
… dass sich die zuständigen Richter am Landgericht und Oberlandesgericht Köln zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen hatten, um eine einheitliche Rechtsprechung im Fall der Widerrufsfälle zu gewährleisten. Dabei sollen diese Ausführungen des Landgerichts …
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
04.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… orientieren, ausgehend davon, welcher Lösungsvorschlag dem Wohl des Kindes besser gerecht würde. Bemerkenswert an dieser Entscheidung war, dass es sich dabei nur um ein sogenanntes obiter dictum handelte, also rechtliche Ausführungen
Abmahnung Lentze Stopper für FC Bayern München AG Erste Abmahnungen wegen Ticketerwerbs
Abmahnung Lentze Stopper für FC Bayern München AG Erste Abmahnungen wegen Ticketerwerbs
27.08.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… dass wir durch eine Vertretung von Ihnen sicherstellen können, dass die Angelegenheit vor allen Dingen rechtsicher erledigt wird. Insofern sind die Ausführungen der Kanzlei Lentze Stopper zu den Streitwerten grundsätzlich ernst zu nehmen und nicht in Gänze …
Markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH „MO“ durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
Markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH „MO“ durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
25.08.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… gleichzeitig zusätzlich vertraglich dazu verpflichten würde, der Gegenseite ausführliche Auskünfte bzgl. des Umsatzes und der erworbenen Artikel des streitgegenständlichen Produktes verpflichtet. Zudem würde sich die abgemahnte Person dazu …