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Sparda Bank München - Kreditverträge ablösen und Geld sparen
Sparda Bank München - Kreditverträge ablösen und Geld sparen
20.12.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… die die Sparda Bank München um 2009 bei Abschlüssen von Darlehensverträgen verwendete, könnten Fehler enthalten und dadurch die Chance eines Widerrufs des Darlehensvertrags mit sich bringen. Überflüssige Ausführungen zu finanzierten Geschäften …
Vorgehensweise bei Beitragserhöhungen in der PKV
Vorgehensweise bei Beitragserhöhungen in der PKV
09.08.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
… rechtfertigen. Die Gerichte sind jedoch hinsichtlich der Frage, in welcher Ausführlichkeit dies zu geschehen hat, unterschiedlicher Auffassung. Was geschieht bei einer unwirksamen Beitragserhöhung? Wurde die Erhöhung nicht wirksam begründet …
Verspätet zur Arbeit: Betriebsrat wiederholt unpünktlich zur Arbeit
Verspätet zur Arbeit: Betriebsrat wiederholt unpünktlich zur Arbeit
09.10.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… dass das Fehlverhalten des Beteiligten zu 3), soweit es verschuldet ist, nicht ein derartiges Gewicht erlangt hat, das den Arbeitgeber zum Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 I BGB berechtigen würde. Bereits die vorstehenden Ausführungen
Privat Telefonieren am Arbeitsplatz: Telefonieren im Operationssaal
Privat Telefonieren am Arbeitsplatz: Telefonieren im Operationssaal
03.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… online.de Erste Prüfungsstufe einer fristlosen Kündigung laut LAG Rheinland-Pfalz: „Das Verhalten, dass die Beklagte dem Kläger insoweit vorwirft und das nach näherer Maßgabe der folgenden Ausführungen als bewiesen anzusehen …
Gerichtsbeschlüsse zur Auskunftspflicht - Hersteller und Behörden müssen brisante Akten herausgeben
Gerichtsbeschlüsse zur Auskunftspflicht - Hersteller und Behörden müssen brisante Akten herausgeben
24.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… oder in Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart – vorwiegend geschwärzte Seiten vor. Die ungenügend substantiierten Ausführungen der Autokonzerne bemängeln Richterinnen und Richter seit langem und verweisen auf die sekundäre Darlegungs …
Frommer Legal-Abmahnung dreht sich um die Serie The Idol
Frommer Legal-Abmahnung dreht sich um die Serie The Idol
27.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Nachtclubbesitzer als auch Anführer einer kultähnlichen Gruppe aufstrebender Musiker ist. Die ausführenden Produzenten der Serie sind Sam Levinson, Abel Tesfaye, Reza Fahim, Kevin Turen, Ashley Levinson, Sara E. White, Joe Epstein und Aaron Gilbert …
Beiträge in der privaten Krankenversicherung steigen – was PKV-Kunden dagegen tun können
Beiträge in der privaten Krankenversicherung steigen – was PKV-Kunden dagegen tun können
25.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
… Deshalb sollten PKV-Versicherte sich immer erst ausführlich beraten lassen, welcher Tarifwechsel sinnvoll ist.« Überprüfung PKV-Erhöhungsschreiben: Ist die Beitragserhöhung unwirksam? Eine weitere Möglichkeit zur finanziellen Entlastung …
5 Gründe, warum ein Unterhaltstitel regelmäßig von einem Rechtsanwalt überprüft werden sollte
5 Gründe, warum ein Unterhaltstitel regelmäßig von einem Rechtsanwalt überprüft werden sollte
05.07.2023 von Rechtsanwältin Eva Kopf
… Fachanwältin für Familienrecht - berät Sie ausführlich und verständlich zum Thema "Abänderung Unterhaltstitel" und allen anderen Angelegenheiten rund um das Familienrecht. Nehmen Sie gleich Kontakt mit Rechtsanwältin Eva Kopf über das Kontaktformular auf oder vereinbaren Sie unkompliziert und mit wenigen Klicks hier einen Termin.
OLG Dresden: Signal Iduna Unfallversicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Bandscheibenvorfall
OLG Dresden: Signal Iduna Unfallversicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Bandscheibenvorfall
07.12.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
… Rechtsanwalt Luber, LL.M., M.A. ausführlich, warum das Gutachten und damit auch das Urteil des Landgerichts fehlerhaft waren. Das Oberlandesgericht hatte nun ausreichend Sachverstand, erkannte die Richtigkeit des klägerischen Vortrags und holte erneut …
Klage der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der LEONINE Licensing AG
Klage der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der LEONINE Licensing AG
28.09.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist es grundsätzlich nicht mehr möglich, dem Gericht anzuzeigen, dass man sich gegen die Klage verteidigen möchte. Nach weiteren zwei Wochen läuft in der Regel die Frist zur Klageerwiderung ab. Binnen dieser Frist muss dem Gericht ausführlich
Sittenwidrigkeit einer Auflage in einem Testament / Testamentsvollstreckung / Grenzen der Testierfreiheit
Sittenwidrigkeit einer Auflage in einem Testament / Testamentsvollstreckung / Grenzen der Testierfreiheit
09.02.2022 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
… Diesen schwerwiegenden Ausnahmefalt hat das Landgericht nach ausführlicher Abwägung aller hier maßgeblichen im Einzelfall zu berücksichtigenden Umstände angenommen. Dafür hat das Landgericht insbesondere den Umstand herangezogen …
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung
07.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Wettbewerbsrechtsverletzungen abzumahnen. Wir haben hier bereits ausführlich über das Vorgehen des Vereins berichtet und unsere Handlungsempfehlungen nach Erhalt einer Abmahnung des Vereins erläutert. Nun ist uns bekannt, dass er auch die Nutzung des Begriffes …
EuGH-Generalanwalt: Schmerzensgeld bei Datenschutz-Verstoß nur bei tatsächlichen immateriellen Schäden
EuGH-Generalanwalt: Schmerzensgeld bei Datenschutz-Verstoß nur bei tatsächlichen immateriellen Schäden
13.10.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… In der Regel wird mit dem Urteil in sechs Monaten gerechnet. Fazit: Falls der EuGH den Ausführungen des Generalanwalts folgt, werden aus Sicht der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer die Chancen der Verbraucher auf Schadensersatz nicht gemindert …
Wegfall der Geschäftsgrundlage hinsichtlich unerwarteter Preiserhöhungen für Baustoffe
Wegfall der Geschäftsgrundlage hinsichtlich unerwarteter Preiserhöhungen für Baustoffe
21.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Erler
… zur Entwicklung der finanziellen Gesamtentwicklung des abgeschlossenen Vertrags vortragen. Bloße Ausführungen zu einzelnen Leistungspositionen des Vertrags sowie hierauf bezogene Preissteigerungen können eine Vertragsanpassung gem. § 313 BGB …
LKW-Maut durch EuGH teilweise gekippt - Rückforderung überhöhter Gebühren
LKW-Maut durch EuGH teilweise gekippt - Rückforderung überhöhter Gebühren
12.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… des betreffenden Verkehrswegenetzes. Die Kosten der Verkehrspolizei fallen nach den Ausführungen des Gerichts nicht unter den Begriff der Kosten für den Betrieb im Sinne des Art. 7 Abs. 9 der Wegekosten-Richtlinie und dürfen bei der Berechnung …
Zuständiges Arbeitsgericht bei LKW-Fahrer
Zuständiges Arbeitsgericht bei LKW-Fahrer
04.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… nicht einschlägig. Gemäß § 48 Abs. la ArbGG ist der Ort maßgebend an dem der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet. Das Gesetz knüpft dabei nicht an die organisatorische Zuordnung, sondern an den Ort der tatsächlichen Ausführung
Dieselskandal Mercedes Benz: Warum Dieselfahrer jetzt gute Chancen auf Schadensersatz haben
Dieselskandal Mercedes Benz: Warum Dieselfahrer jetzt gute Chancen auf Schadensersatz haben
26.05.2021 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… in Anspruch nehmen. Dieser übernimmt sämtliche Verfahrenskosten und erhält lediglich im Erfolgsfall eine Gewinnbeteiligung. Unsere Kanzlei bietet hierzu eine ausführliche und transparente Beratung an.« Mercedes-Benz-Fahrer …
WAS IST DER (neuer) REFERENZ WERT?
WAS IST DER (neuer) REFERENZ WERT?
27.11.2023 von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
… auswirken, und seine Eignung für die Produktion. Die Kosten für die materielle Ausführung der Bauwerke, die Vorteile des Vertrags, Honorare und Steuern, die den Bau, die Nutzung, die Qualität und das Alter des Gebäudes sowie den historisch …
Ein Leitfaden für die erfolgreiche Gründung einer Cannabis-Anbauvereinigung
Ein Leitfaden für die erfolgreiche Gründung einer Cannabis-Anbauvereinigung
10.06.2024 von Rechtsanwältin Olivia Ewenike
… der Vereinigung Rechtsfähigkeit und ist entscheidend für ihre offizielle Anerkennung. Die korrekte Ausführung dieses Schrittes ist unerlässlich, da selbst kleine Fehler zu Verzögerungen oder sogar zur Ablehnung der Eintragung führen können …
Dresdner Bank verwendete fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, weswegen Widerruf noch heute möglich ist
Dresdner Bank verwendete fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, weswegen Widerruf noch heute möglich ist
29.03.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… seiner Überflüssigkeit wohl auch einen Fehler darstellt. Denn finanzierte Geschäfte sind nicht der Regel-, sondern ein Ausnahmefall unter den Kreditgeschäften. Wenn jedoch trotzdem – wie in den Widerrufsbelehrungen der Dresdner Bank – Ausführungen
Bundesarbeitsgericht – keine Verjährung von Urlaubsansprüchen, anders bei Abgeltungsansprüchen!
Bundesarbeitsgericht – keine Verjährung von Urlaubsansprüchen, anders bei Abgeltungsansprüchen!
05.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… nach drei Jahren. Das hat das BAG per Grundsatzurteil entschieden und sich den vorherigen Ausführungen des EuGH angeschlossen - lesen Sie hierzu unseren Beitrag - BAG stärkt Arbeitnehmerrechte ! Aber das neuerliche Urteil des BAG besagt …
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
28.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Roßlau. Ich vertrete regelmäßig gerade Internethändler, die eine Anhörung vom Umweltbundesamt wegen einer Ordnungswidrigkeit aufgrund einer fehlenden Anmeldung nach Elektrogesetz oder Batteriegesetz erhalten. Ausführliche Informationen …
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
08.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einer gänzlich fehlenden Angabe gleich.“ Praktische Folgen der Kerntheorie Diese Ausführungen zu sogenannten kerngleichen Verstößen zeigen, wie weitreichend Unterlassungsverpflichtungen sein können. Sowohl so ähnliche Verstöße …
Abmahnung der Daimler Truck AG wegen Designrecht - ich berate auch Sie
Abmahnung der Daimler Truck AG wegen Designrecht - ich berate auch Sie
16.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… verwendet, oder müssen Hersteller oder Anbieter dies bei Würdigung aller maßgeblichen Umstände vernünftigerweise annehmen, muss ein Verkauf unterbleiben. Der Dritthersteller hat somit unter anderem ausführliche Hinweispflichten …